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   LSG Baden-Württemberg, 29.02.2012 - L 3 AS 1807/11   

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https://dejure.org/2012,5552
LSG Baden-Württemberg, 29.02.2012 - L 3 AS 1807/11 (https://dejure.org/2012,5552)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 29.02.2012 - L 3 AS 1807/11 (https://dejure.org/2012,5552)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 29. Februar 2012 - L 3 AS 1807/11 (https://dejure.org/2012,5552)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verpflichtung zur Anhörung vor der Aufhebung oder Rücknahme eines Verwaltungsakts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 09.11.2010 - B 4 AS 37/09 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Verfahrensfehler - Heilung - Nachholung

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 29.02.2012 - L 3 AS 1807/11
    Dass hier eine Nachholung unproblematisch möglich ist, hat auch das BSG in der von den Klägern genannten Entscheidung bestätigt (Urt. v. 09.11.2010, B 4 AS 37/09 R, Juris Rn. 16).
  • LSG Baden-Württemberg, 23.01.2004 - L 4 KR 4071/02

    Anti-Milben Bettwäsche-Reiseset als Heilmittel ungeeignet

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 29.02.2012 - L 3 AS 1807/11
    Bei einer Streitgenossenschaft jedoch sind hinsichtlich des Beschwerdewertes des § 144 Abs. 1 Satz 1 SGG nach § 202 SGG i.V.m. § 5 Halbsatz 1 ZPO die Begehren aller Kläger zusammenzurechnen (Bayerisches LSG, Urt. v. 05.05.2008, L 20 AY 5/07, Juris Rn. 22), dies soll sogar für einfache Streitgenossen gelten (LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 23.01.2004, L 4 KR 4071/02, Juris Rn. 16 m.w.N.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 05.05.2008 - L 20 AY 5/07

    Sozialhilfe

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 29.02.2012 - L 3 AS 1807/11
    Bei einer Streitgenossenschaft jedoch sind hinsichtlich des Beschwerdewertes des § 144 Abs. 1 Satz 1 SGG nach § 202 SGG i.V.m. § 5 Halbsatz 1 ZPO die Begehren aller Kläger zusammenzurechnen (Bayerisches LSG, Urt. v. 05.05.2008, L 20 AY 5/07, Juris Rn. 22), dies soll sogar für einfache Streitgenossen gelten (LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 23.01.2004, L 4 KR 4071/02, Juris Rn. 16 m.w.N.).
  • LSG Baden-Württemberg, 26.03.2015 - L 7 AS 4295/13

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Anhörung zu einer Aufhebung nach § 48

    Der Beklagte hätte mithin die Klägerin vor Erlass des Widerspruchsbescheids ordnungsgemäß anhören müssen (vgl. BSG, Urteil vom 9. November 2010 - B 4 AS 37/09 R - juris Rdnr. 13; Urteil vom 21. Juni 2011 - B 4 AS 21/10 R - BSGE 108, 258 - juris Rdnr. 35; Urteil vom 21. Juni 2011 - B 4 AS 22/10 R - juris Rdnr. 27; Urteil vom 15. August 2002 - B 7 AL 38/01 R - juris Rdnr. 22; vgl. ferner LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 29. Februar 2012 - L 3 AS 1807/11 - juris Rdnr. 27 f.; Sächsisches LSG, Urteil vom 27. Februar 2014 - L 3 AS 579/11 - juris Rdnr. 39 ff.; Thüringer LSG, Urteil vom 27. September 2012 - L 9 AS 1935/11 - juris Rdnr. 21 f.), was er unterlassen hat.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.07.2012 - L 19 AS 566/12

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Hierbei ist es unerheblich, ob die Rechtsansicht der Behörde zutrifft, ob also die Rechtsgrundlage, auf die sie sich stützen will, tatsächlich eingreift (Landessozialgericht Baden-Urteil vom 29.02.2012 - L 3 AS 1807/11 = juris Rn 27; v. Wulffen in: ders., SGB X, 7. Aufl. 2010, § 24 Rn. 9 m.w.N.).

    Hieraus folgt, dass die Anhörung nicht etwa dadurch betroffen wird, dass die Entscheidung auf eine rechtlich andere Grundlage gestützt wird, solange die Anhörung alle Tatsachen umfasst hat, die für jene Rechtsgrundlage relevant sind (vgl. Landessozialgericht Baden-Urteil vom 29.02.2012 - L 3 AS 1807/11 = juris Rn 27).

  • LSG Bayern, 30.10.2013 - L 1 LW 23/12

    Gegen die Neuberechnung einer Altersrente eines verheirateten Landwirts unter

    Hieraus folgt, dass eine Anhörung nicht etwa deshalb nicht vorliegt, weil die Entscheidung auf eine andere Rechtsgrundlage gestützt wird, solange die Anhörung alle Tatsachen umfasst hat, die für jede Rechtsgrundlage relevant sind (LSG Baden-Württemberg, L 3 AS 1807/11, in juris).
  • LSG Bayern, 19.10.2021 - L 15 AS 303/21

    Grundsicherung für Arbeitsuchende: Keine Ermessen bei Verlängerung einer

    Hieraus folgt, dass eine Anhörung nicht etwa deshalb nicht vorliegt, weil die Entscheidung auf eine andere Rechtsgrundlage gestützt wird, solange die Anhörung alle Tatsachen umfasst hat, die für jede Rechtsgrundlage relevant sind (LSG Baden-Württemberg, L 3 AS 1807/11).
  • LSG Bayern, 19.10.2022 - L 15 AS 303/21

    Ermessen bei Festlegung der Gültigkeitsdauer einer Eingliederungsvereinbarung

    Hieraus folgt, dass eine Anhörung nicht etwa deshalb nicht vorliegt, weil die Entscheidung auf eine andere Rechtsgrundlage gestützt wird, solange die Anhörung alle Tatsachen umfasst hat, die für jede Rechtsgrundlage relevant sind (LSG Baden-Württemberg, L 3 AS 1807/11).
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