Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• openjur.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BSG, 17.08.2020 - B 4 AS 48/20 R

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 23.10.2020 - L 3 AS 15/18

  Gegen diese Entscheidung wurde Revision eingelegt: B 4 AS 48/20 R.
• BSG, 30.09.2008 - B 4 AS 57/07 R

  Sozialgerichtliches Verfahren - Berufungssumme - Rechtsänderung - Grundsicherung …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 23.10.2020 - L 3 AS 15/18

  Demgegenüber hat das BSG Zinseinkünfte aus Sparguthaben, die zum Schonvermögen gehören als Einkommen qualifiziert, wenn sie nach Antragstellung zufließen (Urteil vom 30. September 2008, B 4 AS 57/07 R).
• BSG, 20.06.1978 - 7 RAr 47/77

  Arbeitslosigkeit - Arbeitslosenhilfe - Einkommen - Veräußerung eines privaten …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 23.10.2020 - L 3 AS 15/18

  In der landessozialgerichtlichen Rechtsprechung ist gestützt auf ältere Rechtsprechung des BSG zur Arbeitslosenhilfe (Urteil des BSG vom 20. Juni 1978, 7 RAr 47/77) bezogen auf die hier streitige Veräußerung von Wertpapieren angenommen worden, dass es sich bei dem erhaltenen Betrag nicht um Einkommen, sondern um Vermögen handele, weil der erzielte Kaufpreis nur an die Stelle des verwerteten Vermögensgegenstandes trete und dem Hilfebedürftigen keinen wertmäßigen Zuwachs bringe (siehe LSG NRW, Beschluss vom 26. April 2011, L7 AS 493/11 B).
• BSG, 10.08.2016 - B 14 AS 51/15 R

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung - …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 23.10.2020 - L 3 AS 15/18

  Das BSG hat die Auszahlung von Überschussanteilen und Bewertungsreserven aus einer zum Schonvermögen zielenden Kapitallebensversicherung während des Leistungsbezug nicht als Einkommen qualifiziert, weil die Überschussbeteiligung Teil der Lebensversicherung sei und deshalb nur zur Steigerung des Verkehrswertes eines bereits zuvor vorhandenen Vermögensgegenstandes geführt habe (BSG, Urteil vom 10. August 2016, B 14 AS 51/15 R).
• BSG, 22.08.2012 - B 14 AS 103/11 R

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Zinseinkünfte …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 23.10.2020 - L 3 AS 15/18

  (BSG Urteil vom 22. August 2012, B 14 AS 103/11 R).

• LSG Hessen, 24.08.2022 - L 6 AS 97/20

  Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II ; …

  Soweit in der obergerichtlichen Rechtsprechung in einer neueren Entscheidung die Auffassung vertreten worden ist, kurzfristige Spekulationsgewinne aus Aktiengeschäften, die innerhalb eines Bewilligungsabschnitts getätigt würden, seien grundsicherungsrechtlich als Einkommen zu bewerten (so Schleswig-Holsteinisches LSG, Urteil vom 23. Oktober 2020, L 3 AS 15/18) ergibt sich auch daraus für den vorliegenden Fall keine andere Beurteilung.