Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 13.03.2013 - L 3 AS 538/12 B PKH   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,4814
LSG Sachsen, 13.03.2013 - L 3 AS 538/12 B PKH (https://dejure.org/2013,4814)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 13.03.2013 - L 3 AS 538/12 B PKH (https://dejure.org/2013,4814)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 13. März 2013 - L 3 AS 538/12 B PKH (https://dejure.org/2013,4814)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,4814) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beweisantizipation; Bildungsgutschein; Feststellungsinteresse; Fortsetzungsfeststellungsklage; hinreichende Erfolgsaussicht; Prozesskostenhilfe; Rechtsschutzbedürfnis; Sozialgerichtliches Verfahren; Wiederholungsgefahr

  • rechtsportal.de

    Beweisantizipation; Bildungsgutschein; Feststellungsinteresse; Fortsetzungsfeststellungsklage; hinreichende Erfolgsaussicht; Prozesskostenhilfe; Rechtsschutzbedürfnis; Sozialgerichtliches Verfahren; Wiederholungsgefahr

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2013, 716 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • LSG Sachsen, 24.09.2015 - L 3 AS 1738/13

    Erledigung des Rechtsstreits in der Hauptsache; Feststellungsinteresse;

    Zum anderen müssen die tatsächlichen und rechtlichen Umstände im Wesentlichen unverändert sein (vgl. BSG, Urteil vom 25. Oktober 2012 - B 9 SB 1/12 R - SozR 4-3250 § 145 Nr. 4 = juris, jeweils Rdnr. 22, m. w. N.; Sächs. LSG, Beschluss vom 13. März 2013 - L 3 AS 538/12 B PKH - juris Rdnr. 15; Keller, a. a. O., § 131 Rdnr. 10b, m. w. N.).
  • LSG Sachsen, 09.09.2013 - L 3 AS 950/13

    Anspruch auf Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren; Prüfung der

    Erfolgsaussichten sind nur dann zu verneinen, wenn diese nur entfernt oder schlechthin ausgeschlossen sind (vgl. Sächs. LSG, Beschluss vom 13. März 2013 - L 3 AS 538/12 B PKH - JURIS-Dokument Rdnr. 10, m. w. N.).
  • LSG Sachsen, 15.05.2013 - L 3 AS 391/13

    Hartz IV: Keine Prozesskostenhilfe trotz verfassungsrechtlicher Prüfung der

    Erfolgsaussichten sind nur dann zu verneinen, wenn diese nur entfernt oder schlechthin ausgeschlossen sind (vgl. Sächs. LSG, Beschluss vom 13. März 2013 - L 3 AS 538/12 B PKH - JURIS-Dokument Rdnr. 10, m. w. N.).
  • LSG Sachsen, 26.11.2013 - L 3 AS 1270/12

    Anrechnung von Elterngeld; Grundsicherung für Arbeitsuchende; Prozesskostenhilfe;

    Erfolgsaussichten sind nur dann zu verneinen, wenn diese nur entfernt oder schlechthin ausgeschlossen sind (vgl. Sächs. LSG, Beschluss vom 13. März 2013 - L 3 AS 538/12 B PKH - JURIS-Dokument Rdnr. 10, m. w. N.).
  • LSG Sachsen, 25.11.2015 - L 3 AS 310/13

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Mehrbedarf bei dezentraler

    Erfolgsaussichten sind nur dann zu verneinen, wenn diese nur entfernt oder schlechthin ausgeschlossen sind (vgl. Sächs. LSG, Beschluss vom 13. März 2013 - L 3 AS 538/12 B PKH - JURIS-Dokument Rdnr. 10, m. w. N.).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 31.03.2015 - L 9 AS 230/15
    Aber auch wenn man das Fehlen der Prüfung der Tatbestandsvoraussetzungen hinwegdenken und allein auf die Frage einer Ermessensreduzierung auf Null abstellen würde - auch das Sächsische LSG hat vertreten, dass die Frage, ob die Antragstellerin die in Folge der Weiterbildungsmaßnahme angestrebte Tätigkeit (hier Busfahrerin) auch unter Berücksichtigung von gesundheitlichen Beeinträchtigungen dauerhaft wird ausüben können, ein Ermessensgesichtspunkt sein kann (vgl. Sächsisches LSG, Beschluss vom 13. März 2013 - L 3 AS 538/12 B -, juris Rn. 15) - ergäbe sich kein Anordnungsanspruch.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht