Weitere Entscheidung unten: LSG Sachsen, 02.11.2011

Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 03.11.2011 - L 3 AS 268/11 B ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,45085
LSG Sachsen, 03.11.2011 - L 3 AS 268/11 B ER (https://dejure.org/2011,45085)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 03.11.2011 - L 3 AS 268/11 B ER (https://dejure.org/2011,45085)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 03. November 2011 - L 3 AS 268/11 B ER (https://dejure.org/2011,45085)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,45085) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • SG Kassel, 24.09.2014 - S 6 AS 101/13

    Rückzahlung eines gewährten Eingliederungszuschusses durch Beendigung des

    Es besteht der Grundsatz, dass die Unerweislichkeit einer Tatsache im Zweifel zu Lasten des Beteiligten geht, der aus ihr eine ihm günstige Rechtsfolge herleitet (vgl. auch: Sächsisches LSG, Beschluss vom 03.11.2011, L 3 AS 268/11 B ER).
  • LSG Sachsen, 15.01.2013 - L 3 AS 1010/12

    Anordnung der aufschiebenden Wirkung; doppelte Rechtshängigkeit; einstweilige

    Sie haben nach der Grundregel des § 86a Abs. 1 SGG aufschiebende Wirkung (vgl. Sächs. LSG, Beschluss vom 3. November 2011 - L 3 AS 268/11 B PKH - JURIS-Dokument Rdnr. 23, m. w. N.; vgl. hierzu auch: Aubel, in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB II [3. Aufl., 2012], § 39 Rdnr. 13 und 13.1 [Aktualisierung vom 27.12.2012]).
  • LSG Thüringen, 20.09.2012 - L 4 AS 674/12

    (Sozialgerichtliches Verfahren - einstweiliges Rechtsschutzverfahren gem § 86b -

    Wollte der Gesetzgeber eine weitergehende Regelung treffen, hätte er sie nicht entgegen der aus dem Gesetzeswortlaut erkennbaren systematischen Beschränkung auf Verwaltungsakte über Leistungen ausschließlich über die Gesetzesbegründung anordnen dürfen (im Ergebnis wohl allgemeine Meinung: Hessisches LSG, Beschlüsse vom 16. Januar 2012 - L 6 AS 570/11 B ER und 27. Juni 2011 - L 7 AS 262/10 B ER, beide juris; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 4. Juli 2012 - L 13 AS 124/12 B ER; Bayerisches LSG, Beschluss vom 12. April 2012 - L 7 AS 222/12 B ER; Sächsisches LSG, Beschluss vom 3. November 2011 - L 3 AS 268/11 B ER; LSG Baden-Württemberg, 8. April 2010 - L 7 AS 304/10 ER-B; alle juris).
  • LSG Sachsen, 23.06.2014 - L 3 AS 88/12
    Bei einem gänzlich offenen Ausgang in der Hauptsache müssen die sonstigen, gegen den Sofortvollzug sprechenden Umstände in jedem Fall höher zu bewerten sein, als die für ihn sprechenden, sonstigen Umstände, da es andernfalls bei der bereits gesetzlich angeordneten sofortigen Vollziehbarkeit bleibt (vgl. hierzu: Sächs. LSG, Beschluss vom 3. November 2011 - L 3 AS 268/11 B ER - JURIS-Dokument Rndr. 26; Krodel, a. a. O., Rdnr. 186 ff.; Keller, a. a. O., § 86b Rdnr. 12a bis 12e).
  • SG Kassel, 18.06.2012 - S 6 R 340/10

    Anspruch auf Geschiedenenwitwenrente bei Unterhaltsverzicht

    Wer ein Recht in Anspruch nimmt, trägt daher die Beweislast für die rechtsbegründenden Tatsachen, wer ein Recht leugnet, die Beweislast für die rechtshindernden, rechtsvernichtenden und rechtshemmenden Tatsachen (vgl. Sächsisches Landessozialgericht (LSG), Beschluss v. 03.11.2011, L 3 AS 268/11 B ER).
  • SG Saarbrücken, 16.05.2013 - S 26 AS 67/13

    Einstweiliger Rechtsschutz - Rechtsschutzbedürfnis - Feststellung der

    27 Der im Laufe des Verfahrens - unter dem 03.05.2013 - eingelegte Widerspruch der Antragstellerin gegen den Bescheid vom 17.04.2013 hat nach der Grundregel des § 86a Abs. 1 SGG aufschiebende Wirkung (vgl. auch Sächsisches Landessozialgericht Beschluss vom 03.11.2011, L 3 AS 268/11 B ER, Juris-Dokument Rn. 23 m. w. N.; ferner LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 8. April 2010 - L 7 AS 304/10 ER-B - Juris-Dokument Rn. 4; vgl. auch Aubel, a.a.O. § 39 Rn. 13.1 [Aktualisierung vom 27.12.2012]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 02.11.2011 - L 3 AS 268/11 B ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,63441
LSG Sachsen, 02.11.2011 - L 3 AS 268/11 B ER (https://dejure.org/2011,63441)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 02.11.2011 - L 3 AS 268/11 B ER (https://dejure.org/2011,63441)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 02. November 2011 - L 3 AS 268/11 B ER (https://dejure.org/2011,63441)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,63441) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anordnung der aufschiebenden Wirkung; Beweislastumkehr; einstweilige Anordnung; Grundsatz der Meistbegünstigung; Hilfebedürftigkeit; inhaltlich hinreichende Bestimmtheit eines Verwaltungsaktes; Kosten für Unterkunft und Heizung; Leistungseinstellung; objektive ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht