Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 09.03.2017 - L 4 AS 221/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,26179
LSG Sachsen-Anhalt, 09.03.2017 - L 4 AS 221/15 (https://dejure.org/2017,26179)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 09.03.2017 - L 4 AS 221/15 (https://dejure.org/2017,26179)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 09. März 2017 - L 4 AS 221/15 (https://dejure.org/2017,26179)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,26179) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Rückzahlung eines Eingliederungszuschusses nach § 16 SGB II iVm § 221 Abs 2 SGB III aF - Eingliederungszuschuss; EGZ; Langzeitarbeitslosigkeit; Vermittlungshemmnisse; Probezeit; ordentliche Kündigung; Förderungszeitraum; Minderleistung; Ermächtigungsgrundlage; Austausch ...

  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (8)

  • BAG, 17.01.2008 - 2 AZR 536/06

    Kündigung - Minderleistung

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 09.03.2017 - L 4 AS 221/15
    Beruft sich ein Arbeitgeber auf eine qualitative Minderleistung, muss er konkret zur Fehlerzahl, Art und Schwere sowie Folgen der fehlerhaften Leistung vortragen (vgl. BAG, Urteil vom 17. Januar 2008, Az.: 2 AZR 536/06, juris RN 22).
  • BSG, 25.01.2012 - B 14 AS 111/11 B

    Revisionszulassung - grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache -

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 09.03.2017 - L 4 AS 221/15
    Argumente dagegen sind nicht ersichtlich (BSG, Beschluss vom 25. Januar 2012, Az.: B 14 AS 111/11 B, juris RN 9).
  • BSG, 21.06.2011 - B 4 AS 21/10 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Aufhebung Verwaltungsakt wegen

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 09.03.2017 - L 4 AS 221/15
    Weil diese jedoch auf dasselbe Ziel, die Aufhebung eines Verwaltungsaktes, gerichtet sind, ist das Auswechseln der Rechtgrundlage grundsätzlich zulässig (vgl. dazu bereits BSG, Urteil vom 21. Juni 2011, Az.: B 4 AS 21/10 R, juris RN 34 mit weiteren Nachweisen).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 20.10.2011 - L 6 AS 741/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 09.03.2017 - L 4 AS 221/15
    Von vornherein ist eine Kündigung wegen verminderter Leistungsfähigkeit nur zulässig bei einer Veränderung im Sinne einer Reduzierung des Leistungsvermögens, nicht hingegen dann, wenn - wie hier - von vornherein ein leistungsschwächerer Arbeitnehmer eingestellt wird (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 20. Oktober 2011, Az.: L 6 AS 741/11, juris, RN 24).
  • BSG, 21.06.2011 - B 4 AS 22/10 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Gewinnermittlung

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 09.03.2017 - L 4 AS 221/15
    Denn das sog. "Nachschieben von Gründen" (richtigerweise: Stützen der Entscheidung auf eine andere Rechtgrundlage) ist zulässig, soweit der Verwaltungsakt dadurch nicht in seinem Regelungsumfang oder in seinem Wesensgehalt verändert oder die Rechtverteidigung des Betroffenen in nicht zulässiger Weise beeinträchtigt oder erschwert wird (vgl. BSG, Urteil vom 21. Juni 2011, Az.: B 4 AS 22/10 R, juris RN 26).
  • BAG, 28.01.2010 - 2 AZR 764/08

    Mittelbare Diskriminierung - Kenntnis der deutschen Schriftsprache

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 09.03.2017 - L 4 AS 221/15
    Die Erreichung des Vertragszwecks muss durch den in der Sphäre des AN liegenden Umstand nicht nur vorübergehend, zumindest teilweise unmöglich sein (vgl. BAG, Urteil vom 28. Januar 2010, Az.: 2 AZR 764/08, juris, RN 12).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 11.05.2011 - L 5 AS 62/08

    Zur Rückzahlungspflicht von Eingliederungszuschüssen

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 09.03.2017 - L 4 AS 221/15
    Durch die Gewährung der Subvention sollen Leistungsdefizite für den Arbeitgeber kompensiert werden (vgl. zum Vorstehenden: LSG Sachsen-Anhalt, 5. Senat, Urteil vom 11. Mai 2011, Az.: L 5 AS 62/08, juris RN 48).
  • BSG, 22.09.2004 - B 11 AL 33/03 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Kostenfreiheit - Leistungsempfänger - Arbeitgeber

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 09.03.2017 - L 4 AS 221/15
    Arbeitgeber, die einen EGZ erhalten, gehören zu den gemäß § 183 SGG kostenrechtlich privilegierten Beteiligten (vgl. BSG, Urteil vom 22. September 2004, Az.: B 11 AL 33/03 R, juris).
  • LSG Bayern, 25.04.2022 - L 7 AS 621/20

    Grundsicherung für Arbeitsuchende: Voraussetzungen für die Rückforderung eines

    Denn bei der teilweisen Rückforderung des Eingliederungszuschusses handelt es sich um eine gebundene Entscheidung (vgl LSG NRW, Urteil vom 23. November 2018, L 21 AS 801/17 Rz 24; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 09. März 2017, L 4 AS 221/15 Rz 31).

    Die aus der Formulierung von § 92 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 und 2 SGB III ersichtliche Anknüpfung an die Kündigungsgründe im Arbeitsrecht spricht dafür, die im Arbeitsrecht zu den genannten Kündigungsgründen entwickelten Kriterien auch bei Anwendung und Auslegung der Kündigungsgründe nach § 92 Abs. 2 Satz 2 SGB III heranzuziehen (vgl LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 09. März 2017, L 4 AS 221/15 Rz 34).

    § 92 Abs. 2 SGB III verlangt, dass sämtliche Voraussetzungen für eine verhaltensbedingte Kündigung vorliegen müssen, wozu eine Abmahnung gehört (vgl LSG NRW, Urteil vom 23. November 2018, L 21 AS 801/17 Rz 23; LSG BW, Urteil vom 07.09.2011, L 3 AL 4999/10; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 09.03.2017, L 4 AS 221/15).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 22.01.2020 - L 11 AS 653/19

    Beschwerde gegen eine Streitwertfestsetzung; Gerichtskostenfreiheit für einzelne

    Schließlich ist die Auszahlung der den Teilnehmern einer Maßnahme zustehenden Mehraufwandsentschädigung / Fahrkostenpauschale über den Maßnahmeträger (vgl zur Zulässigkeit dieses Auszahlungsverfahrens: Stölting in: Eicher/Luik, SGB 11, 4. Auflage 2017, § 16d Rn 68 mwN) vergleichbar mit der Auszahlung eines Eingliederungszuschusses an den Arbeitgeber, bei der ebenfalls die Gerichtskostenfreiheit nach § 183 SGG gilt (so zu § 88 SGB III: BSG, Beschluss vom 22. September 2004 - B 11 AL 33/03 R - ebenso für nach Maßgabe des SGB II gewährte Eingliederungszuschüsse: LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 9. März 2017 - L 4 AS 221/15 -).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 06.02.2020 - L 11 AS 651/19
    Schließlich ist die Auszahlung der den Teilnehmern einer Maßnahme zustehenden Mehraufwandsentschädigung über den Maßnahmeträger (vgl zur Zulässigkeit dieses Auszahlungsverfahrens: Stölting in: Eicher/Luik, SGB 11, 4. Auflage 2017, § 16d Rn 68 mwN) vergleichbar mit der Auszahlung eines Eingliederungszuschusses an den Arbeitgeber, bei der ebenfalls die Gerichtskostenfreiheit nach § 183 SGG gilt (so zu § 88 SGB III: BSG, Beschluss vom 22. September 2004 - B 11 AL 33/03 R - ebenso für nach Maßgabe des SGB II gewährte Eingliederungszuschüsse: LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 9. März 2017 - L 4 AS 221/15 -).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 22.01.2020 - L 11 AS 654/19
    Das erstinstanzlichen Klageverfahren war gerichtskostenfrei iSd § 183 SGG, da die Klägerin als Leistungsempfängerin des für die Beschäftigung des Arbeitnehmers G. gezahlten Eingliederungszuschusses anzusehen war (vgl BSG, Urteil vom 22. September 2004 - B 11 AL 33/03 R - zum Eingliederungszuschuss nach § 88 Sozialgesetzbuches Drittes Buch - Arbeitsförderung - (SGB III); ebenso für den im vorliegenden Fall nach Maßgabe des Sozialgesetzbuches Zweites Buch - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (SGB II) gewährten Eingliederungszuschuss: Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Urteil vom 9. März 2017 - L 4 AS 221/15 -).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 06.02.2020 - L 11 AS 652/19
    Schließlich ist die Auszahlung der den Teilnehmern einer Maßnahme zustehenden Mehraufwandsentschädigung / Fahrkostenpauschale über den Maßnahmeträger (vgl zur Zulässigkeit dieses Auszahlungsverfahrens: Stölting in: Eicher/Luik, SGB 11, 4. Auflage 2017, § 16d Rn 68 mwN) vergleichbar mit der Auszahlung eines Eingliederungszuschusses an den Arbeitgeber, bei der ebenfalls die Gerichtskostenfreiheit nach § 183 SGG gilt (so zu § 88 SGB III: BSG, Beschluss vom 22. September 2004 - B 11 AL 33/03 R - ebenso für nach Maßgabe des SGB II gewährte Eingliederungszuschüsse: LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 9. März 2017 - L 4 AS 221/15 -).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 06.02.2020 - L 11 AS 655/19
    Schließlich ist die Auszahlung der den Teilnehmern einer Maßnahme zustehenden Mehraufwandsentschädigung / Fahrkostenpauschale über den Maßnahmeträger (vgl zur Zulässigkeit dieses Auszahlungsverfahrens: Stölting in: Eicher/Luik, SGB 11, 4. Auflage 2017, § 16d Rn 68 mwN) vergleichbar mit der Auszahlung eines Eingliederungszuschusses an den Arbeitgeber, bei der ebenfalls die Gerichtskostenfreiheit nach § 183 SGG gilt (so zu § 88 SGB III: BSG, Beschluss vom 22. September 2004 - B 11 AL 33/03 R - ebenso für nach Maßgabe des SGB II gewährte Eingliederungszuschüsse: LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 9. März 2017 - L 4 AS 221/15 -).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 22.01.2020 - L 11 AS 650/19
    Schließlich ist die Auszahlung der den Teilnehmern einer Maßnahme zustehenden Mehraufwandsentschädigung über den Maßnahmeträger (vgl zur Zulässigkeit dieses Auszahlungsverfahrens: Stölting in: Eicher/Luik, SGB 11, 4. Auflage 2017, § 16d Rn 68 mwN) vergleichbar mit der Auszahlung eines Eingliederungszuschusses an den Arbeitgeber, bei der ebenfalls die Gerichtskostenfreiheit nach § 183 SGG gilt (so zu § 88 SGB III: BSG, Beschluss vom 22. September 2004 - B 11 AL 33/03 R - ebenso für nach Maßgabe des SGB II gewährte Eingliederungszuschüsse: LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 9. März 2017 - L 4 AS 221/15 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht