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| LSG Berlin-Brandenburg, 11.12.2008 - L 3 U 1038/05 |
Zitiervorschläge
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 11. Dezember 2008 - L 3 U 1038/05 (https://dejure.org/2008,16095)
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- openjur.de
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Kein Anspruch auf Verletztenrente nach einem Arbeitsunfall
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung; Beurteilung der MdE; Prinzip der abstrakten Schadensbemessung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGB VII § 56; SGB IX § 69 Abs. 2
Anspruch auf Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung, Beurteilung der MdE, Prinzip der abstrakten Schadensbemessung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Berlin, 08.07.2005 - S 67 U 346/04
- LSG Berlin-Brandenburg, 11.12.2008 - L 3 U 1038/05
- BSG, 12.02.2009 - B 2 U 24/09 B
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 23.04.1987 - 2 RU 42/86
Minderung der Erwerbsfähigkeit durch einen Arbeitsunfall verursachte …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 11.12.2008 - L 3 U 1038/05
Dabei sind bei der Beurteilung der MdE auch die von der Rechtsprechung sowie von dem unfallversicherungsrechtlichen und unfallmedizinischen Schrifttum herausgearbeiteten allgemeinen Erfahrungssätze zu beachten, die zwar nicht im Einzelfall bindend sind, aber die Grundlage für eine gleiche und gerechte Beurteilung der MdE in zahlreichen Parallelfällen der täglichen Praxis bilden (vgl. BSG, Urteil vom 23. April 1987 - 2 RU 42/86 - m. w. N., zitiert nach juris). - BSG, 02.02.1978 - 8 RU 66/77
Relative Fahruntüchtigkeit - Alkohol im Verkehr - WesentlicheUnfallursache - …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 11.12.2008 - L 3 U 1038/05
Eine solche Wahrscheinlichkeit ist anzunehmen, wenn nach vernünftiger Abwägung aller Umstände den für den Zusammenhang sprechenden Faktoren ein deutliches Übergewicht zukommt, so dass darauf die richterlicher Überzeugung gestützt werden kann (BSGE 45, 285, 286).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 14.11.2023 - 1 A 2107/20 vgl. BVerwG, Urteil vom 21. September 2000- 2 C 27.99 -, juris, Rn. 26 f.; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 11. Dezember 2008- L 3 U 1038/05 -, juris, Rn. 35; Tegethoff, in: Plog/Wiedow, Bundesbeamtengesetz, Stand:Oktober 2023, § 35 BeamtVG Rn. 36 m. w. N.; zur Bemessungsgrundlage der Minderung der Erwerbsfähigkeit siehe BSG, Urteil vom 5. Februar 2008 - B 2 U 6/07 R -, juris, Rn. 20.
- LSG Nordrhein-Westfalen, 08.08.2012 - L 17 U 41/09 Denn dort getroffenen Aussagen zur Höhe des Grades der Behinderung (GdB) stehen in keinem Zusammenhang mit den im Unfallversicherungsrecht maßgeblichen Wertungen, weil der GdB unabhängig von ihrer Ursache und insbesondere unabhängig von einer etwaigen Unfallabhängigkeit lediglich die aktuelle bestehenden Gesundheitsstörungen im Hinblick auf das Ausmaß der dadurch bedingten Funktionsbeeinträchtigungen in allen Lebensbereichen bewertet (vgl. Landesssozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 11.12.2008, L 3 U 1038/05, Rn. 35).) Diese Bewertungen sind im Unfallversicherungsrecht aber gerade nicht maßgeblich.
- SG Augsburg, 19.03.2013 - S 5 U 281/12 Eine solche Wahrscheinlichkeit ist anzunehmen, wenn nach vernünftiger Abwägung aller Umstände den für den Zusammenhang sprechenden Faktoren ein deutliches Übergewicht zukommt, so dass darauf die richterliche Überzeugung gestützt werden kann (BSG, Urteil vom 02.02.1978, 8 RU 66/77, Landessozialgericht - LSG - Berlin-Brandenburg, Urteil vom 11.12.2008, L 3 U 1038/05).
- SG Augsburg, 08.02.2011 - S 5 U 253/08 Eine solche Wahrscheinlichkeit ist anzunehmen, wenn nach vernünftiger Abwägung aller Umstände den für den Zusammenhang sprechenden Faktoren ein deutliches Übergewicht zukommt, so dass darauf die richterliche Überzeugung gestützt werden kann (BSG, Urteil vom 02.02.1978, 8 RU 66/77, Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 11.12.2008, L 3 U 1038/05).
- VG Bremen, 05.04.2011 - 2 K 4075/08
Anerkennung eines Dienstunfalls
Im Gegensatz zur Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) bewertet der GdB das Ausmaß der Funktionsbeeinträchtigungen in allen Lebensbereichen und nicht nur die Einschränkungen im allgemeinen Erwerbsleben (…vgl. BVerwG, Urt. v. 21.09.2000 - 2 C 27/99 - juris Rdnr. 25 = BVerwGE 112, 92- 98 = NVwZ-RR 2001, 168-170; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil v. 11.12.2008 - L 3 U 1038/05 - juris).