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   LSG Berlin-Brandenburg, 31.08.2006 - L 24 B 31/06 P ER   

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https://dejure.org/2006,19117
LSG Berlin-Brandenburg, 31.08.2006 - L 24 B 31/06 P ER (https://dejure.org/2006,19117)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 31.08.2006 - L 24 B 31/06 P ER (https://dejure.org/2006,19117)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 31. August 2006 - L 24 B 31/06 P ER (https://dejure.org/2006,19117)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Pflegeversicherung

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einstweilige Anordnungen zur Regelung eines vorläufigen Zustandes in Bezug auf ein streitiges Rechtsverhältnis; Wahrscheinlichkeit des Bestehens eines Anordnungsanspruches und eines Anordnungsgrundes nach summarischer Prüfung; Interessenabwägung bei offenem Ausgang des ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Bayern, 21.10.2010 - L 2 P 54/09

    Sozialgerichtliches Verfahren - Streitwertfestsetzung - Streitigkeit um den

    9 Bei Streitigkeiten über die Zulassung eines Pflegeheimes stellt die Rechtsprechung des BSG auf den Wert der Jahresgewinne aus drei Jahren ab (BSG vom 12. Juni 2008, B 3 P 2/07 ER und Verweis auf BSG vom 10. November 2005, B 3 KR 36/05; LSG D-Stadt-Brandenburg vom 31. August 2006, Az.: L 24 B 31/06 P ER).
  • SG Oldenburg, 17.07.2009 - S 91 P 48/08

    Streitwertfestsetzung im Falle von Streitigkeiten über die Zulassung eines

    (vgl. BSG Urteil vom 12.06.2008 B 3 P 2/07 ER unter Verweis auf BSG vom 10.11.2005 Az. B 3 KR 36/05; LSG Berlin-Brandenburg vom 31.08.2006 Az. L 24 B 31/06 P ER) Der Jahresgewinn errechnet sich aus den Einnahmen im entsprechenden Zeitraum abzüglich der Kosten im entsprechenden Zeitraum.
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