Rechtsprechung
| LSG Sachsen, 16.04.2008 - L 3 B 136/08 AS-ER |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Zusicherung von Aufwendungen für eine neue Unterkunft wegen Schimmelbefalls der gegenwärtig bewohnten Unterkunft; Erforderlichkeit eines Umzugs im sozialrechtlichen Sinne bei Rechtfertigung durch einen vernünftigen Grund
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Leistungen für Unterkunft und Heizen, Erforderlichkeit einer Umzugs
Verfahrensgang
- SG Dresden, 01.02.2008 - S 28 AS 3462/07
- LSG Sachsen, 16.04.2008 - L 3 B 136/08 AS-ER
Wird zitiert von ... (4)
- LSG Sachsen, 12.11.2012 - 7 AS 315/12
Außerordentliche Kündigung des Mietvertrages über die bisherige Wohnung; …
Ein Umzug kann in solchen Fällen erst dann erforderlich werden, wenn der Vermieter eine ihm obliegende Mängelbeseitigung ablehnt oder die Beseitigung aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen unmöglich ist oder dem Hilfebedürftigen, etwa wegen der Dauer oder des Umfangs der Beseitigungsmaßnahmen oder nach mehreren fehlgeschlagenen Versuchen, nicht (mehr) zugemutet werden kann (vgl. Sächs. LSG, Beschluss vom 16. April 208 - L 3 B 136/08 AS-ER - JURIS-Dokument Rdnr. 8). - LSG Niedersachsen-Bremen, 17.10.2012 - L 15 AS 277/12 Es besteht aber in Rechtsprechung und Literatur - soweit ersichtlich - Einigkeit darüber, dass jedenfalls eine Mängelanzeige gegenüber dem Vermieter mit der Aufforderung zur Mängelbeseitigung zu fordern ist (vgl. Sächsisches LSG, Beschluss vom 16. April 2008 - L 3 B 136/08 AS-ER - Rdnr. 8 und Urteil vom 21. Juni 2012 - L 3 AS 828/11 - Rdnr. 30 und 40; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 10. Februar 2010 - L 7 B 424/09 AS - Rdnr. 7; Berlit in LPK - SGB 11, 4.
- SG Lüneburg, 01.06.2010 - S 46 AS 221/10 Nur wenn Abhilfeversuche rechtlich oder tatsächlich nicht möglich, fehlgeschlagen oder wegen der Dauer oder des Umfangs der Beseitigungs-maßnahmen nicht zumutbar sind, ist der Umzugsgrund anzuerkennen (Beschluss des Sächsischen Landessozialgerichts vom 16.4.2008 - L 3 B 136/08 AS-ER -, Berlit in: Lehr- und Praxiskommentar, SGB II, 3. Aufl. 2009, § 22, Rn 84).
- LSG Niedersachsen-Bremen, 30.04.2014 - L 15 AS 130/14 Es besteht aber in Rechtsprechung und Literatur - soweit ersichtlich - Einigkeit darüber, dass jedenfalls eine Mängelanzeige gegenüber dem Vermieter mit der Aufforderung zur Mängelbeseitigung zu fordern ist (vgl. Sächsisches LSG, Beschluss vom 16. April 2008 - L 3 B 136/08 AS-ER - Rdnr. 8 und Urteil vom 21. Juni 2012 - L 3 AS 828/11 - Rdnr. 30 und 40; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 10. Februar 2010 - L 7 B 424/09 AS - Rdnr. 7; Berlit in LPK - SGB 11, 5.