Rechtsprechung
LSG Sachsen-Anhalt, 20.04.2011 - L 3 R 56/07 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 43 Abs 1 SGB 6, § 43 Abs 2 SGB 6, § 44 Abs 1 SGB 6, § 302b Abs 1 SGB 6, § 240 Abs 1 SGB 6
Maßgeblicher Verweisungsberuf nach Lösung vom bisherigen Beruf
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Kein Anspruch auf Weitergewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Betonbauer; Facharbeiter; Betriebshandwerker; GdB; Berufsschutz; Gruppe der Angelernten im oberen Bereich; Lösung vom Beruf; beruflicher Abstieg; Gruppe der Facharbeiter; Verweisungstätigkeit; Berufsunfähigkeit
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Magdeburg, 30.11.2006 - S 13 RJ 454/03
- LSG Sachsen-Anhalt, 20.04.2011 - L 3 R 56/07
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 26.04.2005 - B 5 RJ 27/04 R
Berufsunfähigkeit - Hauptberuf - Berufsschutz - Lösung vom bisherigen Beruf
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 20.04.2011 - L 3 R 56/07
Hat ein Versicherter sich von seinem Beruf "gelöst", ist dieser für die Frage des Berufsschutzes nicht mehr maßgebend (allg. Meinung: vgl. BSG, Urteil vom 26. April 2005 - B 5 RJ 27/04 R - SGb 2005, 337;… von Koch in Kreikebohm, SGB VI Kommentar, 3. Aufl. 2008, § 240 RdNr. 11).Eine Lösung vom Beruf setzt dabei voraus, dass der Versicherte eine früher ausgeübte Tätigkeit endgültig und freiwillig aufgegeben und eine andere - geringerwertige - versicherungspflichtige Beschäftigung oder Tätigkeit aufgenommen hat (vgl. BSG, Urteil vom 26. April 2005, a.a.O.).
- BSG, 19.12.1996 - GS 2/95
Bezeichnung von Verweisungstätigkeiten bei der Erwerbsunfähigkeit älterer …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 20.04.2011 - L 3 R 56/07
Das Restleistungsvermögen des Klägers reicht vielmehr noch für zumindest leichte körperliche Verrichtungen im Wechsel der drei Körperhaltungen wie z.B. Zureichen, Abnehmen, leichte Reinigungsarbeiten ohne Zwangshaltungen, Kleben, Sortieren, Verpacken und Zusammensetzen von Teilen sowie Bürohilfsarbeiten aus (vgl. die Aufzählungen in dem Beschluss des Großen Senats (GS) des BSG vom 19. Dezember 1996 - GS 2/95 - SozR 3-2600 § 44 Nr. 8 = BSGE 80, 24, 33 f.). - BSG, 20.07.2005 - B 13 RJ 29/04 R
Berufsunfähigkeitsrente - Rangierleiter - tarifliche Einstufung - …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 20.04.2011 - L 3 R 56/07
Dem Kläger ist beizupflichten, dass die Vermutung für eine der tatsächlichen Wertigkeit der verrichteten Tätigkeit entsprechende tarifliche Eingruppierung gilt (vgl. BSG, Urteil vom 20. Juli 2005 - B 13 RJ 29/04 R - SozR 4-2600 § 43 Nr. 4).
- LSG Hessen, 14.12.2012 - L 5 R 361/10
Erneute Befristung einer Erwerbsminderungsrente nach Ablauf der neunjährigen …
Dieser Bestandsschutz gilt über § 302b Abs. 1 Satz 2 SGB VI auch für befristete Renten in Bezug auf einen Anspruch nach Ablauf der Frist, wenn sich der geltend gemachte Weiterzahlungsanspruch an die noch nach altem Recht gewährte Rente nahtlos anschließt (LSG Sachsen-Anhalt vom 20. April 2011 - L 3 R 56/07).