Rechtsprechung
LSG Hessen, 25.07.2017 - L 3 U 22/11 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- openjur.de
- Justiz Hessen
SGB VII § 56, §§ 99, 109, 114 Abs. 2 SGG, SGB X § 84 Abs. 2
1. Für die Feststellung der Diagnose eines CRPS ist Voraussetzung, dass die Symptome Schmerz und sichtbare Klinik in zeitlichem Zusammenhang mit dem Extremitätentrauma nachgewiesen sind.2. Zur Ablehnung eines Antrags des Versicherten auf gutachterliche Anhörung eines ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Unfallversicherungsrecht; Verletztenrente; Haftungsbegründende und haftungsausfüllende Kausalität; Theorie der wesentlichen Bedingung; Beweismaßstab
- rechtsportal.de
SGB VII § 56 Abs. 1 S. 1
Unfallversicherungsrecht - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Gießen, 09.12.2010 - S 1 U 92/10
- LSG Hessen, 25.07.2017 - L 3 U 22/11
- BSG, 15.02.2018 - B 2 U 179/17 B
Wird zitiert von ... (5)
- LSG Hessen, 26.01.2021 - L 3 U 131/18
Unfallversicherung - EHEC-Infektion kein Arbeitsunfall
Ungeachtet dessen, dass Prof. Dr. A. angekündigt hat, kein Gutachten ohne eine zusätzliche Begutachtung durch Dr. F. zu erstellen, der selbst kein Arzt im Sinne des § 109 SGG ist (zur Beschränkung des § 109 SGG auf ärztliche Gutachten nur HLSG…, Urteil vom 25. März 2014 - L 3 U 14/12 - juris Rn. 87 ), ist nicht nachvollziehbar, was die Klägerin beabsichtigt mit einem solchen Gutachten nachzuweisen, was nicht schon als erwiesen anzunehmen oder aber nicht mehr entscheidungsrelevant ist (…zur Ablehnung des Antrags nach § 109 SGG unter diesen Gesichtspunkten Keller in: Meyer-Ladewig, SGG, 13. Auflage, 2020, § 109 Rn. 5, 10a; HLSG, Urteil vom 25. Juli 2017 - L 3 U 22/11 - juris Rn. 67 ). - LSG Thüringen, 13.10.2022 - L 1 U 53/21
Voraussetzungen eines Behandlungsanspruchs des Versicherten gegenüber dem …
Auch ein erstinstanzlich nach § 109 SGG durchgeführtes Begutachtungsverfahren verbraucht das Antragsrecht für die Berufungsinstanz, es sei denn, die tatsächlichen oder rechtlichen Umstände hätten sich inzwischen wesentlich verändert (Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 25.07.2017 - L 3 U 22/11 -, juris). - LSG Bayern, 31.01.2018 - L 1 R 351/15
Rente wegen Erwerbsminderung - Verbrauch des Antragsrechts nach § 109 SGG
Auch ein erstinstanzlich nach § 109 SGG durchgeführtes Begutachtungsverfahren verbraucht das Antragsrecht für die Berufungsinstanz, es sei denn, die tatsächlichen oder rechtlichen Umstände hätten sich inzwischen wesentlich verändert (…Keller, a.a.O., Rn. 10b; Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 25.07.2017 - L 3 U 22/11 -, juris). - LSG Schleswig-Holstein, 09.03.2021 - L 8 U 54/18
Anforderungen an den Nachweis eines Unfallereignisses bzw. den hierdurch …
Vorliegend käme die Annahme eines derartigen Ursachenzusammenhangs nur in Betracht, wenn auch die für eine solche Kausalkette erforderlichen Anknüpfungstatsachen - hier: u.a. eine Dissektion der Carotis - mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit im Vollbeweis belegt wären (vgl. zu diesem Beweismaßstab Hessisches Landessozialgericht , Urteil vom 25. Juli 2017 - L 3 U 22/11 - juris Rn. 58; vgl. dazu auch LSG Berlin-Brandenburg…, Urteil vom 25. Februar 2010 - L 31 U 458/08 - juris Rn. 44 jeweils m.w.N.) . - SG Nordhausen, 24.09.2020 - S 10 U 1851/16 Auch ein erstinstanzlich nach § 109 SGG durchgeführtes Begutachtungsverfahren verbraucht das Antragsrecht für die Berufungsinstanz, es sei denn, die tatsächlichen oder rechtlichen Umstände hätten sich inzwischen wesentlich verändert (Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 25.07.2017 - L 3 U 22/11 -, juris).
Rechtsprechung
LSG Bayern, 02.06.2015 - L 3 U 22/11 |
Verfahrensgang
- SG München - S 41 U 579/06
- LSG Bayern, 02.06.2015 - L 3 U 22/11
- BSG, 24.11.2015 - B 2 U 176/15 B