Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 20.04.2017 - L 32 AS 2665/15   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf für dezentrale Warmwassererzeugung - Anforderungen an den Nachweis eines im Einzelfall von den Pauschalen abweichenden Bedarfs - Verfassungsmäßigkeit der Bemessung der Mehrbedarfspauschalen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Anforderungen an den Nachweis eines Mehrbedarfs für die dezentrale Warmwassererzeugung

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beanspruchung von Mehrbedarf für dezentrale Warmwassererzeugung; Ausgestaltung des unmittelbar verfassungsrechtlichen Leistungsanspruchs auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums; SGB-II-Leistungen; Mehrbedarf für dezentrale Warmwassererzeugung; Abweichender Bedarf; Zweck der Pauschalierung; Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Anforderungen an den Nachweis eines Mehrbedarfs für die dezentrale Warmwassererzeugung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BSG, 07.12.2017 - B 14 AS 6/17 R

    Bedarfsdeckung durch die Warmwasserpauschale ist sozialgerichtlich überprüfbar

    Keine Bedeutung hat hingegen insoweit, ob besondere Lebensumstände wie ein krankheitsbedingt höherer Hygienebedarf oder das Alter der Anlage zur Warmwassererzeugung abweichende Aufwendungen begründen können (so aber etwa LSG Berlin-Brandenburg vom 20.4.2017 - L 32 AS 2665/15 - juris RdNr 92 ff: abweichender Bedarf vornehmlich personenbezogen zu verstehen) .
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 13.07.2018 - L 21 AS 50/17

    Übernahme der Nachzahlung aus der Schlussrechnung eines Energieversorgers im

    Keine Bedeutung hat hingegen insoweit, ob besondere Lebensumstände wie ein krankheitsbedingt höherer Hygienebedarf oder das Alter der Anlage zur Warmwassererzeugung abweichende Aufwendungen begründen können (so aber etwa LSG Berlin-Brandenburg vom 20.4.2017 - L 32 AS 2665/15 - juris RdNr 92 ff: abweichender Bedarf vornehmlich personenbezogen zu verstehen).
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