Weitere Entscheidung unten: LSG Rheinland-Pfalz, 11.01.2007

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   LSG Rheinland-Pfalz, 25.11.2008 - L 3 AS 76/07   

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https://dejure.org/2008,3273
LSG Rheinland-Pfalz, 25.11.2008 - L 3 AS 76/07 (https://dejure.org/2008,3273)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 25.11.2008 - L 3 AS 76/07 (https://dejure.org/2008,3273)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 25. November 2008 - L 3 AS 76/07 (https://dejure.org/2008,3273)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 20 SGB 2, § 28 SGB 2, § 73 SGB 12, § 28 Abs 1 S 2 SGB 12, § 70 Abs 1 SchulG RP 2004
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Aufwendungen für Schulbücher - ergänzende Sozialhilfe - Hilfe in sonstigen Lebenslagen - Abgrenzung atypischer vom erhöhten Bedarf gem § 28 Abs 1 S 2 SGB 12 - Lernmittelfreiheit bzw -gutscheine an öffentlichen Schulen

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Ersatz der Aufwendungen für Schulbücher aus der ergänzenden Sozialhilfe als Hilfe in sonstigen Lebenslagen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Schulbücher und Hartz IV

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Tragung notwendiger Aufwendungen für Schulbücher durch den zuständigen Träger der Sozialhilfe als Hilfe in sonstigen Lebenslagen gem. § 73 Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII); Belastung eines Schülers mit den Aufwendungen für notwendige Schullektüre als atypische ...

  • anwalt-kiel.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Schulbücher für Kinder von Hartz IV Empfängern vom Sozialamt

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Hartz IV-Empfänger hat Anspruch auf Übernahme der Kosten für Schulbücher durch den Sozialhilfeträger

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Hartz IV-Empfänger hat Anspruch auf Übernahme der Kosten für Schulbücher

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Hartz IV-Empfänger hat Anspruch auf Übernahme der Kosten für Schulbücher - Sozialhilfeträger muss die Kosten übernehmen - Schullektüre ist ein "atypischer Bedarf"

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • LSG Sachsen-Anhalt, 03.12.2009 - L 5 AS 103/07
    Diese kann insbesondere nicht darin gesehen werden, dass es sich bei dem Bedarf an Schulbüchern einerseits um einen Bedarf handelt, der Erwachsenen in der Regel nicht entsteht und daher auch in die Berechnung der Regelsätze nicht mit einfließen konnte, andererseits aber die Kosten für Lernmittel zwingend anfallen (so aber LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 25. November 2008, L 3 AS 76/07, Rn. 33, juris unter Hinweis auf Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Urteil vom 29. Oktober 1997, 5 C 34/95, Rn. 21, juris, wonach zu den persönlichen Bedürfnissen des täglichen Lebens i.S. § 12 Bundessozialhilfegesetz (BSHG) nicht solche Bedürfnisse zugeordnet seien, die dem Hilfeempfänger unabhängig von seinem Willen entstünden).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.08.2009 - L 7 AS 72/08

    Anspruch eines Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts beziehenden Schülers

    Das LSG Rheinland-Pfalz (Urteil vom 25.11.2008 - L 3 AS 76/07 - Revision nicht zugelassen; nunmehr - Stand 06.09.2009 - beim BSG anhängig - B 14 AS 47/09) hat den atypischen Bedarf für den Fall bejaht, dass die Aufwendungen für die Anschaffung von Schulbüchern in einem Umfang von 139, 20 EUR jährlich (monatlich 11, 60 EUR) und damit zu ca. 70 % ungedeckt waren.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 12.04.2010 - L 13 AS 224/09
    Demgegenüber vertritt, worauf die Klägerin in ihrem Zulassungsantrag hinweist, das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz (Urt. vom 25. November 2008 - L 3 AS 76/07 -, ZFSH/SGB 2008, 157 -, zit. nach juris) die Auffassung, dass auch bei einem wie hier vorliegenden üblichen Schulbedarf (Anschaffung von Schulbüchern und Arbeitsheften für die 9. Gymnasialklasse) eine atypische Bedarfslage i. S. des § 73 SGB XII gerade deshalb vorliege, weil es sich bei dem Bedarf an Schulbüchern (bzw. an Arbeitsheften wie hier) um einen Bedarf handele, der bei Schulkindern als Kosten für Lernmittel zwingend anfalle, bei Erwachsenen aber in der Regel nicht entstehe, mithin in der Berechnung der nur den Bedarf von Erwachsenen berücksichtigenden Regelsätzen bzw. Regelleistungen nicht eingeflossen sei (LSG Rheinland-Pfalz, aaO, Rz. 33).

    Denn zu der Frage, ob der Bedarf, der durch die Beschaffung von Schulmaterialien für Kinder im üblichen Umfang entsteht, als atypischer Bedarf i. S. des § 73 SGB XII zu qualifizieren ist - oder ob dies nicht der Fall ist (verneinend etwa Senat, Beschl. vom 21. April 2008 - L 13 AS 26/07 NZB und Fahlbusch, jurisPR-SozR 8/2009, Anm. 2) - ist eine höchstrichterliche Klärung bisher nicht erfolgt (die zu dem Urt. des LSG Rheinland-Pfalz vom 25. November 2008 - aaO - anhängige Revision - B 14 AS 47/09 R - ist noch nicht entschieden), so dass dieser Frage schon angesichts der zwischen der Rechtsprechung des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz (Urt. vom 25. November 2008, aaO) und der des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen (Beschl. vom 21. April 2008 - L 13 AS 26/07 NZB - vgl. auch Urt. vom 4. September 2008 - L 13 AS 104/08), aber auch anderer Obergerichte (s. etwa LSG Thüringen, Beschl. vom 4. Dezember 2007 - L 7 AS 1150/07 ER - und LSG Berlin-Brandenburg, Beschl. vom 1. Oktober 2007 - L 10 B 1545/07 AS ER) bestehenden Differenzen grundsätzliche Bedeutung i. S. des § 144 Abs. 2 Nr. 1 SGG zukommt.

  • SG Karlsruhe, 27.01.2010 - S 4 SO 5333/08

    Sozialhilfe - Steuerberatungskosten - keine einmalige Beihilfe - Voraussetzungen

    Erforderlich ist vielmehr das Vorliegen einer besonderen Bedarfslage, die eine gewisse Nähe zu den speziell in den §§ 47 - 74 SGB XII geregelten Bedarfslagen aufweist und dadurch eine Aufgabe von besonderem Gewicht darstellt (Bundessozialgericht, a. a. O.; Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 25. November 2008, L 3 AS 76/07, JURIS Rn. 30 und Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 15. April 2009, L 7b 401/08 AS, JURIS Rn. 7).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.04.2009 - L 7 B 401/08

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Der Senat lässt offen, ob er sich dieser Argumentation anschließt, oder ob dagegen mit dem Landessozialgericht Rheinland-Pfalz (Urteil vom 25.11.2008, L 3 AS 76/07) eine Atypik deshalb zu bejahen ist, weil ein zahlenmäßig größerer Personenkreis in besonderer Art und Weise und anders als andere Personengruppen betroffen ist.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 06.06.2013 - L 8 SO 93/12
    Bis dahin konnte durchaus etwa mit dem Landesozialgericht Rheinland-Pfalz (Urt. v. 25. November 2008, Az.: L 3 AS 76/07) die Rechtsauffassung vertreten werden, es liege insoweit eine atypische Bedarfssituation vor, die eine Kostenübernahme nach § 73 SGB XII rechtfertige.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 17.08.2009 - L 8 SO 163/09
    Es weicht zwar vom Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 25. November 2008 L 3 AS 76/07 ab.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 08.07.2009 - L 7 AS 186/09
    Die atypische Bedarfslage besteht nämlich darin, dass es sich bei dem Bedarf an Schulbüchern einerseits um einen Bedarf handelt, der Erwachsenen in der Regel nicht entsteht und daher auch in die Berechnung der Regelsätze beziehungsweise der Regelleistungen nicht einfließen konnte (Krauß in Hauck/Noftz, SGB II-Kommentar, § 20 Rdz. 49; LSG Rheinland-Pfalz vom 25.11.2008 - L 3 AS 76/07 -).
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Rechtsprechung
   LSG Rheinland-Pfalz, 11.01.2007 - L 3 AS 76/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,42539
LSG Rheinland-Pfalz, 11.01.2007 - L 3 AS 76/07 (https://dejure.org/2007,42539)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 11.01.2007 - L 3 AS 76/07 (https://dejure.org/2007,42539)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 11. Januar 2007 - L 3 AS 76/07 (https://dejure.org/2007,42539)
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