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   LSG Sachsen, 23.02.2009 - L 3 B 740/08 AS-PKH   

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https://dejure.org/2009,17918
LSG Sachsen, 23.02.2009 - L 3 B 740/08 AS-PKH (https://dejure.org/2009,17918)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 23.02.2009 - L 3 B 740/08 AS-PKH (https://dejure.org/2009,17918)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 23. Februar 2009 - L 3 B 740/08 AS-PKH (https://dejure.org/2009,17918)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Fehlen einer den Vorgaben des § 142 Abs. 2 S. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) entsprechenden Begründung als wesentlicher Verfahrensmangel eines angefochtenen Beschlusses i.R.d. Ablehnung eines Prozesskostenhilfegesuchs; Wiedergabe des Gesetzeswortlautes als ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (20)

  • LSG Sachsen, 15.02.2010 - L 3 AS 598/09

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung;

    Damit muss der Erfolg des Rechtsbegehrens nicht gewiss sein; Erfolgsaussichten sind nur dann zu verneinen, wenn diese nur entfernt oder schlechthin ausgeschlossen sind (vgl. SächsLSG, Beschluss vom 23. Februar 2009 - L 3 B 740/08 AS-PKH - JURIS-Dokument Rdnr. 8, m. w. N.).

    Da diese Ermittlungen von Amts wegen (vgl. § 103 Abs. 1 Satz 1 SGG) anzustellen sind, ist im vorliegenden Fall - wie in der Regel - die Erfolgsaussicht der beabsichtigten Rechtsverfolgung im Sinne von § 73a Abs. 1 Satz 1 SGG i. V. m. § 114 ZPO zu bejahen (vgl. SächsLSG, Beschluss vom 23. Februar 2009 - L 3 B 740/08 AS-PKH - JURIS-Dokument Rdnr. 10, m. w. N.).

  • LSG Sachsen, 17.10.2013 - L 3 AS 18/12

    Arbeitslosengeld II; krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit; Prozesskostenhilfe;

    In diesem Fall werden die hinreichenden Erfolgsaussichten der Klage nicht mehr ohne weiteres zu verneinen sein (vgl. Sächs. LSG, Beschluss vom 23. Februar 2009 - L 3 B 740/08 AS-PKH - JURIS-Dokument Rdnr. 10; Sächs. LSG, Beschluss vom 15. Januar 2013 - L 3 AS 1184/12 B PKH - JURIS-Dokument Rdnr. 22).
  • LSG Sachsen, 27.12.2012 - L 3 AS 943/12

    Anordnungsgrund; Aufgabe eines Verwaltungsaktes zur Post; Ausschluss der

    Erfolgsaussichten sind nur dann zu verneinen, wenn diese nur entfernt oder schlechthin ausgeschlossen sind (vgl. Sächs. LSG, Beschluss vom 23. Februar 2009 - L 3 B 740/08 AS-PKH - JURIS-Dokument Rdnr. 8, m. w. N.).
  • LSG Sachsen, 07.05.2013 - L 3 AS 534/12

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Umfang des öffentlich-rechtlichen

    Auch erfolgten in der genannten Zwischenzeit keine Maßnahmen, die, wie zum Beispiel bei einer Beweisaufnahme von Amts wegen (vgl. Sächs. LSG, Beschluss vom 23. Februar 2009 - L 3 B 740/08 AS-PKH - JURIS-Dokument Rdnr. 10, m. w. N.), die Bewilligung von Prozesskostenhilfe geboten hätten.
  • LSG Sachsen, 30.11.2010 - L 3 AS 649/10

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Leistungsausschluss für Studenten

    Damit muss der Erfolg des Rechtsbegehrens nicht gewiss sein, Erfolgsaussichten sind nur dann zu verneinen, wenn diese nur entfernt oder schlechthin ausgeschlossen sind, insbesondere eine gefestigte obergerichtliche Rechtsprechung existiert (vgl. Sächsisches LSG, Beschluss vom 23. Februar 2009 - L 3 B 740/08 AS-PKH - JURIS-Dokument Rdnr. 8, m. w. N.).
  • LSG Sachsen, 15.12.2011 - L 3 AS 619/10

    Überprüfbarkeit der Zurückverweisung des Rechtsstreits an die Behörde zur

    Dabei ist zu berücksichtigen, dass es sich bei der Regelung in § 131 Abs. 5 SGG - ähnlich der des § 159 SGG - um eine Vorschrift mit Ausnahmecharakter handelt, so dass die Tatbestandsvoraussetzungen eng auszulegen und auf besonders gelagerte Fälle beschränkt sind (so zu § 159 SGG: Sächs. LSG, Beschluss vom 23. Februar 2009 - L 3 B 740/08 AS-PKH - JURIS-Dokument Rdnr. 6; Keller in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer [9. Aufl., 2008], § 159 Rdnr. 5a, m. w. N.).
  • LSG Sachsen, 26.01.2017 - L 3 AS 41/14

    Anrechnung des Erbanteils an einem veräußerten Grundstück; Arbeitslosengeld II;

    Dabei ist zu berücksichtigen, dass es sich bei der Regelung in § 131 Abs. 5 SGG - ähnlich der in § 159 SGG, die die Zurückverweisungsbefugnis des Landessozialgerichts an das Sozialgericht regelt - um eine Vorschrift mit Ausnahmecharakter handelt, so dass die Tatbestandsvoraussetzungen eng auszulegen und auf besonders gelagerte Fälle beschränkt sind (vgl. Sächs. LSG, Urteil vom 15. Dezember 2011, a. a. O.; Humpert, a. a. O., § 131 Rdnr. 43; zu § 159 SGG: Sächs. LSG, Beschluss vom 23. Februar 2009 - L 3 B 740/08 AS-PKH - juris Rdnr. 6; Keller, a. a. O., § 159 Rdnr. 5a, m. w. N.).
  • LSG Sachsen, 01.11.2011 - L 3 AS 371/10

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Eingliederungsleistungen an

    Damit muss der Erfolg des Rechtsbegehrens nicht gewiss sein; Erfolgsaussichten sind nur dann zu verneinen, wenn diese nur entfernt oder schlechthin ausgeschlossen sind (vgl. SächsLSG, Beschluss vom 23. Februar 2009 - L 3 B 740/08 AS-PKH - JURIS-Dokument Rdnr. 8, m. w. N.; SächsLSG, Beschluss vom 15. Februar 2010 - L 3 AS 598/09 B PKH - JURIS-Dokument Rdnr. 4, m. w. N.).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 16.08.2013 - L 8 AY 55/13

    Sozialgerichtliches Verfahren - Prozesskostenhilfe - Antragsablehnung wegen

    Bei der Ausübung des ihm eingeräumten Ermessens hat er hier insbesondere berücksichtigt, dass der angefochtene Beschluss den gesetzlichen Mindestanforderungen an eine Entscheidungsbegründung nicht genügt und damit dem Kläger die Möglichkeit genommen ist, sich im Beschwerdeverfahren inhaltlich mit den tragenden Erwägungen des Sozialgerichtes auseinanderzusetzen (hierzu auch Sächsisches LSG Beschluss vom 23. Februar 2009 - L 3 B 740/08 AS-PKH -, juris, m.w.N.).
  • LSG Sachsen, 04.03.2013 - L 3 AS 218/12

    Anerkenntnis; Beschwerde; kein feststellender Beschluss zur

    a) Soweit mit den beiden Hauptanträgen begehrt wird, den Beschluss vom 17. Februar 2012 aufzuheben und die Rechtssache zur erneuten Entscheidung an das Sozialgericht Chemnitz zurückverwiesen, ist dies zwar grundsätzlich in Beschwerdeverfahren in analoger Anwendung von § 159 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) möglich (vgl. Sächs. LSG, Beschluss vom 23. Februar 2009 - L 3 B 740/08 AS-PKH - JURIS-Dokument Rdnr. 2; Leitherer, in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, Sozialgerichtsgesetz [10. Aufl., 2012], § 141 Rdnr.).
  • LSG Sachsen, 30.07.2014 - L 3 AS 796/14

    Angemessenheit einer richterlichen Frist; Anspruch auf Gewährung rechtlichen

  • LSG Sachsen, 15.01.2013 - L 3 AS 1184/12

    Beweisaufnahme; hinreichende Erfolgsaussicht einer Klage gegen einen

  • LSG Sachsen, 29.02.2012 - L 3 AL 237/10

    Statthaftigkeit der Beschwerde gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe im

  • LSG Sachsen, 29.02.2012 - 3 AL 237/10

    Erforderlichkeit einer Beiordnung im Sinne von § 121 Abs 2 ZPO; keine

  • LSG Sachsen, 05.05.2011 - L 7 SO 32/10
  • LSG Sachsen, 12.12.2014 - L 3 AL 180/14

    Anspruch auf Förderung einer Weiterbildungsmaßnahme zur Altenpflegerin durch

  • LSG Sachsen-Anhalt, 04.02.2010 - L 7 SB 72/09
  • LSG Baden-Württemberg, 08.11.2016 - L 7 SO 3787/16
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 15.08.2014 - L 11 AS 912/12
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 11.07.2013 - L 7 AS 165/13
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