Volltextveröffentlichungen (6)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Arbeitslosenversicherung

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  § 57 Abs 2 SGB 3
  Gründungszuschuss - Bewilligung eines Gründungszuschusses nur für die im Antrag konkret genannte selbständige Tätigkeit, für die die Stellungnahme der fachkundigen Stelle im Sinne des § 57 Abs. 2 SGB III a. F. vorlag - Tätigkeitsänderung während des Bewilligungszeitraumes

 
• Entscheidungsdatenbank Brandenburg

  § 57 Abs 2 SGB 3
  Gründungszuschuss - Bewilligung eines Gründungszuschusses nur für die im Antrag konkret genannte selbständige Tätigkeit, für die die Stellungnahme der fachkundigen Stelle im Sinne des § 57 Abs. 2 SGB III a. F. vorlag - Tätigkeitsänderung während des Bewilligungszeitraumes

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Aufhebung der Bewilligung eines Gründungszuschusses für die Aufnahme einer hauptberuflichen selbständigen Tätigkeit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)

• LSG Baden-Württemberg, 15.08.2017 - L 13 AL 1423/16

  Anspruch auf Bewilligung eines Gründungszuschusses nach dem SGB III

  Weder hat der Kläger eine Tragfähigkeitsbescheinigung einer fachkundigen Stelle für die Zweigniederlassung in S. vorgelegt, was von § 93 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 SGB III gefordert wird; noch hat er der Beklagten selbst entsprechende Unterlagen zur Prüfung vorgelegt, was jedoch gleichfalls erforderlich gewesen wäre (LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 18. März 2014 - L 29 AL 257/11 - juris Rn 55).
• LSG Bayern, 03.12.2015 - L 9 AL 167/12

  Aufhebung Gründungszuschuss

  Damit lässt sich die sozialgerichtliche Rechtsprechung vereinbaren, wonach der Behörde eine Prüfungskompetenz dahin zusteht, ob der Nachweis über die Tragfähigkeit der Existenzgründung gelungen ist (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 18.03.2014 - L 29 AL 257/11, RdNr. 55; vgl. auch LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 17.02.2015 - L 14 AL 7/11, RdNr. 43).