Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 08.06.2016 - L 3 KA 28/13   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • IWW
  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Vertragsärztliche Versorgung - ermächtigter Chefarzt - Erbringung von vertragsärztlichen Leistungen - Mitarbeit anderer Krankenhausärzte verstößt gegen persönliche Leistungserbringung - Anforderungen an persönliche Leistungserbringung bei augenärztlichen Behandlungen - Befugnis - Kassenärztliche Vereinigung - sachlich-rechnerische Richtigstellung - Unrichtigkeit - Sammelerklärung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Chefarzt muss Honorar zurückzahlen

  • ecovis.com (Kurzinformation)

    Ermächtigter Chefarzt darf Leistungen nicht delegieren

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 02.01.2018 - L 11 KA 39/17  

    Rechtmäßigkeit der sofortigen Vollziehbarkeit einer Honorarrückforderung wegen

    Rechtsfolge einer Abrechnungsauffälligkeit ist, dass die KV im Fall einer grob fahrlässig falschen Abrechnungs-Sammelerklärung ein weites Schätzungsermessen für die Berichtigung der Honorarabrechnungen hat (LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 13.06.2017 - L 4 KA 16/14 - LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 08.06.2016 - L 3 KA 28/13 -, LSG Bayern, Urteil vom 11.03.2015 - L 12 KA 25/13 -, LSG Hessen, Urteil vom 26.11.2014 - L 4 KA 2/11 -).
  • LSG Schleswig-Holstein, 13.06.2017 - L 4 KA 16/14  

    Vertrags(zahn)arztangelegenheiten

    Diese Rechtsprechung des BSG, die noch zur sachlich-rechnerischen Berichtigung auf der - alleinigen - Grundlage des BMV-Ä - und damit zur Rechtslage vor dem 1. Januar 2004 bzw. 2005 - ergangen ist, kann auf die nunmehr in § 106a SGB V geregelte Befugnis der Kassenärztlichen Vereinigung zur sachlich-rechnerischen Berichtigung übertragen werden (so auch Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 26. November 2014, L 4 KA 2/11, Rn 56 bei juris; Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 11. März 2015, L 12 KA 25/13, Rn 17ff bei juris; Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 8. Juni 2016, L 3 KA 28/13, Rn 49 bei juris; Clemens in Hauck/Noftz, SGB V, § 106a Rn 236), da § 106a SGB V die vormals nur untergesetzlich geregelte sachlich-rechnerische Berichtigung nunmehr auch im SGB V verankert und speziell den Unterfall der Plausibilitätsprüfung in § 106a Abs. 2 SGB V näher kodifiziert hat.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht