Volltextveröffentlichungen (4)

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Kurzfassungen/Presse

• datenbank.nwb.de (Leitsatz)

Verfahrensgang

• SG Kassel, 10.11.2015 - S 1 U 90/14
• LSG Hessen, 28.06.2022 - L 3 U 205/18

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BSG, 30.01.2020 - B 2 U 152/19 B

  Feststellung einer Berufskrankheit

  Auszug aus LSG Hessen, 28.06.2022 - L 3 U 205/18

  Jedenfalls musste sich der Senat - ausgehend von seiner Rechtsauffassung - durch den Antrag nicht zu einer weiteren Sachverhaltsaufklärung gedrängt sehen; er war nicht objektiv gehalten, den Sachverhalt in dem von dem Antrag erfassten Grund weiter aufzuklären (vgl. dazu BSG, Beschluss vom 30. Januar 2020 - B 2 U 152/19 B - juris Rn. 9).

  Von einer Beweisaufnahme darf es aber ausnahmsweise absehen bzw. einen Beweisantrag ablehnen, wenn es auf die ungeklärte Tatsache nicht ankommt, wenn sie also als wahr unterstellt werden kann, wenn das Beweismittel völlig ungeeignet oder unerreichbar ist, wenn die behauptete Tatsache oder ihr Fehlen bereits erwiesen oder wenn die Beweiserhebung wegen Offenkundigkeit überflüssig ist (BSG, Beschluss vom 30. Januar 2020 a. a. O.;… Schmidt in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 13. Auflage 2020, § 103 Rn.8 m. w. N. aus der Rspr.).

• BSG, 16.03.2021 - B 2 U 17/19 R

  Anerkennung einer Berufskrankheit nach Nr. 4105 BKV - durch Asbest verursachtes …

  Auszug aus LSG Hessen, 28.06.2022 - L 3 U 205/18

  Die Klägerin hat ein berechtigtes Interesse an der von ihr begehrten Feststellung gemäß § 55 Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG), da ihr ggf. Ansprüche auf Geldleistungen zustehen können (vgl. im einzelnen dazu Urteil des erkennenden Senats vom 30. November 2021 - L 3 U 165/17 - juris sowie BSG, Urteil vom 16. März 2021 - B 2 U 17/19 R - juris).

  Sie klagt damit in der Eigenschaft als kostenprivilegierte Sonderrechtsnachfolgerin im Sinne des § 183 SGG (vgl. BSG, Urteil vom 6. März 2021 - B 2 U 17/19 R - juris Rn. 44; Urteil des erkennenden Senats vom 30. November 2021 - L 3 U 165/17 - juris).

• BSG, 11.12.1969 - GS 2/68

  Ermittlung der Arbeitsmöglichkeiten - Maßgebliche Kriterien für die Beurteilung …

  Auszug aus LSG Hessen, 28.06.2022 - L 3 U 205/18

  Das Gericht muss von allen Ermittlungsmöglichkeiten, die vernünftigerweise zur Verfügung stehen, Gebrauch machen (BSGE 30, 192, 205).

 
• BSG, 20.01.1987 - 2 RU 27/86

  Ungeklärter Unfallverlauf - Innere Ursache - Bedeutung - Anforderungen an …

  Auszug aus LSG Hessen, 28.06.2022 - L 3 U 205/18

  Der Grad der Wahrscheinlichkeit muss so hoch sein, dass alle Umstände des Einzelfalles nach vernünftiger Abwägung des Gesamtergebnisses des Verfahrens und nach der allgemeinen Lebenserfahrung geeignet sind, die volle richterliche Überzeugung hiervon zu begründen (BSGE 45, 285, 287; 61, 127, 128).
• BSG, 19.03.1986 - 9a RVi 2/84

  Impfopferversorgung - Kriegsopferversorgung - Impfung - Schädigungsfolge - …

  Auszug aus LSG Hessen, 28.06.2022 - L 3 U 205/18

  Der Ursachenzusammenhang ist jedoch nicht schon dann wahrscheinlich, wenn er nicht auszuschließen oder nur möglich ist (BSGE 60, 58, 59).
• BSG, 02.02.1978 - 8 RU 66/77

  Relative Fahruntüchtigkeit - Alkohol im Verkehr - WesentlicheUnfallursache - …

  Auszug aus LSG Hessen, 28.06.2022 - L 3 U 205/18

  Der Grad der Wahrscheinlichkeit muss so hoch sein, dass alle Umstände des Einzelfalles nach vernünftiger Abwägung des Gesamtergebnisses des Verfahrens und nach der allgemeinen Lebenserfahrung geeignet sind, die volle richterliche Überzeugung hiervon zu begründen (BSGE 45, 285, 287; 61, 127, 128).