Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de
• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Notwendigkeit einer erneuten Belehrung über eine angemessene örtliche Kaltmiete im Falle eines durch ein neues Mitglied einer Bedarfsgemeinschaft erhöhten Wohnbedarfs; Anforderungen an die Ermittlung einer angemessenen örtlichen Kaltmiete durch einen ...

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Hartz IV und die Geburt eines Kindes

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Hilfeempfängerin wohnt zu teuer - Erhöht sich der Wohnbedarf durch ein Kind, ist sie erneut über den angemessenen Mietpreis zu informieren

• nwb.de (Kurzmitteilung)

  Aufklärungspflicht über angemessene Wohnungsgröße

• anwalt-kiel.com (Kurzinformation)

  Neue Belehrung bei neuem BG-Mitglied erforderlich

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Hartz IV: Grundsicherungsträger muss ALG II-Bezieher bei Geburt eines Kindes erneut über Unangemessenheit der Unterkunftskosten belehrt - Kosten für tatsächlichen Kaltmiete müssen weiterhin übernommen werden

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (3)

• LSG Rheinland-Pfalz, 10.06.2008 - L 3 AS 41/06

  Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Anforderung an …

  Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 21.04.2009 - L 3 AS 80/07

  Weiterhin muss sichergestellt sein, dass das vorhandene Angebot nicht nur punktuell, sondern umfassend erfasst wird und dass keine veralteten Mietverträge in die Berechnung einfließen (vgl Urteil des erkennenden Senats vom 10.06.2008 Az.: L 3 AS 41/06).

  Ein Rückgriff auf die Tabellenwerte nach § 8 WoGG scheidet deswegen aus (vgl hierzu erneut Urteil des erkennenden Senats vom 10.06.2008, aaO).

• LSG Rheinland-Pfalz, 19.09.2006 - L 3 ER 161/06

  Hinweispflichten des Leistungsträgers, wenn der Hilfebedürftige in eine …

  Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 21.04.2009 - L 3 AS 80/07

  Vorliegend können die Kläger ihr Begehren bereits darauf stützen, dass die Beklagte sie nicht hinreichend über die Unangemessenheit ihrer Unterkunftskosten aufgeklärt hat (vgl. zu diesem Erfordernis Beschluss des erkennenden Senats vom 19.09.2006 - Az.: L 3 ER 161/06 AS; vgl. hierzu auch BSG, Urteil vom 27.02.2008 - Az.: B 14/7b AS 70/06 R).
• BSG, 27.02.2008 - B 14/7b AS 70/06 R

  Arbeitslosengeld II - unangemessene Unterkunftskosten - Anforderungen an den …

  Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 21.04.2009 - L 3 AS 80/07

  Vorliegend können die Kläger ihr Begehren bereits darauf stützen, dass die Beklagte sie nicht hinreichend über die Unangemessenheit ihrer Unterkunftskosten aufgeklärt hat (vgl. zu diesem Erfordernis Beschluss des erkennenden Senats vom 19.09.2006 - Az.: L 3 ER 161/06 AS; vgl. hierzu auch BSG, Urteil vom 27.02.2008 - Az.: B 14/7b AS 70/06 R).

• SG Mainz, 22.10.2012 - S 17 SO 145/11

  Sozialhilfe - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsbegriff bzw -prüfung - …

  In Rheinland-Pfalz sind nach dem Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 09.02.2007 zum Vollzug der Bindungen geförderter Wohnungen (Az.: 490-04/1-1-4511) für Zweipersonenhaushalte Wohnungen mit einer Wohnfläche von bis zu 60 qm förderungswürdig ( LSG Rheinland-Pfalz Urt. v. 21.04.2009 - L 3 AS 80/07;… Boerner in Löns/Herold-Tews SGB II § 22 Rn.25, 3. Aufl. 2011).
• SG Mainz, 08.06.2012 - S 17 AS 1452/09

  Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung - …

  In Rheinland-Pfalz sind nach dem Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 9.2.2007 zum Vollzug der Bindungen geförderter Wohnungen (Az.: 490-04/1-1-4511) für Zweipersonenhaushalte Wohnungen mit einer Wohnfläche von bis zu 60 qm förderungswürdig ( LSG Rheinland-Pfalz Urt. v. 21.4.2009 - L 3 AS 80/07;… Boerner in Löns/Herold-Tews SGB II § 22 Rn.25, 3. Aufl. 2011).
• SG Hannover, 31.03.2014 - S 45 AS 143/14
  Ein solcher Fall liegt insbesondere vor, wenn sich der Wohnbedarf wie hier durch Hinzutreten eines weiteren Mitglieds der Bedarfsgemeinschaft erhöht (LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 21. April 2009 - L 3 AS 80/07, Rdnr. 26).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 31.05.2017 - L 13 AS 107/14
  Waren die Kläger nach alledem umfassend informiert, kann für das vorliegende Verfahren dahinstehen, ob der Grundsicherungsträger die Geburt eines Kindes und die hierdurch bedingte Vergrößerung der Bedarfsgemeinschaft zum Anlass nehmen muss, die Leistungsberechtigten auf den nunmehr für sie geltenden Mietpreis hinzuweisen (vgl. Urteil des LSG Rheinland-Pfalz vom 21. April 2009 - L 3 AS 80/07 - juris Rn. 26;… so offenbar auch Luik in: Eicher, SGB II, 3. Aufl. 2013, § 22 Rn. 122).