Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 17.02.2016 - L 32 AS 516/15 B PKH   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,2859
LSG Berlin-Brandenburg, 17.02.2016 - L 32 AS 516/15 B PKH (https://dejure.org/2016,2859)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 17.02.2016 - L 32 AS 516/15 B PKH (https://dejure.org/2016,2859)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 17. Februar 2016 - L 32 AS 516/15 B PKH (https://dejure.org/2016,2859)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,2859) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verrechnung eines Rückzahlungsanspruchs aus einem Mietkautionsdarlehen; Aufrechnung als Ermessensentscheidung; Entschließungsermessen des Leistungsträgers

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Aufrechnung des Jobcenters mit Anspruch auf Rückzahlung eines Mietkautionsdarlehens rechtswidrig?

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 31.08.2017 - L 19 AS 787/17

    SGB-II -Leistungen; Tilgung eines Mietkautionsdarlehens durch eine Aufrechnung;

    Dem Grundsicherungsträger als Darlehensgeber ist weder ein Entschließungs- noch ein Auswahlermessen eingeräumt (Beschluss des Senats vom 26.01.2017 - L 19 AS 1459/15 NZB m.w.N. a.A. LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 17.02.2016 - L 32 AS 516/15 B PKH).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.01.2017 - L 19 AS 1459/15

    SGB-II -Leistungen; Darlehen zum Ausgleich von Energiekostenrückständen;

    Dem Grundsicherungsträger ist als Darlehensgeber weder ein Entschließungs- noch eine Auswahlermessen eingeräumt (Bittner in Schlegel/Voelzke, juris PK-SGB 11, 4. Aufl., § 42a Rn. 39f; Bender in Gagel, SGB II, Stand Mai 2016, § 42a Rn 16ff; Hengelhaupt in Hauck/Noftz, SGB II, § 42a Rn. 163ff; Greiser in Eicher, SGB 11, 11. Aufl., § 42a Rn. 29; Conradis in LPK-SGB 11, 5. Aufl., § 42a Rn. 15 f; siehe auch BT-Drs. 17/3982 S. 10 zu Nr. 22 Art. 2 Nr. 32; a.A. LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 17.02.2016 - L 32 AS 516/15 B PKH).

    Soweit in Teilen der Judikatur (vgl. Beschluss des LSG Berlin-Brandenburg vom 17.02.2016 - L 32 AS 516/15 B PKH) bei außergewöhnlichen Sachverhaltsgestaltungen eine Ermessensausübung des Verwaltungsträgers hinsichtlich des "Ob" der Aufrechnung im Rahmen von § 42 a SGB II gefordert wird, ist die Frage, ob dieses Erfordernis besteht, für den vorliegenden Fall nicht klärungsbedürftig, da der Beklagte Ermessen ausgeübt hat, zudem keine außergewöhnliche Sachverhaltsgestaltung vorliegt.

  • LSG Berlin-Brandenburg, 31.05.2018 - L 29 AS 1514/17

    Rückzahlung eines vom Grundsicherungsträger gewährten Mietkautionsdarlehens

    Entsprechend wird die Regelung des § 42a SGB II nach der wohl einhelligen Rechtsprechung der Landessozialgerichte auch für Mietkautionsdarlehen als anwendbar angesehen (unter anderem Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 13. Dezember 2017, L 5 AS 2612/14 und Beschluss vom 17. Februar 2016, L 32 AS 516/15 B PKH, sowie Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 31. August 2017, L 19 AS 787/17 und Urteil vom 11. Mai 2017, L 6 AS 111/14, alle Entscheidungen zitiert nach juris und mit weiteren Nachweisen).
  • SG Potsdam, 14.06.2017 - S 49 AS 305/16

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Mietkaution - Darlehen - Tilgung

    Das LSG Berlin-Brandenburg hat in seinem Beschluss vom 17. Februar 2016, AZ: L 32 AS 516/15 B PKH, bei einem Zeitraum von 21 Monaten bereits verfassungsrechtliche Bedenken geäußert.
  • SG Potsdam, 12.07.2017 - S 49 AS 2572/15

    Aufrechnung eines Mietkautionsdarlehens über 22 Monate verfassungsgemäß.

    Das LSG Berlin-Brandenburg hat in seinem Beschluss vom 17. Februar 2016, AZ: L 32 AS 516/15 B PKH, bei einem Zeitraum von 21 Monaten bereits verfassungsrechtliche Bedenken geäußert.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht