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Rechtsprechung
   LSG Hessen, 13.07.2010 - L 3 U 5/03   

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https://dejure.org/2010,14760
LSG Hessen, 13.07.2010 - L 3 U 5/03 (https://dejure.org/2010,14760)
LSG Hessen, Entscheidung vom 13.07.2010 - L 3 U 5/03 (https://dejure.org/2010,14760)
LSG Hessen, Entscheidung vom 13. Juli 2010 - L 3 U 5/03 (https://dejure.org/2010,14760)
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Hessen, 25.08.2015 - L 3 U 54/11

    Atemwegsinfektion ist keine Berufskrankheit

    Gerade aus diesem Grund sind Infektionskrankheiten, deren auslösendes Ereignis - die einmalige Ansteckung - an sich eher die Voraussetzungen des Unfallbegriffs erfüllt, als BK bezeichnet worden (BSG, Urteil vom 2. April 2009 - B 2 U 30/07 R - juris Rn. 18; BSG, Urteil vom 21. März 2006 - B 2 U 19/05 R - juris Rn. 15; Urteil des Senats vom 13. Juli 2010, Az.: L 3 U 5/03 - juris) .

    Um den Nachweisschwierigkeiten zu begegnen, genügt bei der BK Nr. 3101 als "Einwirkungen" iS des § 9 Abs. 1 Satz 2 SGB VII, dass der Versicherte einer der versicherten Tätigkeit innewohnenden "Infektionsgefahr besonders ausgesetzt" war (BSG, Urteil vom 2. April 2009 - B 2 U 30/07 R - juris; Urteil des Senats vom 13. Juli 2010, Az.: L 3 U 5/03 - juris).

    Allerdings ist zwischen der tatsächlichen Ebene, auf die sich die Wahrscheinlichkeitsprognose beziehen muss, und der rechtlichen Wertung, ob aufgrund der nachgewiesenen Tatsachen eine Schädigung möglich ist, zu unterscheiden (BSG, Urteil vom 2. April 2009 - B 2 U 30/07 R - juris; Urteil des Senats vom 13. Juli 2010, Az.: L 3 U 5/03 - juris).

    Das Erfordernis einer erheblichen Erhöhung des Infektionsrisikos gegenüber der Normalbevölkerung ist dem Umstand geschuldet, dass bereits nach dem Wortlaut des § 9 Abs. 1 Satz 2 SGB VII nur solche Krankheiten als Berufskrankheiten zu bezeichnen sind, die nach den Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft durch besondere Einwirkungen verursacht sind, denen bestimmte Personengruppen durch ihre versicherte Tätigkeit in erheblich höherem Grade als die übrige Bevölkerung ausgesetzt sind (Urteil des Senats vom 13. Juli 2010, Az.: L 3 U 5/03 - juris).

  • LSG Hessen, 14.07.2015 - L 3 U 132/11

    Hepatitisinfizierte Krankenschwester erhält Entschädigung

    Die Annahme einer besonders erhöhten Infektionsgefahr im vorliegenden Fall steht auch nicht im Widerspruch zum Urteil des Senats vom 13. Juli 2010, Az.: L 3 U 5/03 - juris.
  • LSG Hessen, 03.11.2017 - L 9 U 150/16

    Gesetzliche Unfallversicherung

    Das Erfordernis einer erheblichen Erhöhung des Infektionsrisikos gegenüber der Normalbevölkerung ist dem Umstand geschuldet, dass bereits nach dem Wortlaut des § 9 Abs. 1 Satz 2 SGB VII nur solche Krankheiten als Berufskrankheiten zu bezeichnen sind, die nach den Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft durch besondere Einwirkungen verursacht sind, denen bestimmte Personengruppen durch ihre versicherte Tätigkeit in erheblich höherem Grade als die übrige Bevölkerung ausgesetzt sind (Hessisches Landessozialgericht, Urteile vom 13. Juli 2010 - L 3 U 5/03 und vom 25. August 2015 - L 3 U 54/11).
  • LSG Bayern, 16.03.2016 - L 2 U 244/15

    Anerkennung einer Berufskrankheit bei Hepatitis C Infektion

    An den Grad der Durchseuchung könnten umso niedrigere Anforderungen gestellt werden, je gefährdender die spezifischen Arbeitsbedingungen sind (Hessisches Landessozialgericht Az.: L 3 U 5/03 vom 13. Juli 2010).
  • LSG Baden-Württemberg, 21.03.2012 - L 2 U 4715/09

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 3101 -

    Bewohner von Altenheimen weisen keinen höheren Anteil infektiöser Hepatitis B-Patienten auf als die Allgemeinbevölkerung; auch Pflegeeinrichtungen in Altenheimen können nicht als besonders hepatitisgefährdend angesehen werden (vgl. BSG v. 30.5.1988 - 2 RU 33/87 = NZA 1988, 823 und BSG v. 15.9.2011 - B 2 U 22/10 R - juris RdNr. 25 unter Hinweis auf Schreier/Höhne , Hepatitis C - Epidemiologie und Prävention, Bundesgesundheitsbl - Gesundheitsforsch - Gesundheitsschutz 6/2001, S 558; Hessisches LSG v. 13.7.2010 - L 3 U 5/03 = PflR 2011, 135 ff.).
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Rechtsprechung
   LSG Bayern, 06.05.2003 - L 3 U 5/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,20750
LSG Bayern, 06.05.2003 - L 3 U 5/03 (https://dejure.org/2003,20750)
LSG Bayern, Entscheidung vom 06.05.2003 - L 3 U 5/03 (https://dejure.org/2003,20750)
LSG Bayern, Entscheidung vom 06. Mai 2003 - L 3 U 5/03 (https://dejure.org/2003,20750)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Pflicht eines landwirtschaftlichen Unternehmers zur Beitragszahlung in die gesetzliche Unfallversicherung; Voraussetzungen eines forstwirtschaftlichen bzw. landwirtschaftlichen Kleinstunternehmen; Nachweis der Aufgabe der Bewirtschaftung der Flächen

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...

  • SG Augsburg, 26.02.2008 - S 5 U 5031/07

    Erfordernis einer Mindestgröße der forstwirtschaftlich genutzten Waldfläche für

    Solange eine (auch nur theoretische) Zugriffs- bzw. Nutzungsmöglichkeit (insbesondere infolge der Eigentümerstellung oder eines vertraglich begründeten Nutzungsrechts) des potentiellen, im Sinne des Rechts der gesetzlichen Unfallversicherung forstwirtschaftlichen Unternehmers auf das forstwirtschaftliche Grundstück besteht, obliegt diesem die Beweislast für den Ausschluss einer forstwirtschaftlichen Nutzung oder Bewirtschaftung (vgl. BayLSG, Urteil vom 06.05.2003, Az.: L 3 U 5/03).
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