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   LSG Berlin-Brandenburg, 30.06.2016 - L 31 AS 802/16 NZB   

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https://dejure.org/2016,20206
LSG Berlin-Brandenburg, 30.06.2016 - L 31 AS 802/16 NZB (https://dejure.org/2016,20206)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 30.06.2016 - L 31 AS 802/16 NZB (https://dejure.org/2016,20206)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 30. Juni 2016 - L 31 AS 802/16 NZB (https://dejure.org/2016,20206)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGG § 144
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Rechtsfrage; grundsätzliche Bedeutung

  • rechtsportal.de

    SGB II § 22 ; SGG § 144 Abs. 2 Nr. 1 ; SGG § 145
    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache bei der Feststellung der Angemessenheit von Unterkunfts- und Heizungskosten nach dem SGB II

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Hessen, 25.07.2016 - L 8 KR 235/16

    Zulassung der Berufung; Grundsatzberufung oder Verfahrensberufung; Fehlerhafte

    Die Klärung der Rechtsfrage muss im allgemeinen Interesse erforderlich (Klärungsbedürftigkeit) und die Klärung durch das Berufungsgericht zu erwarten sein (Klärungsfähigkeit; vgl. für viele Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 30. Juni 2016 - L 31 AS 802/16 NZB -, Rn. 9, [...]).
  • SG Duisburg, 29.11.2019 - S 49 AS 821/17
    Das Problem, ob es sich um ein schlüssiges Konzept handelt, stellt aber gerade keine Rechtsfrage dar, sondern ist eine tatrichterliche Beweiswürdigung; die Rechtsfrage, welche Anforderungen an ein schlüssiges Konzept zu stellen sind, hat das BSG dagegen bereits ausführlich geklärt (Bayerisches LSG, Beschl. v. 04.07.2016 - L 11 AS 369/16 NZB, juris, Rn. 9; LSG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 19.03.2018 - L 31 AS 2758/16 NZB, juris, Rn. 19 ff.; LSG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 30.06.2016 - L 31 AS 802/16 NZB, juris, Rn. 11; Wehrhahn, in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGG, 1. Aufl. 2017, § 144 SGG, Rn. 33; in diese Richtung gehend wohl auch: LSG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 09.04.2015 - L 2 AS 2194/14 NZB, juris, Rn. 6 f.).
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