Volltextveröffentlichungen (12)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Arbeitslosenversicherung

• IWW
• openjur.de

  Arbeitslosengeld - Sperrzeit - Arbeitsaufgabe - Aufhebungsvertrag - wichtiger Grund - drohende sozial gerechtfertigte Arbeitgeberkündigung - Abfindung - Verzicht auf Rechtmäßigkeitsprüfung der Kündigung im Hinblick auf § 1a KSchG - keine Manipulation

 
• Justiz Baden-Württemberg

  Arbeitslosengeld - Sperrzeit - Arbeitsaufgabe - Aufhebungsvertrag - wichtiger Grund - drohende sozial gerechtfertigte Arbeitgeberkündigung - Abfindung - Verzicht auf Rechtmäßigkeitsprüfung der Kündigung im Hinblick auf § 1a KSchG - keine Manipulation

• ra-skwar.de

  Arbeitslosengeld II - keine Sperrzeit trotz Aufhebungsvertrag

• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Anspruch auf Arbeitslosengeld ohne Sperre trotz Aufhebungsvertrag

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Aufhebungsvertrag mit Abfindungsregelung in den Grenzen des § 1a Abs. 2 KSchG hat keine Auswirkungen auf den Eintritt einer Sperrzeit; Sperrzeitunschädlichkeit eines Aufhebungsvertrages mit Abfindungsregelung in den Grenzen des § 1a Abs. 2 KSchG; Anspruch auf ...

• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  Arbeitslosengeldsperre bei Abschluss eines Aufhebungsvertrages?

• rabüro.de

  Zum Anspruch auf Arbeitslosengeld ohne Sperre trotz Aufhebungsvertrag

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  KSchG § 1a Abs. 2; SGB III § 144 Abs. 1
  Anspruch auf Arbeitslosengeld; Sperrzeitunschädlichkeit eines Aufhebungsvertrages mit Abfindungsregelung in den Grenzen des § 1a Abs. 2 KSchG

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

• LSG Baden-Württemberg (Pressemitteilung)

  Trotz Aufhebungsvertrag Arbeitslosengeld ohne Sperre

• heise.de (Pressebericht, 07.03.2011)

  Aufhebungsvertrag: Sperre des Arbeitslosengeldes nicht immer rechtens

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Aufhebungsvertrag und die Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe

 
• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Arbeitsrecht - Keine Sperrzeit trotz Aufhebungsvertrag?

• nwb.de (Kurzmitteilung)

  Trotz Aufhebungsvertrag keine Drei-Monats-Sperre für Arbeitslosengeld

• arbeitsrechtsiegen.de (Kurzinformation)

  Arbeitslosengeldsperre bei Abschluss Aufhebungsvertrag

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Trotz Aufhebungsvertrag besteht Anspruch auf Arbeitslosengeld ohne Sperre

• 123recht.net (Kurzinformation)

  Trotz Aufhebungsvertrag kann Anspruch auf Arbeitslosengeld ohne Sperre bestehen

Wird zitiert von ... (2)

• LSG Hessen, 02.09.2011 - L 9 AL 120/11

  Arbeitslosengeld - Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe - Abschluss eines …

  Allein aus einer z. B. die Grenzen des § 1a Abs. 2 KSchG überschreitenden Abfindungshöhe kann auch nicht generell der Verdacht hergeleitet werden, es sei ein von der Versichertengemeinschaft nicht mehr zu tolerierender "Freikauf" erfolgt (BSG, Urteil vom 17. Oktober 2007 - B 11a AL 51/06 R; s. a. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 16. Februar 2011 - L 3 AL 712/09 -juris).
• LSG Baden-Württemberg, 19.10.2011 - L 3 AL 5078/10

  Ruhen des Arbeitslosengeldes - Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe - Aufhebungsvertrag …

  Der Berichterstatter hat dabei unter anderem auf das Urteil des erkennenden Senats vom 16.02.2011 (L 3 AL 712/09) verwiesen, in dem entschieden worden ist, dass ein wichtiger Grund für die Lösung eines Beschäftigungsverhältnisses dann vorliegt, wenn ein Aufhebungsvertrag aus betriebsbedingten Gründen abgeschlossen wurde, eine vereinbarte Abfindung den Betrag gemäß § 1a Abs. 2 KSchG nicht überschreitet und Hinweise auf eine Manipulation zu Lasten der Versichertengemeinschaft fehlen, und gegen das die von der Beklagten genannte Revision vor dem BSG anhängig ist.