Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 08.06.2016 - L 3 KA 6/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,21065
LSG Niedersachsen-Bremen, 08.06.2016 - L 3 KA 6/13 (https://dejure.org/2016,21065)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 08.06.2016 - L 3 KA 6/13 (https://dejure.org/2016,21065)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 08. Juni 2016 - L 3 KA 6/13 (https://dejure.org/2016,21065)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung und Volltext)

    Honorarrückforderung wegen Vorteilsgewährung durch einen Laborarzt

  • niedersachsen.de
  • kkh.de PDF

    Kassenärztliche Vereinigungen dürfen von korrupten Ärzten Honorar zurückfordern

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtswidrigkeit der Abrechnung von Laborleistungen bei unerlaubten Zuweisungen; Verwirkung einer Bescheidaufhebung bei Verzögerung der Jahresfrist des § 45 Abs. 4 S. 2 SGB X durch die Behörde

  • rechtsportal.de

    Rechtswidrigkeit der Abrechnung von Laborleistungen bei unerlaubten Zuweisungen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Honorarberichtigungen und -rückforderungen; Prüfung der sachlichen und rechnerischen Richtigkeit der Abrechnungen von Vertragsärzten; Verschulden des Vertragsarztes; Rechtswidrigkeit der Abrechnung von Laborleistungen bei unerlaubten Zuweisungen; Verwirkung einer Bescheidaufhebung bei Verzögerung der Jahresfrist des § 45 Abs. 4 S. 2 SGB X durch die Behörde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Honorarrückforderung wegen Vorteilsgewährung durch einen Laborarzt

  • christmann-law.de (Kurzinformation)

    Laborarzt, der gegen Verbot der Zuweisung gegen Entgelt verstüßt, muss Honorare zurückzahlen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Honorarrückforderung wegen Vorteilsgewährung durch einen Laborarzt

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Krankenkassen können Honorare von korrupten Ärzten zurückfordern

  • anwaltauskunft.de (Kurzinformation)

    Vorteilsgewährung durch Arzt: Verlust des Honorars möglich

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Honorarrückforderung von Laborarzt wegen Vorteilsgewährung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kleine Vorteilsgewährung, große Honorarrückforderung

  • ecovis.com (Kurzinformation)

    Honorarrückforderung: Vorteilsgewährung führt zu Rückforderung von KV-Honoraren

  • deutsche-apotheker-zeitung.de (Pressemeldung)

    Korrupter Arzt muss Honorar zurückzahlen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Honorarrückforderung wegen Vorteilsgewährung durch Laborarzt gerechtfertigt - Berufsrechtliche Regel verbietet Gewährung von Entgelt für Zuweisung von Patienten oder Untersuchungsmaterial

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Kostenerstattung bei Laborleistungen als "Zuweisung gegen Entgelt" - Anmerkung zum Urteil des LSG Niedersachsen-Bremen vom 08.06.2016" von Franz-Josef Dahm, original erschienen in: MedR 2017, 73 - 77.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2016, 754
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 08.12.2016 - B 6 KA 25/16 R

    Versäumung der Revisionsbegründungsfrist; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand;

    L 3 KA 6/13 (LSG Niedersachsen-Bremen).

    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 8. Juni 2016 - L 3 KA 6/13 - wird als unzulässig verworfen.

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 08.11.2017 - L 3 KA 109/15

    Vertrags(zahn)arztangelegenheiten

    Jedoch sind etwa sachlich-rechnerische Richtigstellungen des Honorars des MVZ und daraus resultierende Rückforderungsansprüche uU noch nach Ablauf der regelmäßigen Ausschlussfrist von vier Jahren denkbar (vgl dazu etwa Senatsurteil vom 8. Juni 2016 - L 3 KA 6/13, juris Rn 39 ff - MedR 2017, 73 mwN) ; derartige Ansprüche gegen das MVZ können daher auch nicht für den Zeitraum ausgeschlossen werden, in dem die Altgesellschafterin noch Gesellschafterin der Klägerin gewesen ist.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 08.06.2016 - L 3 KA 7/13
    Parallelentscheidung zum Urteil des LSG Celle-Bremen vom 08.06.2016- L 3 KA 6/13, das vollständig dokumentiert ist.
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