Volltextveröffentlichungen (4)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Rentenversicherung

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  Rente wegen Erwerbsminderung - Wegefähigkeit - verschlossener Arbeitsmarkt - Katalogfall - Kompensation von Mobilitätsdefiziten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NZS 2012, 188

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

• BSG, 21.03.2006 - B 5 RJ 51/04 R

  Rente wegen Erwerbsminderung - eingeschränkte Geh- bzw Wegefähigkeit - …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 10.03.2011 - L 3 R 270/08

  Etwas anderes würde nur dann gelten, wenn der Kläger einen Arbeitsplatz innehätte oder ihm ein konkreter Arbeitsplatz angeboten worden wäre (vgl. BSG, Urteil vom 21. März 2006 - B 5 RJ 51/04 R - SozR 4-2600 § 43 Nr. 8).
• BSG, 19.12.1996 - GS 2/95

  Bezeichnung von Verweisungstätigkeiten bei der Erwerbsunfähigkeit älterer …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 10.03.2011 - L 3 R 270/08

  Der Arbeitsmarkt gilt auch dann als verschlossen, wenn einem Versicherten die so genannte Wegefähigkeit fehlt; zur Erwerbsfähigkeit gehört auch das Vermögen, einen Arbeitsplatz aufsuchen zu können (vgl. BSG (Großer Senat), Beschluss vom 19. Dezember 1996, BSGE 80, 24, 35 = SozR 3-2600 § 44 Nr. 28, jeweils zu Katalogfall 2).
• BSG, 17.12.1991 - 5 RJ 73/90

  Erwerbsunfähigkeit bei eingeschränkter Gehfähigkeit

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 10.03.2011 - L 3 R 270/08

  Soweit in dem Urteil des BSG vom 17. Dezember 1991 (- 13/5 RJ 73/90 - SozR 3-1247 Nr. 10) auf alle zur Verfügung stehenden Mobilitätshilfen abgestellt wird, ist dies nicht dahin gehend zu verstehen, dass - obwohl eine typisierende Betrachtung gelten soll - auch darauf abzustellen ist, ob die Wegstrecke von knapp mehr als 500 m ggf. auch mit einem Fahrrad oder Kfz zurückgelegt werden kann, soweit ein solches Transportmittel im Einzelfall benutzt werden kann.
• LSG Hessen, 19.03.2010 - L 5 R 28/09

  Rente wegen Erwerbsminderung - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 10.03.2011 - L 3 R 270/08

  Die Revision ist vor dem Hintergrund der wohl abweichenden Auffassung des Hessischen Landessozialgerichts in seinem Urteil vom 19. März 2010 (- L 5 R 28/09 - juris; Revisionsverfahren B 13 R 21/10 R) zugelassen worden.
• BSG, 12.12.2011 - B 13 R 21/10 R

  Rente wegen Erwerbsminderung - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 10.03.2011 - L 3 R 270/08

  Die Revision ist vor dem Hintergrund der wohl abweichenden Auffassung des Hessischen Landessozialgerichts in seinem Urteil vom 19. März 2010 (- L 5 R 28/09 - juris; Revisionsverfahren B 13 R 21/10 R) zugelassen worden.

• LSG Sachsen-Anhalt, 25.09.2013 - L 3 R 346/11

  Rente wegen voller Erwerbsminderung - Verschlossenheit des Arbeitsmarktes - …

  Die eingeschränkte Wegefähigkeit sei im vorliegenden Fall nicht durch die Benutzung des eigenen Pkw kompensierbar, da er weder einen Arbeitsplatz innehabe noch ihm ein solcher angeboten worden sei (Hinweis auf LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 17. Dezember 2009 - L 10 R 270/08 - und Urteil des erkennenden Senats vom 10. März 2011 - L 3 R 270/08 - juris).

  Der Senat hält insoweit an seiner Auffassung in der Entscheidung vom 10. März 2011 (- L 3 R 270/08 - juris) nicht fest, sondern schließt sich der Rechtsansicht des BSG an, das großzügigere Maßstabe an die Nutzungsobliegenheit für Verkehrsmittel zur Kompensation eines eingeschränkten Gehvermögens formuliert hat (vgl. BSG, Urteil vom 12. Dezember 2011 - B 13 R 79/11 R - juris).

• LSG Sachsen-Anhalt, 23.11.2011 - L 3 R 252/08

  Rente wegen voller Erwerbsminderung - Nachweis - Wegefähigkeit - Leistungsfall …

  Diese konkrete Betrachtungsweise setzt die Prüfung am Maßstab einer Arbeitsstelle voraus, die der Versicherte entweder bereits innehat oder die zumindest konkret vom Rentenversicherungsträger bezeichnet wurde (vgl. BSG…, Urteil vom 21. März 2006 - B 5 RJ 51/04 R - SozR 4-2600 § 43 Nr. 8; Urteil des Senats vom 10. März 2011 - L 3 R 270/08 - juris).
• LSG Baden-Württemberg, 28.09.2011 - L 5 R 4276/09
  Für die rentenrechtliche Wegefähigkeit genügt es, wenn der Versicherter täglich viermal Wegstrecken von knapp mehr als 500 Meter mit einem zumutbaren Zeitaufwand von bis zu 20 Minuten zu Fuß zurücklegen und zweimal öffentliche Verkehrsmittel während der Hauptverkehrszeiten unter Berücksichtigung aller ihm zur Verfügung stehenden Mobilitätshilfen benutzen kann (vgl. nur etwa LSG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 10.3.2011, - L 3 R 270/08 - unter Hinweis auf BSGE 80, 24).