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   LSG Bayern, 12.05.2021 - L 3 U 11/20   

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https://dejure.org/2021,17978
LSG Bayern, 12.05.2021 - L 3 U 11/20 (https://dejure.org/2021,17978)
LSG Bayern, Entscheidung vom 12.05.2021 - L 3 U 11/20 (https://dejure.org/2021,17978)
LSG Bayern, Entscheidung vom 12. Mai 2021 - L 3 U 11/20 (https://dejure.org/2021,17978)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • rewis.io

    Abgrenzbarkeit bestimmter Personengruppen, Berufskrankheit, keine neuen Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft, Listen-Berufskrankheit, Mobbing, psychische Erkrankung, Wie-Berufskrankheit

  • rabüro.de

    Mobbing keine Berufungskrankheit

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Begehren eines in sozialem Beruf tätigen Versicherten auf Anerkennung seiner psychischen Störungen als Berufskrankheit - Nachweis durch Vorlage einer Mobbing-Chronologie und Berufung auf einen Mobbing-Report aus dem Jahr 2002 - keine Anerkennung als Listen- oder ...

  • sozialrechtsiegen.de

    Berufskrankheit - psychische Erkrankung infolge von Mobbing am Arbeitsplatz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Psychische Störungen als Berufskrankheit; Psychische Störungen infolge von Mobbing als Berufskrankheit; Vorliegen einer "Wie-Berufskrankheit"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Mobbingfolgen als psychische Berufskrankheit?

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Mobbingfolgen als psychische Berufskrankheit?

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Mobbingfolgen als psychische Berufskrankheit?

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Psychische Gesundheitsschäden durch Mobbing - Krankheit ja, Berufskrankheit nein

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Psychische Krankheit wegen Mobbings ist keine Berufskrankheit

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (11)

  • BSG, 20.07.2010 - B 2 U 19/09 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - beachtlicher Verfahrensfehler gem § 62

    Auszug aus LSG Bayern, 12.05.2021 - L 3 U 11/20
    Es müssen medizinisch-wissenschaftliche Erkenntnisse über das Bestehen einer Einwirkungs- und Verursachungsbeziehung vorliegen (BSG, Urteil vom 20.7.2010 - B 2 U 19/09 R -, juris Rn. 20).

    Denn für die Beurteilung des generellen Ursachenzusammenhangs gilt die Theorie der wesentlichen Bedingung (BSG, Urteil vom 20.7.2010 - B 2 U 19/09 R -, juris Rn. 24 m.w.N.; vgl. ausführlich zur Theorie der wesentlichen Bedingung: BSG, Urteil vom 9.5.2006 - B 2 U 1/05 R -, BSGE 96, 196 und juris Rn. 13 ff. m.w.N.).

    Vielmehr darf die Anerkennung einer Wie-Berufskrankheit nur erfolgen, wenn die Voraussetzungen für die Aufnahme der betreffenden Einwirkungs-Krankheits-Kombination in die Liste der Berufskrankheiten (vgl. § 9 Abs. 1 Satz 2 SGB VII) erfüllt sind, der Verordnungsgeber sie also als neue Listen-Berufskrankheit in die BKV einfügen dürfte, aber noch nicht tätig geworden ist (vgl. BSG, Urteil vom 20.7.2010 - B 2 U 19/09 R -, juris Rn. 19 m.w.N.).

  • LSG Bayern, 29.04.2008 - L 18 U 272/04

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Unfallbegriff - unfreiwillige

    Auszug aus LSG Bayern, 12.05.2021 - L 3 U 11/20
    Ob eventuell einzelne (herausragende) Mobbing-Handlungen als Arbeitsunfall gewertet werden könnten (vgl. dazu das Urteil des BayLSG vom 29.4.2008, L 18 U 272/04), war nicht zu entscheiden, da die Feststellung eines Arbeitsunfalls nicht Gegenstand des hiesigen Verfahrens ist und sich weder die Beklagte noch das Sozialgericht Augsburg bislang mit dieser Thematik befasst haben.
  • LSG Bayern, 27.04.2018 - L 3 U 233/15

    Psychische Erkrankungen aufgrund von Stress sind keine Berufskrankheiten

    Auszug aus LSG Bayern, 12.05.2021 - L 3 U 11/20
    Auch der erkennende Senat hat in seinem Urteil vom 27.4.2018 (L 3 U 233/15, dort insb. juris Rn. 54) die Anerkennung von Gesundheitsstörungen auf psychiatrischem Fachgebiet (dort infolge von Stress) abgelehnt, weil "bestimmte Personengruppen", die diesen besonderen Einwirkungen durch ihre "versicherte Tätigkeit in erheblich höherem Grade als die übrige Bevölkerung ausgesetzt sind", nicht abgrenzen lassen.
  • BSG, 23.04.2015 - B 2 U 20/14 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 -

    Auszug aus LSG Bayern, 12.05.2021 - L 3 U 11/20
    Für die nach der Theorie der wesentlichen Bedingung zu beurteilenden Ursachenzusammenhänge genügt indes die hinreichende Wahrscheinlichkeit, allerdings nicht die bloße Möglichkeit (BSG, Urteil vom 4.7.2013 - B 2 U 11/12 R -, BSGE 114, 90 und juris Rn. 12 m.w.N.; vgl. zuletzt auch BSG, Urteil vom 23.4.2015 - B 2 U 20/14 R -, BSGE 118, 267 und juris Rn. 10 und 23 m.w.N.).
  • BSG, 04.07.2013 - B 2 U 11/12 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2109 -

    Auszug aus LSG Bayern, 12.05.2021 - L 3 U 11/20
    Für die nach der Theorie der wesentlichen Bedingung zu beurteilenden Ursachenzusammenhänge genügt indes die hinreichende Wahrscheinlichkeit, allerdings nicht die bloße Möglichkeit (BSG, Urteil vom 4.7.2013 - B 2 U 11/12 R -, BSGE 114, 90 und juris Rn. 12 m.w.N.; vgl. zuletzt auch BSG, Urteil vom 23.4.2015 - B 2 U 20/14 R -, BSGE 118, 267 und juris Rn. 10 und 23 m.w.N.).
  • LSG Hessen, 23.10.2012 - L 3 U 199/11

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wie-Berufskrankheit - Arbeitsunfall - psychische

    Auszug aus LSG Bayern, 12.05.2021 - L 3 U 11/20
    Entsprechend hat auch das Hessische Landessozialgericht in den Urteilen vom 23.10.2012 (Az. L 3 U 199/11, insb. juris Rn. 22) und vom 28.6.2011 (Az. L 3 U 30/08, insb. juris Rn. 24) die Anerkennung von Mobbing am Arbeitsplatz und seine gesundheitlichen Folgen "wie" eine Berufskrankheit verneint.
  • BSG, 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Verletztenrente - Kausalität -

    Auszug aus LSG Bayern, 12.05.2021 - L 3 U 11/20
    Denn für die Beurteilung des generellen Ursachenzusammenhangs gilt die Theorie der wesentlichen Bedingung (BSG, Urteil vom 20.7.2010 - B 2 U 19/09 R -, juris Rn. 24 m.w.N.; vgl. ausführlich zur Theorie der wesentlichen Bedingung: BSG, Urteil vom 9.5.2006 - B 2 U 1/05 R -, BSGE 96, 196 und juris Rn. 13 ff. m.w.N.).
  • BSG, 15.09.2011 - B 2 U 22/10 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 3101 -

    Auszug aus LSG Bayern, 12.05.2021 - L 3 U 11/20
    Die Klage auf Anerkennung einer Berufskrankheit oder einer Wie-Berufskrankheit ist als kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage zulässig (vgl. BSG, Urteil vom 15.9.2011 - B 2 U 22/10 R -, juris Rn. 10 m.w.N.).
  • BSG, 18.06.2013 - B 2 U 6/12 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wie-Berufskrankheit - Einwirkungskausalität -

    Auszug aus LSG Bayern, 12.05.2021 - L 3 U 11/20
    Die Voraussetzungen (2.) und (3.) sind erfüllt, wenn bestimmte Personengruppen infolge einer versicherten Tätigkeit nach §§ 2, 3 oder 6 SGB VII in erheblich höherem Maße als die übrige Bevölkerung besonderen Einwirkungen ausgesetzt sind, die nach den Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft eine Krankheit hervorrufen (BSG, Urteil vom 18.06.2013 - B 2 U 6/12 R -, juris Rn. 15 m.w.N.).
  • BSG, 13.02.2013 - B 2 U 33/11 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wie-Berufskrankheit - Eintritt des

    Auszug aus LSG Bayern, 12.05.2021 - L 3 U 11/20
    Die Vorschrift enthält keine Härteklausel, nach der jede durch eine versicherte Tätigkeit verursachte Krankheit als Wie-Berufskrankheit anzuerkennen wäre (BSG, Urteil vom 13.2.2013 - B 2 U 33/11 R -, juris Rn. 17).
  • LSG Hessen, 28.06.2011 - L 3 U 30/08

    Für psychische Erkrankungen durch Mobbing am Arbeitsplatz gibt es keine Rente aus

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