Volltextveröffentlichungen (7)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• Wolters Kluwer

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Beweisantizipation; Bildungsgutschein; Feststellungsinteresse; Fortsetzungsfeststellungsklage; hinreichende Erfolgsaussicht; Prozesskostenhilfe; Rechtsschutzbedürfnis; Sozialgerichtliches Verfahren; Wiederholungsgefahr

• rechtsportal.de

  Beweisantizipation; Bildungsgutschein; Feststellungsinteresse; Fortsetzungsfeststellungsklage; hinreichende Erfolgsaussicht; Prozesskostenhilfe; Rechtsschutzbedürfnis; Sozialgerichtliches Verfahren; Wiederholungsgefahr

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de (Leitsatz)

Papierfundstellen

• NZS 2013, 716 (Ls.)

Wird zitiert von ... (6)

• LSG Sachsen, 24.09.2015 - L 3 AS 1738/13

  Erledigung des Rechtsstreits in der Hauptsache; Feststellungsinteresse; …

  Zum anderen müssen die tatsächlichen und rechtlichen Umstände im Wesentlichen unverändert sein (vgl. BSG…, Urteil vom 25. Oktober 2012 - B 9 SB 1/12 R - SozR 4-3250 § 145 Nr. 4 = juris, jeweils Rdnr. 22, m. w. N.; Sächs. LSG, Beschluss vom 13. März 2013 - L 3 AS 538/12 B PKH - juris Rdnr. 15;… Keller, a. a. O., § 131 Rdnr. 10b, m. w. N.).
• LSG Sachsen, 09.09.2013 - L 3 AS 950/13

  Anspruch auf Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren; Prüfung der …

  Erfolgsaussichten sind nur dann zu verneinen, wenn diese nur entfernt oder schlechthin ausgeschlossen sind (vgl. Sächs. LSG, Beschluss vom 13. März 2013 - L 3 AS 538/12 B PKH - JURIS-Dokument Rdnr. 10, m. w. N.).
• LSG Sachsen, 15.05.2013 - L 3 AS 391/13

  Hartz IV: Keine Prozesskostenhilfe trotz verfassungsrechtlicher Prüfung der …

  Erfolgsaussichten sind nur dann zu verneinen, wenn diese nur entfernt oder schlechthin ausgeschlossen sind (vgl. Sächs. LSG, Beschluss vom 13. März 2013 - L 3 AS 538/12 B PKH - JURIS-Dokument Rdnr. 10, m. w. N.).

 
• LSG Sachsen, 26.11.2013 - L 3 AS 1270/12

  Anrechnung von Elterngeld; Grundsicherung für Arbeitsuchende; Prozesskostenhilfe; …

  Erfolgsaussichten sind nur dann zu verneinen, wenn diese nur entfernt oder schlechthin ausgeschlossen sind (vgl. Sächs. LSG, Beschluss vom 13. März 2013 - L 3 AS 538/12 B PKH - JURIS-Dokument Rdnr. 10, m. w. N.).
• LSG Sachsen, 25.11.2015 - L 3 AS 310/13

  Grundsicherung für Arbeitsuchende; Mehrbedarf bei dezentraler …

  Erfolgsaussichten sind nur dann zu verneinen, wenn diese nur entfernt oder schlechthin ausgeschlossen sind (vgl. Sächs. LSG, Beschluss vom 13. März 2013 - L 3 AS 538/12 B PKH - JURIS-Dokument Rdnr. 10, m. w. N.).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 31.03.2015 - L 9 AS 230/15
  Aber auch wenn man das Fehlen der Prüfung der Tatbestandsvoraussetzungen hinwegdenken und allein auf die Frage einer Ermessensreduzierung auf Null abstellen würde - auch das Sächsische LSG hat vertreten, dass die Frage, ob die Antragstellerin die in Folge der Weiterbildungsmaßnahme angestrebte Tätigkeit (hier Busfahrerin) auch unter Berücksichtigung von gesundheitlichen Beeinträchtigungen dauerhaft wird ausüben können, ein Ermessensgesichtspunkt sein kann (vgl. Sächsisches LSG, Beschluss vom 13. März 2013 - L 3 AS 538/12 B -, juris Rn. 15) - ergäbe sich kein Anordnungsanspruch.