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   LSG Berlin-Brandenburg, 15.04.2010 - L 23 SO 277/08   

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https://dejure.org/2010,24155
LSG Berlin-Brandenburg, 15.04.2010 - L 23 SO 277/08 (https://dejure.org/2010,24155)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 15.04.2010 - L 23 SO 277/08 (https://dejure.org/2010,24155)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 15. April 2010 - L 23 SO 277/08 (https://dejure.org/2010,24155)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 92 Abs 2 S 1 Nr 8 SGB 12, § 92 Abs 2 S 1 Nr 3 SGB 12, § 19 Abs 3 SGB 12, § 53 Abs 1 S 1 SGB 12, § 54 Abs 1 S 1 SGB 12
    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfen zum Erwerb praktischer Kenntnisse und Fähigkeiten - Besuch einer Tagesstätte für behinderte Menschen - keine einer WfbM angegliederte Förderstätte - Einkommenseinsatz - kein Kostenbeitrag sondern Kostenbeteiligung

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 92 Abs 2 S 1 Nr 8 SGB 12, § 53 Abs 1 S 1 SGB 12, § 54 Abs 1 S 1 SGB 12, § 55 Abs 2 Nr 3 SGB 9
    Kostenbeteiligung bei Leistungen der Eingliederungshilfe, Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft, Hilfen zum Erwerb praktischer Kenntnisse und Fertigkeiten

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Besuch einer Tagesstätte für behinderte Menschen - keine einer WfbM angegliederte Förderstätte - kein Kostenbeitrag sondern Kostenbeteiligung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 09.12.2008 - B 8/9b SO 11/07 R

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Kostenerstattung - Mittagessen als integraler

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 15.04.2010 - L 23 SO 277/08
    Diese Hilfen umfassen auch diejenige Hilfe, die in den den Werkstätten für Behinderte nach § 136 Abs. 3 SGB IX angegliederten Förderstätten geleistet wird (BSG Urteil v. 9. Dezember 2008 - B 8/9b SO 11/07 R - Juris m.w.N.; Fuchs in Bihr/Fuchs/Krauskopf/Ritz, SGB IX, 2006, § 55 RdNr 10).

    9. Dezember 2008 - B 8/9b SO 11/07 R - Juris, das die Vorbereitung auf Maßnahmen der Teilhabe am Arbeitsleben als einen möglichen Inhalt ("ggf.") der Leistungen einer Förderstätte bezeichnet, wobei der Besuch einer solchen Einrichtung diese Leistung nicht bereits notwendig umfasst).

  • SG Wiesbaden, 28.11.2018 - S 29 SO 99/17

    Die Gewährung von Leistungen der Eingliederungshilfe ist nur

    Bei einer Tagesstätte dürfte es sich zwar um eine teilstationäre Einrichtung im Sinne dieser Vorschrift handeln (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 15.04.2010, Az.: L 23 SO 277/08).

    Um bestimmen zu können, welche Leistungen der Eingliederungshilfe gewährt wurden, ist der Ausgangsbescheid nach dem objektiven Empfängerhorizont auszulegen (LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 15.04.2010, Az.: L 23 SO 277/08 - juris - Rn. 49).

  • SG Braunschweig, 14.02.2013 - S 32 SO 178/10

    Vertrauendürfen hinsichtlich der Auslieferung am nächsten Werktag bei Abgabe des

    Dies beurteilt sich nach den Umständen des Einzelfalls in Abhängigkeit von dem in der Einrichtung zu deckenden individuellen Bedarf und dem Leistungsangebot der Förderstätte andererseits (vgl. Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 15.04.2010, Az.: L 23 SO 277/08 m.w.N.).
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