Weitere Entscheidung unten: LSG Niedersachsen-Bremen, 29.03.2017

Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 19.05.2017 - L 3 KA 108/12   

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https://dejure.org/2017,16150
LSG Niedersachsen-Bremen, 19.05.2017 - L 3 KA 108/12 (https://dejure.org/2017,16150)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 19.05.2017 - L 3 KA 108/12 (https://dejure.org/2017,16150)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 19. Mai 2017 - L 3 KA 108/12 (https://dejure.org/2017,16150)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • medizinrecht-blog.de (Kurzinformation)

    Umzug des Patienten führt nicht zur Unzumutbarkeit der Nachbesserung

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 25 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Vertragsarztrecht | Wirtschaftlichkeitsprüfung/Arzneikostenregress/Schadensersatz | Zahnärztliche Behandlung | Mangelhafter Zahnersatz/Nachbesserung | Unzumutbarkeit einer Nachbesserung: Gründe aus dem Behandlungsverhältnis

  • medizinrecht-blog.de (Kurzinformation)

    Umzug des Patienten führt nicht zur Unzumutbarkeit der Nachbesserung

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  • BSG, 29.11.2006 - B 6 KA 21/06 R

    Besetzung der Spruchkörper mit ehrenamtlichen Richtern in vertrags (zahn)

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 19.05.2017 - L 3 KA 108/12
    Er gründet sich auf die öffentlich-rechtliche Pflicht des Vertragszahnarztes gegenüber der KZÄV, die Schäden zu ersetzen, die er vertragszahnärztlichen Institutionen schuldhaft zufügt (vgl Bundessozialgericht , Urteil vom 29. November 2006 - B 6 KA 21/06 R, juris Rn 13 - SozR 4-5555 § 15 Nr. 1 mwN).

    Lediglich zur Klarstellung weist der Senat darauf hin, dass ein Schaden ohnehin nur in den zusätzlichen Kosten hätten bestehen können, die der Beigeladenen infolge der Zweitbehandlung durch den Zahnarzt N. in O. entstanden sind (vgl BSG, Urteil vom 29. November 2006 aaO, Rn 23 mwN; aA offenbar noch BSG, Beschluss vom 11. Dezember 2002 - B 6 KA 51/02 B, juris Rn 9 mwN, wonach der Schaden der Wert der nichterbrachten Leistung des Vertragszahnarztes sei) .

  • BSG, 11.12.2002 - B 6 KA 51/02 B

    Schaden infolge mangelhaften Zahnersatzes im Vertragszahnarztrecht

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 19.05.2017 - L 3 KA 108/12
    Lediglich zur Klarstellung weist der Senat darauf hin, dass ein Schaden ohnehin nur in den zusätzlichen Kosten hätten bestehen können, die der Beigeladenen infolge der Zweitbehandlung durch den Zahnarzt N. in O. entstanden sind (vgl BSG, Urteil vom 29. November 2006 aaO, Rn 23 mwN; aA offenbar noch BSG, Beschluss vom 11. Dezember 2002 - B 6 KA 51/02 B, juris Rn 9 mwN, wonach der Schaden der Wert der nichterbrachten Leistung des Vertragszahnarztes sei) .
  • BSG, 16.01.1991 - 6 RKa 25/89

    Schadensersatzanspruch einer Ersatzkasse wegen Mängeln bei der prothetischen

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 19.05.2017 - L 3 KA 108/12
    Hierfür reicht die Tatsache, dass eine im Rahmen der Dienstleistung erbrachte Leistung mit Mängeln behaftet ist, allein nicht aus; erforderlich sind darüber hinaus im Behandlungsverhältnis liegende Gründe, die dem Versicherten eine Weiterbehandlung durch den Vertragszahnarzt unzumutbar machen (vgl dazu auch BSG, Urteil vom 16. Januar 1991 - 6 RKa 25/89, juris Rn 17 - SozR 3-5555 § 12 Nr. 2; Urteil vom 2. Dezember 1992 - 14a/6 RKa 43/91, juris Rn 23 f - SozR 3-5555 § 9 Nr. 1 mwN) .
  • BSG, 02.12.1992 - 14a/6 RKa 43/91

    Schadensersatzansprüche der Krankenkasse - Heil- und Kostenplan - Genehmigung -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 19.05.2017 - L 3 KA 108/12
    Hierfür reicht die Tatsache, dass eine im Rahmen der Dienstleistung erbrachte Leistung mit Mängeln behaftet ist, allein nicht aus; erforderlich sind darüber hinaus im Behandlungsverhältnis liegende Gründe, die dem Versicherten eine Weiterbehandlung durch den Vertragszahnarzt unzumutbar machen (vgl dazu auch BSG, Urteil vom 16. Januar 1991 - 6 RKa 25/89, juris Rn 17 - SozR 3-5555 § 12 Nr. 2; Urteil vom 2. Dezember 1992 - 14a/6 RKa 43/91, juris Rn 23 f - SozR 3-5555 § 9 Nr. 1 mwN) .
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https://dejure.org/2017,16813
LSG Niedersachsen-Bremen, 29.03.2017 - L 3 KA 108/12 (https://dejure.org/2017,16813)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 29.03.2017 - L 3 KA 108/12 (https://dejure.org/2017,16813)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 29. März 2017 - L 3 KA 108/12 (https://dejure.org/2017,16813)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Festsetzung von Schadensersatzansprüchen einer Ersatzkasse gegen einen Vertragszahnarzt wegen mangelhafter prothetischer Versorgung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Festsetzung von Schadensersatzansprüchen einer Ersatzkasse gegen einen Vertragszahnarzt wegen mangelhafter prothetischer Versorgung

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 29.11.2006 - B 6 KA 21/06 R

    Besetzung der Spruchkörper mit ehrenamtlichen Richtern in vertrags (zahn)

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 29.03.2017 - L 3 KA 108/12
    Er gründet sich auf die öffentlich-rechtliche Pflicht des Vertragszahnarztes gegenüber der KZÄV, die Schäden zu ersetzen, die er vertragszahnärztlichen Institutionen schuldhaft zufügt (vgl Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 29. November 2006 - B 6 KA 21/06 R, juris Rn 13 - SozR 4-5555 § 15 Nr. 1 mwN).

    Lediglich zur Klarstellung weist der Senat darauf hin, dass ein Schaden ohnehin nur in den zusätzlichen Kosten hätten bestehen können, die der Beigeladenen infolge der Zweitbehandlung durch den Zahnarzt N. in O. entstanden sind (vgl BSG, Urteil vom 29. November 2006 aaO, Rn 23 mwN; aA offenbar noch BSG, Beschluss vom 11. Dezember 2002 - B 6 KA 51/02 B, juris Rn 9 mwN, wonach der Schaden der Wert der nichterbrachten Leistung des Vertragszahnarztes sei).

  • BSG, 16.01.1991 - 6 RKa 25/89

    Schadensersatzanspruch einer Ersatzkasse wegen Mängeln bei der prothetischen

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 29.03.2017 - L 3 KA 108/12
    Hierfür reicht die Tatsache, dass eine im Rahmen der Dienstleistung erbrachte Leistung mit Mängeln behaftet ist, allein nicht aus; erforderlich sind darüber hinaus im Behandlungsverhältnis liegende Gründe, die dem Versicherten eine Weiterbehandlung durch den Vertragszahnarzt unzumutbar machen (vgl dazu auch BSG, Urteil vom 16. Januar 1991 - 6 RKa 25/89, juris Rn 17 - SozR 3-5555 § 12 Nr. 2; Urteil vom 2. Dezember 1992 - 14a/6 RKa 43/91, juris Rn 23 f - SozR 3-5555 § 9 Nr. 1 mwN).
  • BSG, 02.12.1992 - 14a/6 RKa 43/91

    Schadensersatzansprüche der Krankenkasse - Heil- und Kostenplan - Genehmigung -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 29.03.2017 - L 3 KA 108/12
    Hierfür reicht die Tatsache, dass eine im Rahmen der Dienstleistung erbrachte Leistung mit Mängeln behaftet ist, allein nicht aus; erforderlich sind darüber hinaus im Behandlungsverhältnis liegende Gründe, die dem Versicherten eine Weiterbehandlung durch den Vertragszahnarzt unzumutbar machen (vgl dazu auch BSG, Urteil vom 16. Januar 1991 - 6 RKa 25/89, juris Rn 17 - SozR 3-5555 § 12 Nr. 2; Urteil vom 2. Dezember 1992 - 14a/6 RKa 43/91, juris Rn 23 f - SozR 3-5555 § 9 Nr. 1 mwN).
  • BSG, 11.12.2002 - B 6 KA 51/02 B

    Schaden infolge mangelhaften Zahnersatzes im Vertragszahnarztrecht

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 29.03.2017 - L 3 KA 108/12
    Lediglich zur Klarstellung weist der Senat darauf hin, dass ein Schaden ohnehin nur in den zusätzlichen Kosten hätten bestehen können, die der Beigeladenen infolge der Zweitbehandlung durch den Zahnarzt N. in O. entstanden sind (vgl BSG, Urteil vom 29. November 2006 aaO, Rn 23 mwN; aA offenbar noch BSG, Beschluss vom 11. Dezember 2002 - B 6 KA 51/02 B, juris Rn 9 mwN, wonach der Schaden der Wert der nichterbrachten Leistung des Vertragszahnarztes sei).
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