Rechtsprechung
LSG Berlin-Brandenburg, 07.01.2016 - L 37 SF 199/14 |
Verfahrensgang
- LSG Berlin-Brandenburg, 07.01.2016 - L 37 SF 199/14
- BSG, 16.03.2016 - B 10 ÜG 2/16 S
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Berlin-Brandenburg, 25.02.2016 - L 37 SF 360/13
Überlanges Gerichtsverfahren - Entschädigungsklage - gerichtskostenfreies …
Der Senat hat darüber hinaus die in den vom Kläger geführten Verfahren L 37 SF 199/14 EK AS, L 37 SF 220/14 EK AS und L 37 SF 230/15 EK AS ergangenen Beschlüsse zu seinen Anträgen auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe, den unter dem Aktenzeichen B 10 ÜG 21/15 S ergangenen, ebenfalls den Kläger betreffenden Beschluss des Bundessozialgerichts vom 29. Januar 2016 sowie ein vom 18./19. Januar 2016 stammendes Schriftstück des Klägers, mit dem er auf einem Blatt Papier zu vier verschiedenen Verfahren vorgetragen hat, in das Verfahren eingeführt.Lediglich beispielhaft seien insoweit die vom Kläger immer wieder im Zusammenhang mit begehrter Fahrtkostenerstattung - nach persönlicher Abgabe von Unterlagen beim Jobcenter - (vgl. diesbezüglich das dem Beschluss des Senats in der Sache L 37 SF 199/14 EK AS zugrundeliegende Verfahren S 20 AS 2305/10) geführten Prozesse sowie seine - auch im hier streitgegenständlichen Ausgangsverfahren erkennbare - Uneinsichtigkeit bzgl. der mit der Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu erreichenden Folgen erwähnt.
Noch deutlicher ist dies in dem - dem Verfahren L 37 SF 199/14 EK AS zugrundeliegenden (vgl. hierzu den in das Verfahren eingeführten Beschluss des Senats vom 07.01.2016) - Rechtsstreit S 20 AS 2305/10 geworden, in dem der Kläger den Richter im Termin zur mündlichen Verhandlung unter Berufung auf die angebliche Unangemessenheit der Dauer eines der an diesem Tage zur Verhandlung anstehenden 22 Verfahren in sämtlichen Sachen wegen der Besorgnis der Befangenheit ablehnte, um sodann am selben Tage eine Entschädigungsklage wegen überlanger Verfahrensdauer zu erheben.
- BSG, 16.03.2016 - B 10 ÜG 2/16 S L 37 SF 199/14 EK AS (LSG Berlin-Brandenburg).