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   LSG Berlin-Brandenburg, 08.06.2011 - L 25 AS 538/10   

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https://dejure.org/2011,12776
LSG Berlin-Brandenburg, 08.06.2011 - L 25 AS 538/10 (https://dejure.org/2011,12776)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 08.06.2011 - L 25 AS 538/10 (https://dejure.org/2011,12776)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 08. Juni 2011 - L 25 AS 538/10 (https://dejure.org/2011,12776)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 29 SGB 2 vom 31.12.2008, § 16b SGB 2 vom 01.09.2008, § 16c SGB 2 vom 01.09.2008
    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Einstiegsgeld; selbständige Tätigkeit; Internetshop; Vermittlung von Kaufgelegenheiten; wirtschaftliche Tragfähigkeit; Überwindung/Verringerung von Hilfebedürftigkeit; Prognoseentscheidung

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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (6)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 08.02.2007 - L 9 AS 26/06

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 08.06.2011 - L 25 AS 538/10
    Ob darüber hinaus damit zu rechnen sein muss, dass sich das Einkommen aus der Erwerbstätigkeit in absehbarer Zukunft auf so hohem Niveau bewegt, dass kein weiterer Hilfebedarf mehr besteht und weitere Hilfeleistungen nicht mehr zu erbringen sind (vgl. Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 8. Februar 2007 - L 9 AS 26/06 - juris), oder ob die Überwindung der Hilfebedürftigkeit zumindest wahrscheinlich sein muss (so Hannes, a. a. O., Rn. 54 und 56, nach dem es in Anlehnung an § 16b Abs. 2 Satz 1 SGB II wahrscheinlich erscheinen muss, dass der Leistungsempfänger seine Hilfebedürftigkeit spätestens 24 Monate nach Aufnahme der Erwerbstätigkeit überwunden hat), was dann der Fall sein soll, wenn die vom Hilfebedürftigen aufzunehmende Erwerbstätigkeit ihm die Perspektive eröffnet, in absehbarer Zeit auch ohne Leistungen nach dem SGB II den Lebensunterhalt für sich und die von ihm abhängigen Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft bestreiten zu können (so die Formulierung bei Lauterbach in Gagel, § 29 SGB II, Rn. 12), kann hier dahinstehen (vgl. auch Hengelhaupt, a. a. O., nach dem die hinreichende Aussicht bestehen muss, dass die selbständige Tätigkeit dem Hilfesuchenden nicht nur vorübergehend eine zumindest die Standards des SGB II erreichende Lebensgrundlage sichert; vgl. auch Marschner in Estelmann, SGB II, § 16b, Rn. 40).

    Offen bleiben kann auch, ob eine günstige Prognose immer nur gegeben ist, wenn sich eine fachkundige Stelle über die entsprechende Tragfähigkeit des Vorhabens geäußert hat (vgl. Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 8. Februar 2007 - L 9 AS 26/06 - juris; Spellbrink, a. a. O., Rn. 18) und ob hier unter Umständen eine solche Stellungnahme vorliegt.

  • BSG, 03.04.2008 - B 11b AS 15/07 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 08.06.2011 - L 25 AS 538/10
    Es handelt sich bei dieser Zielvorstellung jedenfalls für § 29 Abs. 1 Satz 1 SGB II a. F. um eine echte Tatbestandsvoraussetzung im Sinne eines unbestimmten Rechtsbegriffs, der einer vollständigen gerichtlichen Kontrolle unterliegt (vgl. zu § 29 SGB II a. F. Spellbrink in Eicher/Spellbrink, SGB 11, 2. Auflage 2008, § 29, Rn. 19; BSG, Beschluss vom 3. April 2008 - B 11b AS 15/07 B - juris; auch für § 16b SGB II Hannes in Gagel, § 16b SGB II, Rn. 53; Hengelhaupt in Hauck/Noftz, K § 16b, Rn. 108; a. A. für § 16b SGB II Thie in Münder, SGB 11, 3. Auflage 2009, § 16b, Rn. 10).
  • BSG, 01.06.2006 - B 7a AL 6/05 R

    Förderung der beruflichen Weiterbildung - Unterhaltsgeldanspruch - Rechtsänderung

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 08.06.2011 - L 25 AS 538/10
    Würde es sich bei der vom Kläger aufgenommenen selbständigen Tätigkeit um eine "Maßnahme" im Sinne des § 66 Abs. 1 Nr. 3 SGB II handeln (vgl. zum weiten Maßnahmebegriff für den gleich gestalteten § 422 Abs. 1 Nr. 3 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch BSG, Urteil vom 1. Juni 2006 - B 7a AL 6/05 R - juris), käme demnach auch in Betracht, dass nur § 29 SGB II a. F. anzuwenden ist.
  • BSG, 18.05.2010 - B 7 AL 22/09 R

    Förderung der beruflichen Weiterbildung - Zulassung von Weiterbildungsträgern und

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 08.06.2011 - L 25 AS 538/10
    Dabei ist in Bezug auf den Hauptantrag eine kombinierte Anfechtungs- und Leistungsklage (§ 54 Abs. 1, § 56 des Sozialgerichtsgesetzes ), in Bezug auf den Hilfsantrag eine kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage die richtige Klageart (vgl. Bundessozialgericht , Urteil vom 18. Mai 2010 - B 7 AL 22/09 R - juris).
  • LSG Sachsen, 13.10.2009 - L 3 AS 318/09

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Eingliederungsleistungen an

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 08.06.2011 - L 25 AS 538/10
    Denn der Kläger hatte - anders als der Kläger in dem dem Urteil des Senats vom 17. März 2011 (L 25 AS 2338/08) zugrunde liegenden Sachverhalt - hier die selbständige Tätigkeit zum 1. März 2007 bereits aufgenommen (ob der Antragsteller in dem dem Beschluss des Landessozialgerichts Sachsen vom 13. Oktober 2009 <L 3 AS 318/09 B ER - juris> zugrunde liegenden Sachverhalt seine selbständige Tätigkeit bereits aufgenommen hatte, wird in dem Beschluss nicht mitgeteilt).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 15.02.2008 - L 26 B 107/08

    Überwindung von Hilfebedürftigkeit; Prognoseentscheidung

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 08.06.2011 - L 25 AS 538/10
    Nach § 29 Abs. 1 Satz 1 SGB II a. F. wird Einstiegsgeld zur "Überwindung von Hilfebedürftigkeit" gewährt (vgl. Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 15. Februar 2008 - L 26 B 107/08 AS ER, L 26 B 115/08 AS PKH - juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.06.2013 - L 2 AS 2249/12
    Die von der Behörde getroffene Prognoseentscheidung ist gerichtlich in vollem Umfang überprüfbar; ein nur begrenzt überprüfbarer Beurteilungsspielraum im Sinne einer Einschätzungsprärogative der Verwaltung ist bei der Prüfung der in § 16b SGB II normierten Tatbestandsvoraussetzung der Überwindung der Hilfebedürftigkeit nicht gegeben (LSG NRW Urteil vom 06.06.2013 - L 7 AS 1884/12 juris Rn. 40; Hannes in Gagel, a.a.O., § 16b Rn. 87 und 53 unter Verweis auf LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 08.06.2011 - L 25 AS 538/10 juris Rn. 33 zu § 29 SGB II a.F.; Hengelhaupt in Hauck/Noftz, a.a.O., § 16b Rn. 92; Schumacher in Oestreicher, SGB II, EL 67, § 16b Rn. 24; aA Harks in jurisPK-SGB II, 3. Aufl. 2012, § 16c Rn. 27).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 09.09.2011 - L 5 AS 326/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistungen an Selbständige -

    Es kann dahinstehen, ob eine wirtschaftliche Tragfähigkeit bereits vorliegt, wenn der erzielte Gewinn wenigstens die Betriebsausgaben deckt (so Sächs. LSG, a.a.O., RN 27), oder ob darüber hinaus die Überwindung der Hilfebedürftigkeit wahrscheinlich sein muss (vgl. zum Vorst.: LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 8. Juni 2011, Az.: L 25 AS 538/10, juris RN 33-35).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 09.04.2021 - L 7 AS 1237/20
    Hieraus ist zu folgern, dass eine Förderung mittels Einstiegsgeld ausgeschlossen ist, wenn die angestrebte Tätigkeit keine berechtigte Chance und Hoffnung lässt, die Hilfebedürftigkeit des Leistungsempfängers auf Dauer zu beenden (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 30.08.2010 - L 19 AS 60/09; LSG Niedersachsen-Bremen Urteil vom 25.05.2011 - L 13 AS 178/10; LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 08.06.2011 - L 25 AS 538/10).
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