Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 11.08.2016 - L 25 AS 1611/16 B ER   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 86b Abs 1 S 1 Nr 2 SGG, § 177 SGB 3, § 180 Abs 4 S 2 SGB 3, § 16 SGB 2
    Anordnung der aufschiebenden Wirkung - Weiterbildungsmaßnahme - Entzug der Zertifizierung - Inzidentprägung bei Prüfung der Aufhebung einer Bewilligung von Leistungen der Weiterbildung - keine Verwaltungsaktqualität der Zulassung einer Maßnahme - Sicherung der Finanzierung der Maßnahme - kein Erfordernis der Sicherung des Lebensunterhalts für Leistungsberechtigte des SGB 2 - Sicherung der Lehrgangskosten durch den Europäischen Sozialfonds - Interessenabwägung

  • sozialrecht-heute.de

    Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines Widerspruchs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Anordnung der aufschiebenden Wirkung - Weiterbildungsmaßnahme - Entzug der Zertifizierung - Inzidentprägung bei Prüfung der Aufhebung einer Bewilligung von Leistungen der Weiterbildung - keine Verwaltungsaktqualität der Zulassung einer Maßnahme - Sicherung der Finanzierung der Maßnahme - kein Erfordernis der Sicherung des Lebensunterhalts für Leistungsberechtigte des SGB 2 - Sicherung der Lehrgangskosten durch den Europäischen Sozialfonds - Interessenabwägung

  • rechtsportal.de

    Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines Widerspruchs

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines Widerspruchs; Fehlende Anhörung; Entzug einer erteilten Zulassung; Öffentlich-rechtliche Rechtsposition

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • SG Berlin, 01.11.2016 - S 137 AS 14835/16

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistungen - Förderung der

    Es bestehen ersthafte Zweifel, ob die Vorgaben des § 180 Abs. 4 S. 2 SGB 3 (Sicherstellung der Finanzierung des Lebensunterhaltes im letzten Drittel der Ausbildung) auch im Grundsicherungsrecht anzuwenden sind (Anschluss an: Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 11. August 2016 - L 25 AS 1611/16 B ER -, juris).

    Zunächst ist hier auf einen Beschluss des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg hinzuweisen (Beschluss vom 11. August 2016 - L 25 AS 1611/16 B ER -,juris), der auf den vorliegenden Sachverhalt teilweise übertragbar und den Beteiligten auch bekannt ist.

    Dabei überzeugt auch hier die vom 25. Senat vorgenommene weitere Interessenabwägung (Beschluss vom 11. August 2016 - L 25 AS 1611/16 B ER -,juris).

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