Rechtsprechung
   LSG Schleswig-Holstein, 26.02.2016 - L 3 AS 220/13   

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https://dejure.org/2016,61823
LSG Schleswig-Holstein, 26.02.2016 - L 3 AS 220/13 (https://dejure.org/2016,61823)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 26.02.2016 - L 3 AS 220/13 (https://dejure.org/2016,61823)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 26. Februar 2016 - L 3 AS 220/13 (https://dejure.org/2016,61823)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Schleswig-Holstein, 23.11.2018 - L 3 AS 175/16

    Angelegenheiten nach dem SGB II

    Auch stehe die Entscheidung des BSG zum Aktenzeichen B 14 AS 1/17 R zur Entscheidung des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts vom 26. Februar 2016 - L 3 AS 220/13 R - noch aus.

    Da es sich bei der abstrakt an-gemessenen Wohnungsgröße lediglich um eine Bezugsgröße für die nach der Produkttheorie zu ermittelnde Angemessenheit der Kosten handelt, ist mit ihrer Bestimmung keine Aussage darüber verbunden, welche Wohnfläche die gesamte Familie - unter Einschluss auch der nicht zur Bedarfsgemeinschaft gehörenden Mitglieder - tatsächlich nutzen kann (ausdrücklich bereits: BSG, Urteil vom 18. Februar 2010 - B 14 AS 73/08 R -, Rn. 23; zum Ganzen: BSG, Urteil vom 25. April 2018 - B 14 AS 14/17 R -, juris; rechtskräftiges Urteil des erkennenden Senats vom 26. Februar 2016 - L 3 AS 220/13 -, die Revision unter dem Aktenzeichen - B 14 AS 1/17 R - wurde zurückgenommen).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.02.2018 - L 7 AS 2042/15

    SGB-II -Leistungen

    Die Frage der Angemessenheit kann stets nur im Hinblick auf den Hilfebedürftigen nach dem SGB II und den mit ihm in Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen beantwortet werden (BSG Urteile vom 18.06.2008 - B 14/11b 61/06 R; vom 18.02.2010 - B 14 AS 73/08 R; vom 16.06.2015 - B 4 AS 44/14 R; LSG Bayern Urteil vom 14.11.2012 - L 16 AS 90/12; LSG Schleswig-Holstein Urteil vom 26.02.2016 - L 3 AS 220/13 anhängig beim BSG - B 14 AS 1/17 R; aA LSG Niedersachsen-Bremen Urteil vom 03.05.2017 - L 13 AS 224/16 R - anhängig beim BSG: B 14 AS 14/17 R; Berlit LPK-SGB II § 22 Rn. 65).
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