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   LSG Sachsen, 22.03.2018 - L 3 AS 907/16   

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https://dejure.org/2018,23684
LSG Sachsen, 22.03.2018 - L 3 AS 907/16 (https://dejure.org/2018,23684)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 22.03.2018 - L 3 AS 907/16 (https://dejure.org/2018,23684)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 22. März 2018 - L 3 AS 907/16 (https://dejure.org/2018,23684)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rückforderung von Leistungen für Unterkunft und Heizung; Berücksichtigung von Einkommen als bereites Mittel; Einkommenszufluss mit Wirkung für die Vergangenheit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB II §§ 11 ff.
    Rückforderung von Leistungen für Unterkunft und Heizung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2018 - L 19 AS 240/18

    Anspruch auf Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II

    Entgegen der Auffassung des Sozialgerichts ist es einem Leistungsempfänger grundsätzlich im Rahmen der Selbsthilfeobliegenheit nach § 2 Abs. 1 Satz 1 SGB II (vgl. hierzu BSG, Urteil vom 10.05.2011 - B 4 KG 1/10 R) zuzumuten, auf die Rückgängigmachung einer rechtswidrigen Aufrechnung hinzuwirken und unter Verweis auf die höchstrichterliche Rechtsprechung die Forderung zu realisieren (vgl. LSG Sachsen, Urteile vom 21.09.2017 - L 3 AS 480/12 und vom 22.03.2018 - L 3 AS 907/16), auch unter Beschreitung des Zivilrechtsweges.
  • LSG Sachsen-Anhalt, 14.11.2019 - L 4 AS 604/18

    Arbeitslosengeld II

    Die Verbindlichkeiten der Kläger gegenüber dem Vermieter sind durch den Einbehalt des Guthabens, dem die Kläger zumindest nicht entgegengetreten sind, um einen entsprechenden Betrag reduziert worden, die Kläger haben wertmäßigen Zuwachs um diesen Betrag erzielt" (Sächsisches LSG - Urteil vom 22. März 2018 - L 3 AS 907/16 - juris).
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