Rechtsprechung
   LSG Rheinland-Pfalz, 04.04.2006 - L 3 ER 46/06 AS   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,4883
LSG Rheinland-Pfalz, 04.04.2006 - L 3 ER 46/06 AS (https://dejure.org/2006,4883)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 04.04.2006 - L 3 ER 46/06 AS (https://dejure.org/2006,4883)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 04. April 2006 - L 3 ER 46/06 AS (https://dejure.org/2006,4883)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,4883) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

     
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch - Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II); Voraussetzung für die Annahme einer Erwerbsunfähigkeit begründenden Amalganvergiftung

  • zvi-online.de

    SGG §§ 86a, 86b; SGB II § 39
    Aufschiebende Wirkung einer Klage gegen Aufhebung von SGB-II-Leistungen wegen Erwerbsunfähigkeit bei Zweifel an Gutachten zur Leistungsfähigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Ausgang des Hauptsacheverfahrens ungewiss - Anordnung der aufschiebenden Wirkung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Will ein Hilfebedürftiger die Vollziehung eines Aufhebungsbescheides verhindern, muss er die Anordnung der aufschiebenden Wirkung beantragen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Aufschiebende Wirkung des Widerspruchs gegen Bescheide über die Aufhebung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2006, 608
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (1)

  • SG Dresden, 23.01.2006 - S 6 AS 1393/05

    Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer Anfechtungsklage über …

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 04.04.2006 - L 3 ER 46/06
    Bei dem Aufhebungsbescheid betreffend Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende handelt es sich um einen Verwaltungsakt im Sinne des § 39 Nr. 1 SGB II. Zwar ist die Rechtsgrundlage für die Entscheidung dem SGB X und nicht dem SGB II zu entnehmen und es kommen weitere Tatbestandsmerkmale hinzu, es geht aber auch bei der Aufhebung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II im Wesentlichen um die materiell-rechtliche Frage, ob ein Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II besteht (…vgl. hierzu Hengelhaupt, in: Hauck/Noftz, SGB II, Kommentar, § 39, RdNr. 11, 44, Eicher, in: Eicher/Spellbrink, SGB II, Kommentar, § 39, RdNr. 3, 12, anderer Ansicht SG Dresden, Beschluss vom 23.01.2006 S 6 AS 1393/05 ER m.w.N.).
  • LSG Rheinland-Pfalz, 26.04.2006 - L 3 ER 47/06

    Aufschiebende Wirkung der Klage gegen einen Bescheid über die Rückforderung von …

    Die Beschwerdegegnerin begehrt nicht mehr die Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen den Bescheid in Bezug auf die Aufhebung der Entscheidung über die Bewilligung von Arbeitslosengeld (vgl. zur Problematik der aufschiebenden Wirkung eines Rechtsbehelfs gegen einen Aufhebungsbescheid den Beschluss des erkennenden Senats vom 04.04.2006 Az.: L 3 ER 46/06 AS).
  • LSG Schleswig-Holstein, 05.07.2006 - L 6 B 196/06

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - sofortige Vollziehbarkeit von …

    Daraus folgt, dass diese - gleichgültig, ob es sich um Aufhebungen, Rücknahmen oder Widerrufe für die Vergangenheit, um Rückforderungen oder um Versagungen oder Kürzungen für die Zukunft handelt - ausnahmslos sofort vollziehbar sein sollen (…vgl. hierzu Hengelhaupt, in: Hauck/Noftz, SGB II, Kommentar, § 39, Rz 11, 44, Eicher, in: Eicher/ Spellbrink, SGB II, Kommentar, § 39, Rz 3, 12; Radüge, in: jurisPK-SGB II, § 39, Rz 12; LSG Rheinland-Pfalz 4. April 2006 - L 3 ER 46/06 AS, veröffentlicht in juris).
  • LSG Hessen, 16.06.2010 - L 7 AS 41/09

    Bei der Interessenabwägung für die Anordnung der aufschiebenden Wirkung des …

    LSG, 14.8.2006 - L 7 AS 772/05 ER; LSG Schleswig-Holstein, 5.7.2006 - L 6 B 196/06 AS-ER; LSG Rhld.-Pf., 4.4.2006 - L 3 ER 46/06 AS; LSG NRW, 31.3.2006 - L 19 B 15/06 AS-ER; a.A. Hess. LSG, 17.7.2007 - L 9 AS 89/07 ER; LSG Sachsen-Anhalt, 27.04.2006 - L 2 B 62/06 AS-ER).
  • LSG Sachsen, 03.11.2008 - L B 154/07 AS-ER

    Anspruch auf Grundsicherung für Erwerbsfähige eines Selbstständigen mit in Polen …

    Der Senat folgt insoweit der überwiegenden Auffassung der Landessozialgerichte (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 30.07.2007 - L 8 AS 186/07, LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 02.03.2007 - L 5 B 125/07 AS-ER, LSG Bad.Württ., Beschluss vom 21.11.2006 - L 8 AS 4680/06 ER-B, ThürLSG, Beschluss vom 14.08.2006 - L 7 AS 772/05 ER, LSG SH, Beschluss vom 05.07.2006 - L 6 B 196/06 AS-ER, LSG Rhld.-Pf., Beschluss vom 04.04.2006 - L 3 ER 46/06 AS, LSG NRW, Beschluss vom 31.03.2006 - L 19 B 15/06 AS-ER; a.A. HessLSG, Beschluss vom 17.07.2007 - L 9 AS 89/07 ER, LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 27.04.2006 - L 2 B 62/06 AS-ER, alles Juris-Dokumente).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht