Rechtsprechung
| LSG Sachsen, 06.02.2003 - L 3 AL 267/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Dresden, 08.12.2000 - S 17 AL 153/99
- LSG Sachsen, 06.02.2003 - L 3 AL 267/01
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 21.08.2001 - B 11 AL 89/01 B
Grundsätzliche Bedeutung im sozialgerichtlichen Verfahren bei der Anwendung des § …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BVerfG, 24.05.2000 - 1 BvL 1/98
Lohnersatzleistungen
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BSG, 28.11.2007 - B 11a AL 47/06 R
Berufsausbildungsbeihilfe - Einkommensanrechnung - Nebeneinkommen - …
Jedenfalls bei einer Minderung (bei Erhöhung des Einkommens beruft sich die Bundesagentur für Arbeit durchaus auf § 48 SGB X, bestätigend Sächsisches LSG, Urteil vom 6. Februar 2003 - L 3 AL 267/01) widerspricht ein Ausschluss der Neuberechnung nach Antragstellung bzw Entscheidungszeitpunkt dem Sinn und Zweck des § 71 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 SGB III und kann deshalb die genannte Vorschrift in ihrem weiter gefassten Wortlaut nicht zum Tragen kommen (zur teleologischen Reduktion vgl BVerfGE 88, 145, 166 f; BVerfG, Kammerbeschluss vom 7. April 1997 - 1 BvL 11/96 = NJW 1997, 2230).