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   LSG Sachsen, 21.09.2017 - L 3 AS 480/12   

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https://dejure.org/2017,43742
LSG Sachsen, 21.09.2017 - L 3 AS 480/12 (https://dejure.org/2017,43742)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 21.09.2017 - L 3 AS 480/12 (https://dejure.org/2017,43742)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 21. September 2017 - L 3 AS 480/12 (https://dejure.org/2017,43742)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    SGB-II-Leistungen; Anrechnung eines Guthabens aus einer Betriebskostenabrechnung als Einkommen; Bereites Mittel zur Bedarfsdeckung; Fehlende tatsächliche Verfügungsgewalt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB-II -Leistungen; Anrechnung eines Guthabens aus einer Betriebskostenabrechnung als Einkommen; Bereites Mittel zur Bedarfsdeckung; Fehlende tatsächliche Verfügungsgewalt

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2018 - L 19 AS 240/18

    Anspruch auf Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II

    Entgegen der Auffassung des Sozialgerichts ist es einem Leistungsempfänger grundsätzlich im Rahmen der Selbsthilfeobliegenheit nach § 2 Abs. 1 Satz 1 SGB II (vgl. hierzu BSG, Urteil vom 10.05.2011 - B 4 KG 1/10 R) zuzumuten, auf die Rückgängigmachung einer rechtswidrigen Aufrechnung hinzuwirken und unter Verweis auf die höchstrichterliche Rechtsprechung die Forderung zu realisieren (vgl. LSG Sachsen, Urteile vom 21.09.2017 - L 3 AS 480/12 und vom 22.03.2018 - L 3 AS 907/16), auch unter Beschreitung des Zivilrechtsweges.
  • LSG Sachsen-Anhalt, 14.11.2019 - L 4 AS 604/18

    Arbeitslosengeld II

    Dies entspricht auch der vom Beschwerdeführer zitierten obergerichtlichen Rechtsprechung (Sächsisches LSG - Urteil vom 21. September 2017 - L 3 AS 480/12 - Rn. 23-25 - juris).
  • LSG Sachsen, 22.03.2018 - L 3 AS 907/16

    Rückforderung von Leistungen für Unterkunft und Heizung

    Von daher erscheint fraglich, ob die Kläger die Forderung aus dem Betriebskostenguthaben gegenüber dem Vermieter erfolgreich vor Gericht hätten geltend machen können (vgl. Sächs. LSG, Urteil vom 21. September 2017 - L 3 AS 480/12 - juris Rdnr. 26 ff.).

    Soweit der erkennende Senat im Urteil vom 21. September 2017 die Auffassung vertreten hat, dass ein Jobcenter, wenn es für einen rechtsunkundigen Kläger nicht ersichtlich ist, dass die Aufrechnungserklärung des Vermieters rechtswidrig sein könnte, auf Grund seiner Hinweis- und Beratungspflicht grundsätzlich verpflichtet ist, dem rechtsunkundigen Hilfebedürftigen das von ihm befürwortete Vorgehen gegenüber dem Vermieter aufzuzeigen und ihn in die Lage zu versetzen, seine Rechte gegenüber dem Vermieter wahrzunehmen (vgl. Sächs. LSG, Urteil vom 21. September 2017, a. a. O., Rdnr. 28), ist diese Entscheidung im vorliegenden Fall nicht einschlägig.

  • LSG Sachsen, 17.09.2020 - L 3 AS 709/18
    Da das Sozialgericht nach seiner Auffassung von der Rechtsprechung des Sächsischen Landessozialgerichts im Urteil vom 21. September 2017 (Az. L 3 AS 480/12) abgewichen ist, hat es die Berufung zugelassen.

    Insoweit unterscheidet sich die vorliegende Sachlage von der vom Sozialgericht in seinem Urteil angesprochenen Entscheidung des Senats im Urteil vom 21. September 2017, wo es um die Frage der Rückgängigmachung einer rechtswidrig erfolgten einseitigen Aufrechnung des Betriebskostenguthabens durch den Vermieter mit Mietrückständen eines sich im Leistungsbezugs befindlichen Mieters ging (vgl. Sächs. LSG, Urteil vom 21. September 2017 - L 3 AS 480/12 - juris Rdnr. 26 bis 30).

  • SG Berlin, 11.10.2019 - S 37 AS 6694/19

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Kindergeld -

    Soweit die Instanzgerichte diese Grundsätze aufgegriffen haben, wird die Selbsthilfeobliegenheit mit einer Beratung- und Unterstützung durch die Jobcenter zur Realisierung der Selbsthilfe verknüpft (statt vieler LSG Sachsen vom 21.9.2017 - L 3 AS 480/12; LSG NRW vom 8.11.2018 - L 19 AS 240/18).
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