Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 29.10.2015 - L 23 SO 16/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,50380
LSG Berlin-Brandenburg, 29.10.2015 - L 23 SO 16/14 (https://dejure.org/2015,50380)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 29.10.2015 - L 23 SO 16/14 (https://dejure.org/2015,50380)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 29. Januar 2015 - L 23 SO 16/14 (https://dejure.org/2015,50380)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 55 Abs 1 Nr 2 SGG, 99 Abs 1 SGG, § 99 Abs 3 Nr 2 SGG, § 99 Abs 3 Nr 3 SGG, § 30 Abs 1 SGB 1
    Umstellung - Leistungsklage auf Feststellungsklage - Klageänderung - gewöhnlicher Aufenthalt - örtliche Zuständigkeit - Abgrenzung - stationäre/ambulante Leistungen - Einrichtung - gemischte Einrichtung - Kette - Analogie - planwidrige Regelungslücke

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Feststellung des zuständigen Leistungsträgers für Eingliederungshilfeleistungen; Stationäre Einrichtung; Leistungserbringung in ambulanter Form; Betreute Wohnmöglichkeiten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Umstellung - Leistungsklage auf Feststellungsklage - Klageänderung - gewöhnlicher Aufenthalt - örtliche Zuständigkeit - Abgrenzung - stationäre/ambulante Leistungen - Einrichtung - gemischte Einrichtung - Kette - Analogie - planwidrige Regelungslücke

  • rechtsportal.de

    Feststellung des zuständigen Leistungsträgers für Eingliederungshilfeleistungen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 05.07.2018 - B 8 SO 32/16 R

    Sozialhilfe - örtliche Zuständigkeit - Wechsel von ambulant betreuter

    Für eine analoge Anwendung des § 98 Abs. 2 Satz 2 SGB XII in Fällen gemischter Ketten fehlt es aber an der erforderlichen planwidrigen Regelungslücke (wie hier Hohm in Schellhorn/Hohm/Scheider, SGB XII, 19. Aufl 2015, § 98 SGB XII RdNr 122.1; Wahrendorf in Grube/Wahrendorf, SGB XII, 5. Aufl 2014, § 98 SGB XII RdNr 39; Söhngen in jurisPK-SGB XII, 2. Aufl 2014, § 98 RdNr 59 f; LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 29.10.2015 - L 23 SO 16/14; Thüringer LSG Urteil vom 17.10.2012 - L 8 SO 74/11) .
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.05.2018 - 12 A 2870/15

    Bewilligung von Pflegewohngeld für den Heimplatz eines verstorbenen

    Eine Analogie ablehnend: LSG Berlin-Bbg., Urteil vom 29. Oktober 2015 - L 23 SO 16/14 -, juris Rn. 82 ff.; LSG Rh.-Pf., Urteil vom 26. Oktober 2016 - L 4 SO 86/15 -, juris Rn. 31 ff.; Thür.
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