Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 23.01.2014 - L 3 R 1020/08   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • nwb
  • sozialrecht-heute.de

    Versäumung der Berufungsfrist im sozialgerichtlichen Verfahren durch fehlenden Hinweis auf die Möglichkeit der Berufungseinlegung in elektronischer Form; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Versäumung der Berufungsfrist im sozialgerichtlichen Verfahren durch fehlenden Hinweis auf die Möglichkeit der Berufungseinlegung in elektronischer Form; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Versäumung der Berufungsfrist im sozialgerichtlichen Verfahren durch fehlenden Hinweis auf die Möglichkeit der Berufungseinlegung in elektronischer Form; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Kurzinformation)

    Rechtsmittelbelehrung wird nicht wegen fehlendem Hinweis auf elektronische Berufung unvollständig

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 14.10.2014 - XI ZB 13/13  

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Versäumung der Berufungsbegründungsfrist

    Insoweit unterscheiden sie sich maßgeblich von elektronischen Dokumenten, die leicht elektronisch änderbar sind und deren Absicherung die Regelungen zur qualifizierten Signatur allein bezwecken (BT-Drucks. 14/4987, S. 24; BGH, Beschlüsse vom 4. Dezember 2008 - IX ZB 41/08, WM 2009, 331 Rn. 9 und vom 14. Januar 2010 - VII ZB 112/08, BGHZ 184, 75 Rn. 21; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 23. Januar 2014 - L 3 R 1020/08, juris Rn. 37 sowie BFHE 244, 511 Rn. 23).
  • VG Schleswig, 05.11.2015 - 1 A 24/15  

    Rechtsbehelfsbelehrung ohne Hinweis auf mögliche Einlegung auf elektronischem

    Dieser Rechtsprechung des Bundessozialgerichts schließt sich mit im Wesentlichen vergleichbarer Argumentation das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg an (LSG Potsdam, Urt. v. 25.09.2013 - L 34 AS 3215/12 -, Rn. 28 ff.; Urt. v. 23.01.2014 - L 3 R 1020/08 -, Rn. 24 ff., beide juris).
  • VG Berlin, 20.10.2016 - 2 K 568.15  
    Der Gegenauffassung (BFH, Urteil vom 18. Juni 2015 - IV R 18/13 - juris Rdn. 21 f.; BSG, Urteil vom 14. März 2013 - B 13 R 19/12 R - juris Rdn. 23 ff.; OVG Bremen, Beschluss vom 25. August 2015 - 2 LB 283/14 - juris Rdn. 32 ff.; VGH München, Beschluss vom 18. April 2011 - 20 ZB 11.349 - juris Rdn. 3; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 23. Januar 2014 - L 3 R 1020/08 - juris Rdn. 24 ff; VG Berlin, Beschluss vom 20. Mai 2010 - VG 12 L 253.10 - juris Rdn. 3; VG Braunschweig, Urteil vom 16. Dezember 2015 - 5 A 17/14 - juris Rdn. 47 ff.; VG Frankfurt, Urteil vom 8. Juli 2011 - 11 K 4808/10.F - juris Rdn. 21 ff.) ist nicht zu folgen.
  • VG Hamburg, 20.03.2017 - 8 K 5808/16  

    Studiengebühren; Gebührenforderung; Erlass; KfW; Investitions- und Förderbank;

    Der Gegenauffassung (BFH, Urteil vom 18. Juni 2015 - IV R 18/13 - juris Rdn. 21 f.; BSG, Urteil vom 14. März 2013 - B 13 R 19/12 R - juris Rdn. 23 ff.; OVG Bremen, Beschluss vom 25. August 2015 - 2 LB 283/14 - juris Rdn. 32 ff.; VGH München, Beschluss vom 18. April 2011 - 20 ZB 11.349 - juris Rdn. 3; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 23. Januar 2014 - L 3 R 1020/08 - juris Rdn. 24 ff; VG Berlin, Beschluss vom 20. Mai 2010 - VG 12 L 253.10 - juris Rdn. 3; VG Braunschweig, Urteil vom 16. Dezember 2015 - 5 A 17/14 - juris Rdn. 47 ff.; VG Frankfurt, Urteil vom 8. Juli 2011 - 11 K 4808/10.F - juris Rdn. 21 ff.) ist nicht zu folgen.
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