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   LSG Berlin-Brandenburg, 25.09.2009 - L 32 AS 1248/09   

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https://dejure.org/2009,8153
LSG Berlin-Brandenburg, 25.09.2009 - L 32 AS 1248/09 (https://dejure.org/2009,8153)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 25.09.2009 - L 32 AS 1248/09 (https://dejure.org/2009,8153)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 25. September 2009 - L 32 AS 1248/09 (https://dejure.org/2009,8153)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 558c; SGB II § 22 Abs. 1 S. 1
    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung; Angemessenheit der Unterkunfskosten nach dem Berliner Mietspiegel

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Absenkung der zu übernehmenden Kosten für Unterkunft und Heizung von den tatsächlichen auf die angemessenen Kosten nach § 22 Abs. 1 Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II); Zugrundelegen des Spannenoberwerts der Kaltmiete anstelle des Mittelwerts für die Kaltmiete der ...

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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 26.11.2009 - L 26 AS 407/07

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - getrennte Angemessenheitsprüfungen

    Würde man einen bauklassenspezifischen Angemessenheitswert bezogen auf die konkrete Wohnung festlegen (in diesem Sinne wohl LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 25.09.2009 - L 32 AS 1248/09 - zitiert nach juris, Rn. 39), kann zur Überzeugung des Senats nicht das Ziel erreicht werden, einen abstrakten Richtwert für angemessene KdU in einem konkreten regionalen Bereich festzulegen.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 30.03.2010 - L 28 AS 1266/08

    Arbeitslosengeld II; Angemessenheit der Unterkunftskosten; Berliner Mietspiegel

    Bei Ansatz eines bauklassenspezifischen Angemessenheitswertes bezogen auf die konkrete Wohnung (in diesem Sinne wohl LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 25.09.2009 - L 32 AS 1248/09 - zitiert nach juris, Rn. 39), könnte zur Überzeugung des Senats nicht das Ziel erreicht werden, einen abstrakten Richtwert für angemessene Unterkunftskosten in einem konkreten regionalen Bereich festzulegen.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 28.06.2011 - L 25 AS 438/09

    Prozesskostenhilfe; hinreichende Erfolgsaussicht; Zeitpunkt; Bewilligungsreife;

    Der 32. Senat des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg hat sich zur Bestimmung der angemessenen Miete auf den Mietspiegel des Landes Berlin vom 11. Juli 2007 (ABl. S. 1797) gestützt (vgl. hierzu und zum Folgenden Urteil vom 25. September 2009 - L 32 AS 1248/09 - ebenso schon in Beschlüssen vom 9. Dezember 2008 - L 32 B 2223/08 AS ER - und vom 4. April 2008 - L 32 B 458/08 AS ER - jeweils bei juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 21.10.2009 - L 28 AS 1395/08

    Arbeitslosengeld II; Angemessenheit der Unterkunftskosten; Ermittlung der

    Würde man einen bauklassenspezifischen Angemessenheitswert bezogen auf die konkrete Wohnung festlegen (in diesem Sinne wohl LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 25.09.2009 - L 32 AS 1248/09 - zitiert nach juris, Rn. 39), so kann zur Überzeugung des Senats nicht das Ziel erreicht werden, einen abstrakten Richtwert für angemessene KdU in einem konkreten regionalen Bereich festzulegen.
  • SG Berlin, 14.12.2009 - S 128 AS 38212/09

    Arbeitslosengeld II - Vermögen als zu berücksichtigendes Einkommen -

    Die Kammer verkennt allerdings nicht, dass vorliegend die von den Antragstellern bewohnte Wohnung unter Umständen mit 68 qm zu groß sein könnte (vgl. allerdings SG Berlin, Urteil vom 26. September 2008 - S 37 AS 23104/07, nach dem für einen Zwei-Personen-Haushalt bis 60 qm angemessen sind; a. A. LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 25. September 2009 - L 32 AS 1248/09 -, das 65 (Zweizimmerwohnung) und 80 qm (Dreizimmerwohnung) als abstrakt angemessen erachtet) und eine zu große Wohnung auch zu unangemessenen Heiz- und Betriebskosten führen kann (vgl. auch LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 10. September 2009 - L 28 AS 2189/08 -, nach dem die Heizkosten im Rahmen der Wirtschaftlichkeit in vollem Umfang abhängig von der abstrakt angemessenen Quadratmeterzahl zu übernehmen sind).
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