Weitere Entscheidung unten: LSG Saarland, 25.05.2018

Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 08.06.2016 - L 3 KA 28/13   

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https://dejure.org/2016,30387
LSG Niedersachsen-Bremen, 08.06.2016 - L 3 KA 28/13 (https://dejure.org/2016,30387)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 08.06.2016 - L 3 KA 28/13 (https://dejure.org/2016,30387)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 08. Juni 2016 - L 3 KA 28/13 (https://dejure.org/2016,30387)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Chefarzt muss Honorar zurückzahlen

  • ecovis.com (Kurzinformation)

    Ermächtigter Chefarzt darf Leistungen nicht delegieren

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 02.01.2018 - L 11 KA 39/17

    Vertragsarzthonorar

    Rechtsfolge einer Abrechnungsauffälligkeit ist, dass die KV im Fall einer grob fahrlässig falschen Abrechnungs-Sammelerklärung ein weites Schätzungsermessen für die Berichtigung der Honorarabrechnungen hat (LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 13.06.2017 - L 4 KA 16/14 - LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 08.06.2016 - L 3 KA 28/13 -, LSG Bayern, Urteil vom 11.03.2015 - L 12 KA 25/13 -, LSG Hessen, Urteil vom 26.11.2014 - L 4 KA 2/11 -).
  • LSG Schleswig-Holstein, 13.06.2017 - L 4 KA 16/14

    Kassenärztliche Vereinigung - Plausibilitätsprüfung - Nebeneinanderabrechnung des

    Diese Rechtsprechung des BSG, die noch zur sachlich-rechnerischen Berichtigung auf der - alleinigen - Grundlage des BMV-Ä - und damit zur Rechtslage vor dem 1. Januar 2004 bzw. 2005 - ergangen ist, kann auf die nunmehr in § 106a SGB V geregelte Befugnis der Kassenärztlichen Vereinigung zur sachlich-rechnerischen Berichtigung übertragen werden (so auch Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 26. November 2014, L 4 KA 2/11, Rn 56 bei juris; Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 11. März 2015, L 12 KA 25/13, Rn 17ff bei juris; Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 8. Juni 2016, L 3 KA 28/13, Rn 49 bei juris; Clemens in Hauck/Noftz, SGB V, § 106a Rn 236), da § 106a SGB V die vormals nur untergesetzlich geregelte sachlich-rechnerische Berichtigung nunmehr auch im SGB V verankert und speziell den Unterfall der Plausibilitätsprüfung in § 106a Abs. 2 SGB V näher kodifiziert hat.
  • SG Kiel, 07.11.2017 - S 2 KA 731/15

    Kassenärztliche Vereinigung - sachlich-rechnerische Berichtigung der Ziffern

    Diese Rechtsprechung des BSG, die noch zur sachlich-rechnerischen Berichtigung auf der - alleinigen - Grundlage des BMV-Ä - und damit zur Rechtslage vor dem 1. Januar 2004 bzw. 2005 - ergangen ist, kann auf die nunmehr in § 106a SGB V geregelte Befugnis der Kassenärztlichen Vereinigung zur sachlich-rechnerischen Berichtigung übertragen werden (Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht, Urteil vom 13. Juni 2017, Az. L 4 KA 16/14 mit Verweis auf Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 26. November 2014, L 4 KA 2/11, Rn 56 bei juris; Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 11. März 2015, L 12 KA 25/13, Rn 17ff bei juris; Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 8. Juni 2016, L 3 KA 28/13, Rn 49 bei juris; Clemens in Hauck/Noftz, SGB V, § 106a Rn 236), da § 106a SGB V die vormals nur untergesetzlich geregelte sachlich-rechnerische Berichtigung nunmehr auch im SGB V verankert und speziell den Unterfall der Plausibilitätsprüfung in § 106a Abs. 2 SGB V näher kodifiziert hat.
  • LSG Schleswig-Holstein, 24.09.2019 - L 4 KA 26/18

    Berichtigung des vertragsärztlichen Honorars durch die Kassenärztliche

    Diese Rechtsprechung des BSG, die noch zur sachlich-rechnerischen Berichtigung auf der - alleinigen - Grundlage des BMV-Ä - und damit zur Rechtslage vor dem 1. Januar 2004 bzw. 2005 - ergangen ist, kann auf die im streitigen Zeitraum in § 106a SGB V geregelte Befugnis der Kassenärztlichen Vereinigung zur sachlich-rechnerischen Berichtigung übertragen werden (so bereits der erkennende Senat z.B. im Urteil vom 13. Juni 2017, L 4 KA 16/14; ebenso Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 26. November 2014, L 4 KA 2/11, juris Rn. 56; Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 11. März 2015, L 12 KA 25/13, juris Rn. 17 ff.; Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 8. Juni 2016, L 3 KA 28/13, juris Rn. 49; Clemens in Hauck/Noftz, SGB V, § 106a Rn 236), da § 106a SGB V die vormals nur untergesetzlich geregelte sachlich-rechnerische Berichtigung nunmehr auch im SGB V verankert und speziell den Unterfall der Plausibilitätsprüfung in § 106a Abs. 2 SGB V näher kodifiziert hat.
  • SG Kiel, 16.10.2019 - S 2 KA 118/18

    (Kassenärztliche Vereinigung - Plausibilitätsprüfung - Nichtanwendung des § 45

    Diese Rechtsprechung des BSG, die noch zur sachlich-rechnerischen Berichtigung auf der - alleinigen - Grundlage des BMV-Ä - und damit zur Rechtslage vor dem 1. Januar 2004 bzw. 2005 - ergangen ist, kann auf die nunmehr in § 106a SGB V a. F. bzw. ab 1. Januar 2017 § 106d SGB V geregelte Befugnis der Kassenärztlichen Vereinigung zur sachlich-rechnerischen Berichtigung übertragen werden (so auch Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 26. November 2014, L 4 KA 2/11, Rn 56 bei juris; Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 11. März 2015, L 12 KA 25/13, Rn 17ff bei juris; Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 8. Juni 2016, L 3 KA 28/13, Rn 49 bei juris; Clemens in Hauck/Noftz, SGB V, § 106a Rn 236; Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht, Urteil vom 13. Juni 2017, L 4 KA 16/14), da § 106a SGB V die vormals nur untergesetzlich geregelte sachlich-rechnerische Berichtigung nunmehr auch im SGB V verankert.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 30.01.2019 - L 3 KA 66/15
    Das hat der Senat im Fall eines ermächtigten Arztes angenommen, der über einen längeren Zeitraum wesentliche Leistungsinhalte nicht selbst erbracht, sondern an ihm im Krankenhaus nachgeordnete Ärzte delegiert hat (vgl Urteil vom 8. Juni 2016 - L 3 KA 28/13, juris).
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Rechtsprechung
   LSG Saarland, 25.05.2018 - L 3 KA 28/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,31105
LSG Saarland, 25.05.2018 - L 3 KA 28/13 (https://dejure.org/2018,31105)
LSG Saarland, Entscheidung vom 25.05.2018 - L 3 KA 28/13 (https://dejure.org/2018,31105)
LSG Saarland, Entscheidung vom 25. Mai 2018 - L 3 KA 28/13 (https://dejure.org/2018,31105)
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Wird zitiert von ...

  • BSG, 31.08.2018 - B 6 KA 26/18 B

    Rückforderung von Honorar wegen Abrechnung nicht persönlich erbrachter Leistungen

    LSG für das Saarland 25.05.2018 - L 3 KA 28/13.

    Die Beschwerde der Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts für das Saarland vom 25. Mai 2018 (Az: L 3 KA 28/13) wird als unzulässig verworfen.

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