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   LSG Rheinland-Pfalz, 11.12.2007 - L 3 SO 25/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,75175
LSG Rheinland-Pfalz, 11.12.2007 - L 3 SO 25/06 (https://dejure.org/2007,75175)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 11.12.2007 - L 3 SO 25/06 (https://dejure.org/2007,75175)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 11. Dezember 2007 - L 3 SO 25/06 (https://dejure.org/2007,75175)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Sozialhilfe: Nicht erst behandeln lassen und dann überlegen, wer bezahlt

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.11.2009 - L 8 SO 172/07

    Sozialhilfe - stationäre Krankenhausbehandlung - Abgrenzung medizinischer Notfall

    Solange eine solche Verpflichtung des Nothelfers hingegen - wie hier für den 20. und 21. Juni 2004 - nicht gegeben ist, weil eine Hilfe des Sozialhilfeträgers ohnehin nicht zu erlangen ist, ist es unbeachtlich, aus welchen subjektiven Beweggründen dessen Einschaltung unterblieben ist (so bereits LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 11. Dezember 2007 - L 3 SO 25/06 - juris Rdnr 24).

    Er muss versuchen, die Hilfe des Trägers der Sozialhilfe zu erreichen, sobald es möglich ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 21. Mai 2001 - 5 C 20/00 -, aaO und LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 11. Dezember 2007, aaO,).

  • LSG Sachsen-Anhalt, 21.12.2010 - L 8 SO 40/09

    Sozialgerichtliches Verfahren - Sozialhilfe - gewährte Nothilfe nach § 25 S 1 SGB

    Hätte diese wahrheitsgemäß angegeben, nicht gesetzlich krankenversichert zu sein, hätte die Klägerin schon mit der Aufnahme einen Antrag auf Übernahme der Behandlungskosten durch den Sozialhilfeträger stellen können (vgl. BVerwG, Urteil vom 31. Mai 2001, a.a.O. zur Fehleinschätzung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit des als Selbstzahler auftretenden Hilfeempfängers; LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 11. Dezember 2007, L 3 SO 25/06, juris).
  • LSG Hamburg, 21.06.2012 - L 4 AY 4/11

    Übernahme von Behandlungskosten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

    Dieser Rechtsprechung haben sich nachfolgend zahlreiche Gerichte der verwaltungsgerichtlichen und sozialgerichtlichen Rechtsprechung angeschlossen (vgl. u.a. LSG Nordrhein-Westfalen, Urt. vom 27.2.2012 - L 20 SO 48/11; LSG Sachsen-Anhalt, Urt. vom 21.12.2010 - L 8 SO 40/09; LSG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 11.12.2007 - L 3 SO 25/06; LSG Niedersachsen-Bremen, Urt. v. 26.11.2009 - 8 SO 172/07; OVG Berlin, Urt. v. 25.11.2004 - 6 B 9.02; OVG Münster, Urt. v. 30.10.1997 - 8 A 5887/95, NVwZ-RR 1998, 756,757).
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