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   LSG Sachsen, 06.12.2012 - L 3 AS 720/10   

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https://dejure.org/2012,50429
LSG Sachsen, 06.12.2012 - L 3 AS 720/10 (https://dejure.org/2012,50429)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 06.12.2012 - L 3 AS 720/10 (https://dejure.org/2012,50429)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 06. Dezember 2012 - L 3 AS 720/10 (https://dejure.org/2012,50429)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Vorliegen einer Bedarfsgemeinschaft nach der Trennung von Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft unter Beibehaltung der gemeinsamen Wohnung; Entscheidungserhebliche Verwertbarkeit eines Manipulationsverdachts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Vorliegen einer Bedarfsgemeinschaft nach der Trennung von Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft unter Beibehaltung der gemeinsamen Wohnung; Entscheidungserhebliche Verwertbarkeit eines Manipulationsverdachts

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Sachsen, 19.01.2017 - L 7 AS 1438/14

    Bedarfsgemeinschaft; dauerndes Getrenntleben; Ehe; Trennungswille

    Dieser Rechtsprechung sind die Landessozialgerichte gefolgt (SächsLSG, Urteil vom 07.06.2012 - L 3 AS 150/10, Rn. 53 f. sowie Urteil vom 06.12.2012 - L 3 AS 720/10, Rn. 42 ff.; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 22.12.2006 - L 5 B 1025/06 AS ER und L 5 B 1026/06 AS ER, Rn. 14; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 26.08.2005 - L 13 AS 3390/05 ER-B, Rn. 6 ff. und Urteil vom 14.03.2008 - L 8 AS 1358/07, Rn. 31 f.; Bayerisches LSG, Beschluss vom 12.04.2010 - L 8 AS 136/10 B ER, Rn. 21; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 21.02.2013 - L 15 AS 139/09, Rn. 23 ff.).
  • LSG Sachsen, 08.05.2014 - L 3 AS 518/12
    Auch kann beispielsweise die Selbsteinschätzung der Eheleute, ob eine Trennung vom Ehegatten vorliegt, von der rechtlichen Bewertung, ob eine Trennung im Sinne von § 1567 Abs. 1 Satz 1 BGB (vgl. Sächs. LSG, Urteil vom 6. Dezember 2012 - L 3 AS 720/10 - JURIS-Dokument Rdnr. 45 ff.) gegeben ist, abweichen.
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