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   LSG Hessen, 28.06.2011 - L 3 U 30/08   

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https://dejure.org/2011,70422
LSG Hessen, 28.06.2011 - L 3 U 30/08 (https://dejure.org/2011,70422)
LSG Hessen, Entscheidung vom 28.06.2011 - L 3 U 30/08 (https://dejure.org/2011,70422)
LSG Hessen, Entscheidung vom 28. Juni 2011 - L 3 U 30/08 (https://dejure.org/2011,70422)
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 15.07.2016 - V ZR 195/15

    Überbau im Beitrittsgebiet: Anspruch auf Ankauf der überbauten Flächen nach dem

    (1) Das Berufungsgericht geht in Übereinstimmung mit dem Kammergericht (ZfIR 2000, 371, 373) davon aus, dass ein Überbau begrifflich ausscheidet, wenn ein selbständiger Anbau vollständig auf dem überbauten Grundstück steht (ebenso auch in seinem unveröffentlichten Urteil vom 12. November 2009 - 3 U 30/08).

    cc) In einem Parallelfall hat das Berufungsgericht angenommen, dass durch die Genehmigung und Duldung der Überbauung stillschweigend eine Grundstückleihe zwischen der Stadt und dem Überbauenden zustande gekommen ist (Urteil vom 12. November 2009 - 3 U 30/08, unveröffentlicht).

  • OLG Rostock, 30.07.2015 - 3 U 82/14

    Überbau im Beitrittsgebiet: Anwendbarkeit des Sachenrechtsbereinigungsgesetzes;

    Zum anderen habe das OLG Rostock bereits in einem der "Verandafälle in W." entschieden, dass sich das Besitzrecht der Nutzer aus einem stillschweigend geschlossenen Leihvertrag herleiten lasse (Urt. v. 12.11.2009, 3 U 30/08).

    Allerdings hat der Senat bereits mit Urteil vom 12.11.2009 (3 U 30/08; Anl. B7, Bl. 78 ff., Bd. I d. A.), der Rechtsprechung des Kammergerichts folgend (KG, Urt. v. 06.10.1999, 24 U 359/99, KGR Berlin 2000, 56) entschieden, dass ein Überbau entsprechend § 912 BGB dann nicht vorliegt, wenn nachträglich ein Anbau errichtet wird, der in seinen Abmessungen vollständig auf dem Nachbargrundstück liegt (auf die Revision gegen das Urteil des Kammergerichts, a. a. O., konnte der BGH diese Frage offenlassen, vgl. VU v. 22.09.2000, V ZR 443/99, NJW-RR 2001, 232).

  • LSG Hessen, 23.10.2012 - L 3 U 199/11

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wie-Berufskrankheit - Arbeitsunfall - psychische

    Schäden durch wiederholte, auf mehrere Arbeitsschichten verteilte Einwirkungen sind nur dann Folge eines Unfalles, wenn sich eine einzelne Einwirkung derart aus der Gesamtheit hervorhebt, dass sie nicht nur als letzte von mehreren für den Erfolg gleichwertigen Ursachen erscheint (Urteil des Senats vom 28. Juni 2011 - L 3 U 30/08 - sowie Urteile des LSG Baden-Württemberg in Breithaupt 1974, 843 sowie 2002, 435, 438; BSG in Sozialgerichtsbarkeit 1981, 484, 485).

    Die Besonderheit der als Mobbing bezeichneten tatsächlichen Erscheinungen - der fortgesetzten, aufeinander aufbauenden oder ineinander übergreifenden, der Anfeindung, Schikane oder Diskriminierung dienenden Verhaltensweisen, die nach ihrer Art und ihrem Ablauf im Regelfall einer übergeordneten, von der Rechtsordnung nicht gedeckten Zielsetzung förderlich sind und jedenfalls in ihrer Gesamtheit das allgemeine Persönlichkeitsrecht, die Ehre oder die Gesundheit des Betroffenen verletzen (so die Definition des Thüringer Arbeitsgerichts im Urteil vom 15. Februar 2001 - 5 Fa 102/00 - LAGE BGB § 626 Nr. 133) - liegt darin, dass nicht einzelne, abgrenzbare Handlungen, sondern die Zusammenfassung mehrerer Einzelakte in einem Prozess zu einer Verletzung des Persönlichkeitsrechts oder der Gesundheit des betroffenen Arbeitnehmers führen kann (vgl. in Juris: Urteil des Senats vom 28. Juni 2011 - L 3 U 30/08 - m.w.N.).

  • LSG Hessen, 09.12.2016 - L 9 U 206/16

    Arbeitsunfall

    Schäden durch wiederholte, auf mehrere Arbeitsschichten verteilte Einwirkungen sind nur dann Folge eines Unfalles, wenn sich eine einzelne Einwirkung derart aus der Gesamtheit hervorhebt, dass sie nicht nur als letzte von mehreren für den Erfolg gleichwertigen Ursachen erscheint (Hess. LSG vom 28. Juni 2011 - L 3 U 30/08; LSG Baden-Württemberg in Breithaupt 1974, 843 sowie 2002, 435, 438; BSG vom 8. Dezember 1998 - B 2 U 1/98 R).

    Die Besonderheit der als Mobbing bezeichneten tatsächlichen Erscheinungen - der fortgesetzten, aufeinander aufbauenden oder ineinander übergreifenden, der Anfeindung, Schikane oder Diskriminierung dienenden Verhaltensweisen, die nach ihrer Art und ihrem Ablauf im Regelfall einer übergeordneten, von der Rechtsordnung nicht gedeckten Zielsetzung förderlich sind und jedenfalls in ihrer Gesamtheit das allgemeine Persönlichkeitsrecht, die Ehre oder die Gesundheit des Betroffenen verletzen (so die Definition des Thüringer Arbeitsgerichts im Urteil vom 15. Februar 2001 - 5 Fa 102/00 - LAGE BGB § 626 Nr. 133) - liegt darin, dass nicht einzelne, abgrenzbare Handlungen, sondern die Zusammenfassung mehrerer Einzelakte in einem Prozess zu einer Verletzung des Persönlichkeitsrechts oder der Gesundheit des betroffenen Arbeitnehmers führen kann (Hess. LSG vom 28. Juni 2011 - L 3 U 30/08 m. w. N. zur Berufskrankheit; vgl. auch Urteil des Senats vom 30. Mai 2016 - L 9 U 75/15).

  • LSG Hessen, 23.10.2012 - L 3 U 12/07

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - seelischer

    Die Besonderheit der als Mobbing bezeichneten tatsächlichen Erscheinungen liegt damit darin, dass nicht einzelne, abgrenzbare Handlungen, sondern die Zusammenfassung mehrerer Einzelakte in einem Prozess zu einer Verletzung des Persönlichkeitsrechts oder der Gesundheit des betroffenen Arbeitnehmers führen kann (s. BAG, Urteil vom 16. Mai 2007 - 8 AZR 709/06 - juris; vgl. insgesamt Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 1. Dezember 2009, - L 3 U 157/07 - juris; Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 28. Juni 2011, - L 3 U 30/08 -).
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