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   LSG Sachsen, 01.11.2011 - L 3 AS 371/10 B PKH   

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https://dejure.org/2011,47025
LSG Sachsen, 01.11.2011 - L 3 AS 371/10 B PKH (https://dejure.org/2011,47025)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 01.11.2011 - L 3 AS 371/10 B PKH (https://dejure.org/2011,47025)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 01. November 2011 - L 3 AS 371/10 B PKH (https://dejure.org/2011,47025)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Eingliederungsleistungen an Selbständige; Tragfähigkeit einer selbständigen Tätigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Eingliederungsleistungen an Selbständige; Tragfähigkeit einer selbständigen Tätigkeit

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • LSG Sachsen, 23.02.2009 - L 3 B 740/08

    Fehlen einer den Vorgaben des § 142 Abs. 2 S. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG)

    Auszug aus LSG Sachsen, 01.11.2011 - L 3 AS 371/10
    Damit muss der Erfolg des Rechtsbegehrens nicht gewiss sein; Erfolgsaussichten sind nur dann zu verneinen, wenn diese nur entfernt oder schlechthin ausgeschlossen sind (vgl. SächsLSG, Beschluss vom 23. Februar 2009 - L 3 B 740/08 AS-PKH - JURIS-Dokument Rdnr. 8, m. w. N.; SächsLSG, Beschluss vom 15. Februar 2010 - L 3 AS 598/09 B PKH - JURIS-Dokument Rdnr. 4, m. w. N.).
  • LSG Sachsen, 13.10.2009 - L 3 AS 318/09

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Eingliederungsleistungen an

    Auszug aus LSG Sachsen, 01.11.2011 - L 3 AS 371/10
    Auf diese Auflistung kann auch im Zusammenhang mit § 16c Abs. 1 Satz 2 SGB II zurückgegriffen werden (vgl. Sächs. LSG, Beschluss vom 13. Oktober 2009 - L 3 AS 318/09 B ER - JURIS-Dokument Rdnr. 28, m. w. N.; zu den Anforderungen an weitere in Betracht kommende Einrichtungen: Sauer, in: Sauer [Hrsg.], SGB II [2011], § 16c Rdnr. 16; Breitkreuz, in: Löns/Herold-Tews, SGB II [3. Aufl., 2011], § 16c Rdnr. 5).
  • BVerfG, 07.04.2000 - 1 BvR 81/00

    Verletzung von GG Art 3 iVm dem Rechtsstaatsprinzip durch Ablehnung von

    Auszug aus LSG Sachsen, 01.11.2011 - L 3 AS 371/10
    Hierbei ist zu beachten, dass das Gericht im Prozesskostenhilfeverfahren die Prüfung der Sach- und Rechtslage nur summarisch vorzunehmen hat und aus Gründen der Waffengleichheit zwischen den Beteiligten insbesondere bei von Fachgerichten zu entscheidenden Rechtsstreitigkeiten keine allzu überspannten Anforderungen zu stellen sind (vgl. BVerfG, Beschluss vom 7. April 2002 - 1 BvR 81/00 - NJW 2000, 1936 ff.).
  • LSG Sachsen, 15.02.2010 - L 3 AS 598/09

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung;

    Auszug aus LSG Sachsen, 01.11.2011 - L 3 AS 371/10
    Damit muss der Erfolg des Rechtsbegehrens nicht gewiss sein; Erfolgsaussichten sind nur dann zu verneinen, wenn diese nur entfernt oder schlechthin ausgeschlossen sind (vgl. SächsLSG, Beschluss vom 23. Februar 2009 - L 3 B 740/08 AS-PKH - JURIS-Dokument Rdnr. 8, m. w. N.; SächsLSG, Beschluss vom 15. Februar 2010 - L 3 AS 598/09 B PKH - JURIS-Dokument Rdnr. 4, m. w. N.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.06.2013 - L 2 AS 2249/12
    In der Auswahl dieser Stelle - sofern sie ausreichend fachkundig ist - ist ein Antragsteller dabei grundsätzlich frei (LSG Sachsen Beschluss vom 01.11.2011 - L 3 AS 371/10 B PKH juris Rn. 8; Harks, jurisPK-SGB II, 3. Aufl. 2012, § 16c Rn. 26; aA wohl Breitkreuz in Löns/Herold-Tews, a.a.O., § 16b Rn. 5).
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