Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 05.05.2008 - L 3 R 84/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,17889
LSG Nordrhein-Westfalen, 05.05.2008 - L 3 R 84/08 (https://dejure.org/2008,17889)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 05.05.2008 - L 3 R 84/08 (https://dejure.org/2008,17889)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 05. Mai 2008 - L 3 R 84/08 (https://dejure.org/2008,17889)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,17889) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Rentenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erstattung von Kosten eines isolierten Widerspruchsverfahrens; Gewährung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung aufgrund einer psychiatrischen Gesundheitsstörung; Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Bevollmächtigten in einem Vorverfahren; Anwaltliches Ermessen bei ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • lawgistic.de (Kurzmitteilung/Auszüge)

    Nr. 2400 VV RVG
    Überdurchschnittlicher Umfang für die Geschäftsgebühr im sozialrechtlichen Widerspruchsverfahren

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.12.2015 - L 19 AS 1475/15

    Beschwerde des beigeordneten Prozessbevollmächtigten gegen die Festsetzung seiner

    Die Schwierigkeit des begründenden tatsächlichen und rechtlichen Gesichtspunkte müssen die anwaltliche Tätigkeit nachweislich bestimmt haben (vgl. LSG NRW, Urteil vom 05.05.2008 - L 3 R 84/08).
  • SG Duisburg, 30.05.2008 - S 10 (25) R 70/06

    Rentenversicherung

    Es ist zwar zutreffend, dass in der Rechtsprechung teilweise die Auffassung vertreten wird, eine Unbilligkeit der Gebührenbestimmung sei nicht bei jeder Abweichung von der angemessenen Gebühr, sondern erst bei einer mehr als 20%igen Überschreitung der angemessenen Gebühr anzunehmen ( so LSG NRW Urteil vom 05.05.2008, Az: L 3 R 84/08; LSG NRW Urteil vom 23.04.2007, Az: L 19 AS 54/06; vom BSG offengelassenen in SozR 3-1930 § 116 BRAGO Nr. 4; SozR 1300 § 63 SGB X Nr. 4 mwN).

    Damit wird zugleich erreicht, dass nicht wegen geringer Differenzbeträge eine Vielzahl von Kostenstreitverfahren hervorgerufen wird (vgl. LSG NRW vom 05.05.2008, Az: L 3 R 84/08; Meyer-Ladewig, Kommentar zum SGG § 197 Rn 7c mwN).

  • SG Frankfurt/Main, 04.09.2013 - S 7 SF 257/13

    Anfallen der Höchstgebühr in sozialrechtlichen Streitigkeiten über typische

    Dabei sind sozialrechtliche Streitigkeiten über typische Dauerleistungen, die den wesentlichen Lebensunterhalt des Leistungsberechtigten sicherstellen, wegen der außergewöhnlichen (wirtschaftlichen) Bedeutung der Sozialleistung grundsätzlich geeignet, eine über der Mittelgebühr liegende Verfahrensgebühr (bis zur Höchstgebühr) zu begründen (so zur Geschäftsgebühr LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 5. Mai 2008 - L 3 R 84/08 -, juris Rn. 36 m.w.N.; so auch zur BRAGO: LSG Thüringen, Beschlüsse vom 12. Juli 2004 - L 6 B 41/04 SF-, juris Rn. 26 m.w.N., vom 19. Mai 2003 - L 6 B 18/03 SF -, juris Rn. 21 und vom 8. Februar 2000 - L 6 B 71/99 SF -, juris 20; LSG Sachsen, Beschluss vom 18. Juni 2004 - L 6 B 92/03 RJ-KO -, juris Rn. 20).
  • SG Frankfurt/Main, 05.06.2015 - S 7 SF 355/14
    Dabei sind sozialrechtliche Streitigkeiten über typische Dauerleistungen, die den wesentlichen Lebensunterhalt des Leistungsberechtigten sicherstellen, wegen der außergewöhnlichen (wirtschaftlichen) Bedeutung der Sozialleistung grundsätzlich geeignet, eine über der Mittelgebühr liegende Verfahrensgebühr (bis zur Höchstgebühr) zu begründen (so zur Geschäftsgebühr LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 5. Mai 2008 - L 3 R 84/08 -, juris Rn. 36 m.w.N.; so auch zur BRAGO: LSG Thüringen, Beschlüsse vom 12. Juli 2004 - L 6 B 41/04 SF-, juris Rn. 26 m.w.N., vom 19. Mai 2003 - L 6 B 18/03 SF -, juris Rn. 21 und vom 8. Februar 2000 - L 6 B 71/99 SF -, juris 20; LSG Sachsen, Beschluss vom 18. Juni 2004 - L 6 B 92/03 RJ-KO -, juris Rn. 20).
  • SG Karlsruhe, 04.08.2009 - S 16 R 633/09

    Zur Höhe der erstattungsfähigen Gebühr des Bevollmächtigen im rentenrechtlichen

    Zum anderen sind in allen Rechtsgebieten des Sozialrechts Verfahren unterschiedlicher Schwierigkeit zu bearbeiten, auch wenn die durchschnittliche Schwierigkeit aller Verfahren von Rechtsgebiet zu Rechtsgebiet variieren mag (vgl. Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen , Urteil vom 05.05.2008 - L 3 R 84/08, Rdnr. 31 nach Juris).
  • SG Speyer, 14.09.2011 - S 13 KR 290/09

    Erstattungspflicht einer Krankenkasse für die Kosten für Einreibungen mit einem

    Es fehlt diesbezüglich an einer sozialrechtlichen Rechtsgrundlage und ebenso am einer unbewussten Regelungslücke, die eine Analogie rechtfertigen würde (vgl. BSG, Urteil vom 25.06.1986 - 9a RVs 22/84 -, SozR 1300 § 63 Nr. 9; LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 05.05.2008 - L 3 R 84/08 -, [...]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht