Rechtsprechung
| LSG Bayern, 17.04.2012 - L 3 U 543/10 ZVW |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- openjur.de
Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - Unfallkausalität - Alkoholisierung - kein Nachweis: absolute oder relative Fahruntüchtigkeit - bestehende chronische Alkoholerkrankung - rauscharmes Trinken - Beweislast
- Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung
(Volltext/Leitsatz)
Feststellungslast - Frage der Fahruntüchtigkeit - Vorliegen einer Alkoholabhängigkeit im Sinne eines rauscharmen Trinkens
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- heise.de (Pressemeldung, 07.11.2012)
Wegeunfall unter Alkoholeinfluss
- lto.de (Kurzinformation)
Zu Haftung bei Wegeunfällen - Berufsgenossenschaft muss alkoholbedingten Unfall nachweisen
- haufe.de (Kurzinformation)
Alkohol als Unfallursache muss bewiesen werden
- rechtsanwalt.com (Kurzinformation)
Greift Unfallversicherung trotz Alkoholeinfluss?
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Arbeitsunfall? Berufsgenossenschaft muss alkoholbedingte Verkehrsuntüchtigkeit im Zweifelsfall nachweisen können - Wegeunfall und Alkohol – Bayerisches LSG zur Einstandspflicht der Gesetzlichen Unfallversicherung
Verfahrensgang
- SG Regensburg, 16.03.2009 - S 7 U 175/06
- LSG Bayern, 27.05.2010 - L 3 U 153/09
- BSG, 09.11.2010 - B 2 U 221/10 B
- LSG Bayern, 17.04.2012 - L 3 U 543/10 ZVW
Wird zitiert von ...
- LSG Nordrhein-Westfalen, 02.09.2015 - L 17 U 313/14
Verlassen der Wohnung durch ein Dachfenster wegen versperrter Wohnungstür mit …
Die Beweisführung würde zumindest erfordern, dass die Blutkonzentration der eingenommenen Droge bekannt ist (…BSG, a.a.O.) - woran es hier bereits fehlt - und dass Beweisanzeichen gegeben sind, die es nahe legen, dass der Versicherte zum Unfallzeitpunkt rauschmittelbedingt zu einer zweckgerichteten Absolvierung des Weges nicht mehr imstande gewesen ist (vgl. zur alkoholbedingten Fahruntüchtigkeit z.B. Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 17.04.2012, L 3 U 543/10 ZVW, juris-Rn. 36).