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   LSG Sachsen, 21.06.2012 - L 3 AS 828/11   

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https://dejure.org/2012,21292
LSG Sachsen, 21.06.2012 - L 3 AS 828/11 (https://dejure.org/2012,21292)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 21.06.2012 - L 3 AS 828/11 (https://dejure.org/2012,21292)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 21. Juni 2012 - L 3 AS 828/11 (https://dejure.org/2012,21292)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Auslegung von Anträgen im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes; Erforderlichkeit eines Umzuges

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Auslegung von Anträgen im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes; Erforderlichkeit eines Umzuges

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • SG Dortmund, 16.05.2014 - S 32 AS 484/14

    Aufrechnungen mit Darlehensrückzahlungsansprüchen gegen Regelleistung nach SGB II

    Die Kammer nimmt insofern nach eigener Prüfung Bezug auf folgende Ausführungen des Sächsischen LSG (Urteil vom 21.06.2012 - L 3 AS 828/11 - juris (Rn. 29, 30 und 40); vgl. ferner Sächsisches LSG, Beschluss vom 16.04.2008 - L 3 B 136/08 AS-ER - juris):.
  • SG Dresden, 02.06.2014 - S 7 AS 510/12

    Kein Anspruch auf Kostenübernahme für Unterkunft und Heizung nach nicht

    Zunächst sei hierbei auf die Entscheidungen des Sächsischen Landessozialgerichts, Beschluss vom 04.03.2011 - L 7 AS 753/10 B ER, Rn. 23, 24, juris; Beschluss vom 12.03.2012 - L 7 AS 985/11 B ER, Rn. 23, juris, Urteil vom 21.06.2012 - L 3 AS 828/11, Rn. 32, juris sowie Beschluss vom 05.04.2012 - L 7 AS 425/11 B ER, Rn. 28, juris, verwiesen.

    Denn mit der nur ausnahmsweisen Übernahme von höheren Unterkunftskosten gegenüber den bisher als angemessen anerkannten - auch innerhalb der Angemessenheitsgrenzen - wird es dem Hilfebedürftigen verwehrt, den maximalen Leistungsanspruch auszuschöpfen, wenn sein existenzsichernder Bedarf bereits angemessen gedeckt ist (vgl. Lang/Link, a.a.O., § 22 RdNr 47b)." In der Entscheidung vom 21.06.2012 - L 3 AS 828/11, Rn. 32 f., juris, hat das Sächsische Landessozialgericht ausgeführt: "Soweit der Kläger sinngemäß die Auffassung vertritt, dass er einen Anspruch als solchen darauf habe, umziehen zu dürfen, solange sich die Kosten für Unterkunft und Heizung im Rahmen der Angemessenheit halten, gibt es hierfür keine Anspruchsgrundlage.

  • LSG Sachsen, 09.09.2013 - L 3 AS 950/13

    Anspruch auf Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren; Prüfung der

    eines bestandskräftigen Bewilligungsbescheides: LSG, Beschluss vom 21. Juni 2012 - L 3 AS 828/11 - JURIS-Dokument Rdnr. 26).
  • LSG Sachsen, 12.11.2012 - L 7 AS 315/12

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung;

    Das Sächsische LSG hat mit Beschluss vom 21.06.2012 - L 3 AS 828/11 (zitiert nach Juris, RdNr. 30, 40) entschieden:.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 17.10.2012 - L 15 AS 277/12
    Es besteht aber in Rechtsprechung und Literatur - soweit ersichtlich - Einigkeit darüber, dass jedenfalls eine Mängelanzeige gegenüber dem Vermieter mit der Aufforderung zur Mängelbeseitigung zu fordern ist (vgl. Sächsisches LSG, Beschluss vom 16. April 2008 - L 3 B 136/08 AS-ER - Rdnr. 8 und Urteil vom 21. Juni 2012 - L 3 AS 828/11 - Rdnr. 30 und 40; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 10. Februar 2010 - L 7 B 424/09 AS - Rdnr. 7; Berlit in LPK - SGB 11, 4.

    Dies folgt auch aus der in § 2 Abs. 1 S. 1 SGB II festgelegten Selbsthilfeobliegenheit des Leistungsberechtigten, zu der insbesondere die Verfolgung und Durchsetzung von Ansprüchen gegen Dritte gehört (vgl. Sächsisches LSG, Urteil vom 21. Juni 2012 - L 3 AS 828/11 - Rdnr. 30 m. w. N.).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 30.04.2014 - L 15 AS 130/14
    Es besteht aber in Rechtsprechung und Literatur - soweit ersichtlich - Einigkeit darüber, dass jedenfalls eine Mängelanzeige gegenüber dem Vermieter mit der Aufforderung zur Mängelbeseitigung zu fordern ist (vgl. Sächsisches LSG, Beschluss vom 16. April 2008 - L 3 B 136/08 AS-ER - Rdnr. 8 und Urteil vom 21. Juni 2012 - L 3 AS 828/11 - Rdnr. 30 und 40; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 10. Februar 2010 - L 7 B 424/09 AS - Rdnr. 7; Berlit in LPK - SGB 11, 5.

    Dies folgt auch aus der in § 2 Abs. 1 S. 1 SGB II festgelegten Selbsthilfeobliegenheit des Leistungsberechtigten, zu der insbesondere die Verfolgung und Durchsetzung von Ansprüchen gegen Dritte gehört (vgl. Sächsisches LSG, Urteil vom 21. Juni 2012 - L 3 AS 828/11 - Rdnr. 30 m. w. N.).

  • SG Dortmund, 30.04.2015 - S 30 AS 3105/13

    Gewährung von höheren Leistungen für Unterkunft und Heizung bei

    Nach Maßgabe der hierzu mittlerweile ergangenen Rechtsprechung ist ein Umzug jedoch dann als erforderlich anzusehen, wenn ein plausibler, nachvollziehbarer und verständlicher Anlass vorliegt, von dem sich auch ein Nichthilfeempfänger hätte leiten lassen und der nicht zumutbar auf andere Weise beseitigt werden kann (so z.B. Sächsisches LSG, Urteil vom 21.06.2012, Az.: L 3 AS 828/11; Beschluss vom 04.03.2011, Az.: L 7 AS 753/10 B ER; Beschluss vom 25.01.2010, Az.: L 3 AS 700/09 B; vgl. auch Luik, in: Eicher, SGB II, 3. Aufl. 2013, § 22, Rn. 109 ff., m.w.N. zur Rechtsprechung).
  • LSG Sachsen, 12.11.2012 - 7 AS 315/12

    Außerordentliche Kündigung des Mietvertrages über die bisherige Wohnung;

    Das Sächsische LSG hat mit Beschluss vom 21.06.2012 - L 3 AS 828/11 (zitiert nach Juris, RdNr. 30, 40) entschieden:.
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