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   LSG Hessen, 28.06.2011 - L 3 U 134/09   

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https://dejure.org/2011,8034
LSG Hessen, 28.06.2011 - L 3 U 134/09 (https://dejure.org/2011,8034)
LSG Hessen, Entscheidung vom 28.06.2011 - L 3 U 134/09 (https://dejure.org/2011,8034)
LSG Hessen, Entscheidung vom 28. Juni 2011 - L 3 U 134/09 (https://dejure.org/2011,8034)
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Volltextveröffentlichungen (8)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de (Pressemitteilung)

    Geringfügige Hilfeleistung nicht gesetzlich unfallversichert

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Geringfügige Hilfeleistung nicht gesetzlich unfallversichert

  • lto.de (Kurzinformation)

    Spontane Hilfe nicht gesetzlich unfallversichert

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Kein Versicherungsschutz bei bloßer Gefälligkeit

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Kleine Hilfeleistungen nicht gesetzlich unfallversichert

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Geringfügige Hilfeleistung nicht gesetzlich unfallversichert

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Hessen, 26.11.2013 - L 3 U 70/11

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 16

    Eine Ablehnung des Versicherungsschutzes aus § 2 Abs. 2 SGB VII kann auch nicht - wie die Beklagte allerdings im Vorverfahren meinte - damit begründet werden, dass die Tätigkeit des Klägers als unversicherte Gefälligkeitsleistung aus freundschaftlicher Verbundenheit zu dem Zeugen Dr. D. anzusehen wäre (vgl. hierzu LSG Hessen, Urt. v. 28.06.2011, L 3 U 134/09, juris, Rn. 19 m. w. N.).

    Für die Abgrenzung der Arbeitnehmerähnlichkeit und der Unternehmerähnlichkeit kommt es auf das Gesamtbild der Tätigkeit an (vgl. LSG Hessen, Urt. v. 28.06.2011, L 3 U 134/09, juris, Rn. 19).

    § 2 Abs. 2 SGB VII will Versicherungsschutz auch in den Fällen gewähren, in denen selbst bei vorübergehenden Tätigkeiten die Grundstruktur eines Beschäftigungsverhältnisses vorliegt (LSG Hessen, Urt. v. 28.06.2011, L 3 U 134/09, juris, Rn. 19).

    Denn ein hoher Gefährdungsgrad der verrichteten Tätigkeit spricht eher gegen ein arbeitnehmerähnliches Tätigwerden (LSG Hessen, Urt. v. 28.06.2011, L 3 U 134/09, juris, Rn. 19).

    § 2 Abs. 2 SGB VII will keine allgemeine Volksversicherung und keine Versicherung aus Billigkeitsgründen schaffen (LSG Hessen, Urt. v. 28.06.2011, L 3 U 134/09, juris, Rn. 19, m. w. N.).

  • LSG Hessen, 25.03.2014 - L 3 U 128/11

    Versicherungsschutz eines Jagdgastes in der gesetzlichen Unfallversicherung als

    Für die Abgrenzung der Arbeitnehmerähnlichkeit und der Unternehmerähnlichkeit kommt es auf das Gesamtbild der Tätigkeit an (vgl. HLSG, Urteil vom 28.06.2011, L 3 U 134/09, juris, Rn. 19).

    § 2 Abs. 2 SGB VII will Versicherungsschutz auch in den Fällen gewähren, in denen selbst bei vorübergehenden Tätigkeiten die Grundstruktur eines Beschäftigungsverhältnisses vorliegt (HLSG, Urteil vom 28.06.2011, L 3 U 134/09, juris, Rn. 19).

    Zudem war die Tätigkeit als Ansteller nach der Einlassung des Klägers nicht ungefährlich und ein hoher Gefährdungsgrad spricht eher gegen ein arbeitnehmerähnliches Tätig werden (HLSG, Urteil vom 28.06.2011, L 3 U 134/09, juris, Rn. 19).

  • LSG Hamburg, 13.01.2015 - L 3 U 2/14

    Anerkennung eines Arbeitsunfalls

    Danach kommt es zur Abgrenzung einer arbeitnehmerähnlichen Mithilfe von einer bloßen Gefälligkeit auf Stärke und Intensität einer Beziehung an, in der diese laufend praktiziert wird, wobei unter guten Freunden der Umfang von Gefälligkeitsleistungen umso größer ist, je enger das freundschaftliche Verhältnis sich darstellt (vgl. LSG Hessen, Urteil vom 28. Juni 2011, L 3 U 134/09 mwN).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 11.12.2015 - L 4 U 176/15
    Danach kommt es zur Abgrenzung einer arbeitnehmerähnlichen Mithilfe von einer bloßen Gefälligkeit auf Stärke und Intensität einer Beziehung an, in der diese laufend praktiziert wird, wobei unter guten Freunden der Umfang von Gefälligkeitsleistungen umso größer ist, je enger das freundschaftliche Verhältnis sich darstellt (vgl. LSG Hessen, Urteil vom 28.06.2011, L 3 U 134/09 m.w.N.).
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