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   LSG Sachsen, 20.10.2008 - L 3 B 530/08 AS-ER   

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https://dejure.org/2008,21899
LSG Sachsen, 20.10.2008 - L 3 B 530/08 AS-ER (https://dejure.org/2008,21899)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 20.10.2008 - L 3 B 530/08 AS-ER (https://dejure.org/2008,21899)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 20. Januar 2008 - L 3 B 530/08 AS-ER (https://dejure.org/2008,21899)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung; Leistungsbegrenzung nach nicht erforderlichem Umzug; Wegfall der Hilfebedürftigkeit nach Beschäftigungsaufnahme

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anwendbarkeit der Sonderregelung des § 22 Abs. 1 S. 2 Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) für zum Zeitpunkt des Abschlusses des Mietvertrages oder des Beginns des Mietverhältnisses erwerbsfähige hilfebedürftige Anspruchssteller; Entfallen der Hilfsbedürftigkeit eines ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BSG, 09.04.2014 - B 14 AS 23/13 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Erhöhung der angemessenen

    Für die vom Beklagten unter Bezugnahme auf einen Beschluss des LSG Sachsen (20.10.2008 - L 3 B 530/08 AS-ER) geforderte Unterbrechung des Leistungsbezugs von "wesentlich mehr als sechs Monaten" und auch für das Erfordernis eines zeitlichen Moments von sechs Monaten fehlt es dagegen an einer hinreichenden gesetzlichen Grundlage.
  • SG Lüneburg, 28.04.2009 - S 86 AS 589/09

    Übernahme von Kosten im Zusammenhang mit einem erforderlichen Wohnungswechsel

    Wegen des Zusammenhangs beider Regelungen kann davon ausgegangen werden, dass der Gesetzgeber in beiden Fällen von den gleichen Maßstäben ausgeht (LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 7. August 2008 -L 5 B 940/08 AS ER; Sächsisches Landessozialgericht 20. Oktober 2008 -L 3 B 530/08 AS-ER; Lang/Link in Eicher/Spellbrink, SGB 11, 2. Aufl., § 22 Rn. 47d; Berlit in LPK-SGB 11, 8. Aufl., § 22 Rn. 45).

    Maßgeblich ist danach, ob der Umzug durch einen vernünftigen Grund gerechtfertigt ist (Sächsisches Landessozialgericht 20. Oktober 2008 - L 3 B 530/08 AS-ER) bzw. ob für den Umzug ein plausibler, nachvollziehbarer und verständlicher Anlass vorliegt, von dem sich auch ein Nichthilfeempfänger hätte leiten lassen (Berlit,a.a.O., Rdnr. 76; Gerenkamp in Mergler/Zink, SGB II, Stand August 2007, § 22 Rn. 21b), wofür auch die in der amtlichen Begründung zur Neuregelung des § 22 Abs. 1 S. 2 SGB II (BT-Drucks. 16/1410 S. 23 zu Nr. 21) genannten Beispiele eines erforderlichen Umzugs sprechen: Umzug zur Eingliederung in Arbeit, aus gesundheitlichen oder sozialen Gründen (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 7. August 2008 - L 5 B 940/08 AS ER).

  • SG Lüneburg, 18.05.2009 - S 87 AS 674/09

    Vorläufiger Rechtsschutz und Gewährung einer Mietkaution als Darlehen bei Bezug

    Maßgeblich ist insoweit allein, ob der Umzug durch einen vernünftigen Grund gerechtfertigt ist (Sächsisches Landessozialgericht 20. Oktober 2008 - L 3 B 530/08 AS-ER) bzw. ob für den Umzug ein plausibler, nachvollziehbarer und verständlicher Anlass vorliegt, von dem sich auch ein Nichthilfeempfänger hätte leiten lassen (Berlit in Münder, SGB II-Kommentar, § 22, Rdnr. 76; Gerenkamp in Mergler/Zink, SGB II, Stand August 2007, § 22 Rn. 21b).
  • SG Lüneburg, 12.05.2009 - S 78 AS 666/09

    Erteilung der Zustimmung zur Anmietung einer neuen Wohnung durch einstweiligen

    Maßgeblich ist nämlich allein, ob der Umzug durch einen vernünftigen Grund gerechtfertigt ist (Sächsisches Landessozialgericht 20. Oktober 2008 - L 3 B 530/08 AS-ER) bzw. ob für den Umzug ein plausibler, nachvollziehbarer und verständlicher Anlass vorliegt, von dem sich auch ein Nichthilfeempfänger hätte leiten lassen (Berlit in Münder, SGB II-Kommentar, § 22, Rdnr. 76; Gerenkamp in Mergler/Zink, SGB II, Stand August 2007, § 22 Rn. 21b).
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