Rechtsprechung
| LSG Rheinland-Pfalz, 16.12.2014 - L 3 AS 505/13 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 31 Abs 1 S 1 Nr 1 SGB 2, § 31 Abs 1 S 2 SGB 2, § 31a Abs 1 S 1 SGB 2, § 15 Abs 1 S 2 Nr 2 SGB 2
Minderung des Arbeitslosengeld II - Sanktion wegen Verletzung von Pflichten aus der Eingliederungsvereinbarung - Zumutbarkeit der Bewerbungsbemühungen - Nichtvorliegen eines wichtigen Grundes
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Rechtmäßigkeit von Sanktionen aufgrund der Verletzung von Pflichten aus einer Eingliederungsvereinbarung; Zumutbarkeit von der Bewerbungsbemühungen
- ra.de
- rechtsportal.de
Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Rechtmäßigkeit von Sanktionen aufgrund der Verletzung von Pflichten aus einer Eingliederungsvereinbarung; Zumutbarkeit von der Bewerbungsbemühungen
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (13)
- Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)
Arbeitslosen sind zwei Bewerbungen pro Woche zumutbar
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
Arbeitslosen sind zwei Bewerbungen pro Woche zumutbar
- otto-schmidt.de (Kurzinformation)
Arbeitslosen sind mindestens zwei Bewerbungen pro Woche zumutbar
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Zwei Bewerbungen pro Woche zumutbar
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Wie oft muss sich ein Arbeitsloser bewerben? - Wer gegen die Eingliederungsvereinbarung verstößt, bekommt weniger Arbeitslosengeld
- haerlein.de (Kurzinformation)
Wie viele Bewerbungen pro Woche sind einem Arbeitslosen zumutbar?
- soziale-schuldnerberatung-hamburg.de (Kurzinformation)
Arbeitslosen sind zwei Bewerbungen pro Woche zumutbar
- haufe.de (Kurzinformation)
Zwei Bewerbungen pro Woche sind Arbeitslosen zumutbar
- bund-verlag.de (Kurzinformation)
Zwei Bewerbungen pro Woche zumutbar
- wordpress.com (Kurzinformation)
Arbeitslosen sind zwei Bewerbungen pro Woche zumutbar
- rechtsanwalt.com (Kurzinformation)
Kürzung von ALG II
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Zwei Bewerbungen pro Woche für Arbeitslose zumutbar - Unmöglichkeit der Bewerbung wegen nicht genug vorhandener Stellenangebote muss vom Bewerber bewiesen werden können
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Rechtmäßigkeit von Sanktionen aufgrund der Verletzung von Pflichten aus einer Eingliederungsvereinbarung; Zumutbarkeit von der Bewerbungsbemühungen
Verfahrensgang
- SG Koblenz, 07.08.2013 - S 2 AS 542/12
- LSG Rheinland-Pfalz, 16.12.2014 - L 3 AS 505/13
- BSG, 27.07.2015 - B 4 AS 39/15 B
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 20.10.2005 - B 7a AL 18/05 R
Rücknahme bzw Aufhebung der Arbeitslosenhilfebewilligung für die Vergangenheit - …
Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 16.12.2014 - L 3 AS 505/13
Das Bundessozialgericht (BSG) hat im Bereich der Arbeitslosenhilfe zu § 119 Abs. 5 SGB III entschieden, dass es einem Arbeitslosen grundsätzlich zumutbar ist, zwei Bewerbungen pro Woche zu unternehmen (siehe Urteil vom 20.10.2005, B 7a AL 18/05 R, in juris).
- BSG, 27.07.2015 - B 4 AS 39/15 B
Minderung von Leistungen nach dem SGB II ; Substantiierung einer Grundsatzrüge; …
L 3 AS 505/13 (LSG Rheinland-Pfalz).