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   LSG Berlin-Brandenburg, 26.09.2019 - L 31 AS 1574/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,34747
LSG Berlin-Brandenburg, 26.09.2019 - L 31 AS 1574/17 (https://dejure.org/2019,34747)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 26.09.2019 - L 31 AS 1574/17 (https://dejure.org/2019,34747)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 26. September 2019 - L 31 AS 1574/17 (https://dejure.org/2019,34747)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 5 Abs 3 S 1 SGB 2, § 12a S 1 SGB 2, § 6 Abs 2 UnbilligkeitsV vom 04.10.2016, § 39 SGB 8, § 11a Abs 3 S 2 Nr 1 SGB 2
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - vorrangige Sozialleistung - vorzeitige Altersrente - Antragstellung durch den Grundsicherungsträger - Unbilligkeitstatbestände - Ermessensausübung und Amtsermittlungspflicht des Grundsicherungsträgers

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Voraussetzungen eines Anspruchs der Pflegeeltern auf Pflegegeld

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2020, 319
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 24.06.2020 - B 4 AS 12/20 R

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II

    Indes sieht der Senat keine Veranlassung von den Rechtsprechungsgrundsätzen zu Umfang und Grenzen der Amtsermittlungspflicht auch bezogen auf relevante Ermessensgesichtspunkte abzuweichen (vgl B. Schmidt, NZS 2020, 319; BSG vom 30.10.2013 - B 12 R 14/11 R - SozR 4-1300 § 45 Nr. 15 RdNr 31) .
  • LSG Sachsen, 17.10.2019 - L 3 AS 330/17
    Maßgebend ist nämlich bei einer Anfechtung einer Aufforderung, eine vorzeitige Altersrente zu beantragen, wie bei anderen Anfechtungsklagen die letzte Behördenentscheidung (vgl. LSG Hamburg, Urteil vom 24. Mai 2018 - L 4 AS 385/16 - juris Rdnr. 44; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 26. September 2019 - L 31 AS 1574/17 - NJ 2019, 545 ff. = juris Rdnr. 24), hier also der 9. September 2014, als der Widerspruchsbescheid erlassen wurde.
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