Volltextveröffentlichungen (7)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Arbeitslosenversicherung

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

 
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de (Leitsatz)

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (3)

• BSG, 06.03.1991 - 5 RJ 39/90

  Bindung des Revisionsgerichts an Feststellungen der Tatsacheninstanz zu …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 19.06.2015 - L 3 AL 55/12

  Nach der Rechtsprechung des BSG liegt Vergleichbarkeit vor, wenn die ausländische Leistung in ihrem Kerngehalt den gemeinsamen und typischen Merkmalen der inländischen Leistung entsprechen, d. h. nach Motivation und Funktion gleichwertig sind (Urteile vom 16. Mai 2012, B 4 AS 105/11 R, und vom 6. März 1991, 13/5 RJ 39/90, jeweils zitiert nach juris).
• BSG, 16.05.2012 - B 4 AS 105/11 R

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss wegen Bezugs einer …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 19.06.2015 - L 3 AL 55/12

  Nach der Rechtsprechung des BSG liegt Vergleichbarkeit vor, wenn die ausländische Leistung in ihrem Kerngehalt den gemeinsamen und typischen Merkmalen der inländischen Leistung entsprechen, d. h. nach Motivation und Funktion gleichwertig sind (Urteile vom 16. Mai 2012, B 4 AS 105/11 R, und vom 6. März 1991, 13/5 RJ 39/90, jeweils zitiert nach juris).
• BSG, 03.07.2003 - B 7 AL 42/02 R

  Arbeitslosengeldanspruch - Grenzgänger - Wohnortverlegung während …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 19.06.2015 - L 3 AL 55/12

  Denn der Kläger war ein sog. Grenzgänger (vgl. zum Begriff Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 3. Juli 2003, B 7 AL 42/02 R, zitiert nach juris), auf den die vorgenannten Bestimmungen Anwendung finden.

• LSG Sachsen, 15.07.2015 - L 3 AL 83/15

  Aufhebung der Beiordnung eines Rechtsanwalts; neuer Rechtszug; …

  Die Klägerin begehrt die Aufhebung der im Verfahren Az. L 3 AL 55/12 mit Beschluss vom 23. Juni 2014 ausgesprochenen Beiordnung ihrer damaligen Bevollmächtigten.

  Im Verfahren Az. L 3 AL 55/12 begehrte die Klägerin die Verpflichtung der Beklagten auf Bewilligung einer Kraftfahrzeugbeihilfe.

  Vorsorglich beantrage sie die Aufhebung der Beiordnung der Rechtsanwältin im Verfahren Az. L 3 AL 55/12.

  Die im Verfahren Az. L 3 AL 83/15 beantragte Aufhebung der Anwaltsbeiordnung betrifft nur das Berufungsverfahren Az. L 3 AL 55/12.

  Diese Kenntnis erlangte sie aber erst nach dem Abschluss des Berufungsverfahrens Az. L 3 AL 55/12.

• LSG Sachsen, 02.07.2015 - L 3 AL 83/15

  Rechtsmittelverzicht; Sozialgerichtliches Verfahren; Wiederaufnahmegrund der in …

  Die Klägerin erstrebt die Wiederaufnahme des Berufungsverfahrens Az. L 3 AL 55/12.

  Vorsorglich beantrage sie die Aufhebung der (mit Beschluss vom 23. Juli 2014 im Rahmen der Prozesskostenhilfe erfolgten) Beiordnung der Rechtsanwältin im Verfahren Az. L 3 AL 55/12.

  Die Klägerin behauptet aber nicht, während des (gesamten) Verlaufs des Berufungsverfahrens Az. L 3 AL 55/12 geschäfts- und prozessunfähig gewesen zu sein.

• LSG Schleswig-Holstein, 17.05.2021 - L 3 AL 3/19

  Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs - Urlaubsabgeltung - Grenzgänger - …

  Das BSG hat in seinem Urteil vom 17. März 2016 (Az. B 11 AL 4/15 R, dem eine Entscheidung des erkennenden Senats zugrunde lag (vgl. L 3 AL 55/12, Urteil vom 19. Juni 2015) erkannt, dass, wenn bei Beendigung eines Arbeitsverhältnisses in Dänemark das auf einem dänischen Urlaubskonto angesparte Entgelt an den Arbeitnehmer ausbezahlt wird, dessen Anspruch auf Arbeitslosengeld wegen des Bezugs einer Urlaubsabgeltung vergleichbaren Leistung für die Dauer des abgegoltenen Urlaubs ruht.

  Der erkennende Senat hatte bereits in seiner Entscheidung L 3 AL 55/12 ausgeführt, dass im dänischen wie im deutschen Recht ein Anspruch auf bezahlten Urlaub besteht- wenn auch in unterschiedlicher Ausgestaltung -, dass aber eine Parallelität der Interessenlagen, nämlich durch die Ruhensregelung Doppelleistungen zu vermeiden, bei Auszahlung der deutschen Urlaubsabgeltung wie auch des dänischen Urlaubsgelds gelten muss.

• LSG Sachsen, 27.06.2013 - L 3 AL 124/13

  Asperger-Syndrom; einstweilige Anordnung; Hilfen zur Teilhabe am …

  Dagegen hat die Antragstellerin am 23. Mai 2012 Berufung eingelegt (Az. L 3 AL 55/12).

  Wegen der Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die Gerichtsakten aus beiden Verfahrenszügen, die Akten des Sächsischen Landessozialgerichtes zu den Verfahren Az. L 3 AL 55/12 und L 3 AL 107/13 ER sowie die beigezogenen Verwaltungsakten des Antragsgegners Bezug genommen.

• LSG Niedersachsen-Bremen, 26.09.2012 - L 11 AL 60/12
  Die Beschwerde gegen die Ablehnung von Prozesskosten-hilfe für das Verfahren S 3 AL 55/12 ER (Beschluss des Sozialgerichts Hildesheim vom 17. April 2012) wird zurückgewiesen.