Rechtsprechung
| LSG Hamburg, 19.03.2015 - L 4 AS 12/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Aufhebung von SGB-II-Leistungen; Berücksichtigung von Nebenkostenerstattungen; Anrechnungsregelung
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
SGB X § 45; SGB X § 48; SGB II § 22 Abs. 3
Aufhebung von SGB-II -Leistungen - rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Hamburg, 28.03.2013 - S 35 AS 1581/12
- LSG Hamburg, 19.03.2015 - L 4 AS 12/14
Wird zitiert von ...
- SG Hamburg, 06.07.2015 - S 49 AS 4183/13 Denn erst die Verrechnungsmöglichkeit mindert die tatsächlichen Mietaufwendungen des Leistungsempfängers und stellt dann einen wertmäßigen Zuwachs dar (vgl. BSG, Urteil vom 22.03.2012 - B 4 AS 139/11 R, in welchem aus der Betriebskostenabrechnung vom 31.10.2007 ein Guthaben festgestellt wurde, welches mit der Dezembermiete 2007 verrechnet wurde und nach den Feststellungen des Bundessozialgerichts die Aufwendungen für Kosten der Unterkunft im Folgemonat Januar 2008 minderte; LSG Hamburg, Urteil vom 19.03.2015 - L 4 AS 12/14, in welchem die Betriebskostenabrechnung vom 29.08.2011 ein Guthaben festgestellte, welches mit der Oktobermiete verrechnet wurde und nach den Feststellungen des Landessozialgerichts Hamburg die Aufwendungen für Kosten der Unterkunft im Folgemonat November 2011 minderte).